Der Nonkonformist

Gestern fand im Landgericht Cottbus die Berufungsverhandlung gegen das Urteil des Amtsgerichtes vom 23. November v. J. statt, das Horst Mahler wegen Kundtuns des „Hitler-Grußes“ als Symbol der nationalsozialistischen Weltanschauung zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt hatte. Das Landgericht verurteilte Mahler sogar zu 11 Monaten und ging damit noch mit zwei Monaten über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus.

Die Verhandlung verlief im Verhältnis zu anderen Prozessen mit Horst Mahler diesmal kurz und knapp, aber wie immer präzise. Mahler legte dar, daß § 86 a StGB mit Artikel 4 (1) „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“, der u. a. die Freiheit der Weltanschauung garantiere, unvereinbar sei. Seine Verurteilung zeige, daß diese Grundgesetzbestimmung für Deutsche nur eine Schaufenstererklärung sei und ansonsten, falls ein Deutscher von der „Garantie“ der Freiheit
der Weltanschauung Gebrauch mache, wie er, Mahler jetzt, vom „mit Haß geschüttelten Richter“ am Amtsgericht Merz wie ein „Aussätziger“ behandelt werde. Mahler trug dem Landgericht vor, daß sich seine Linie bezüglich §§ 86, 86a oder 130 StGB eines Tages in Deutschland durchsetzen werde. Deutliches Zeichen dafür seien die letzten Äußerungen der neulich aus dem aktiven Dienst ausgeschiedenen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem und Prof. Dr. Winfried Hassemer. (Lesen Sie hier weiter…) »

Wie die Leipziger VolksZeitung-online heute mittelte, wurde der frühere sächsische CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Pietzsch, wegen Kinderpornografie verurteilt. Aber für seine Parteikollegen kein Grund zur Sorge, schließlich wurde “mit dem Urteil ist die Straftat geahndet und der Fall abgeschlossen. Der Rechtsstaat hat konsequent gehandelt” beschönigte der CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer, das Verhalten seines Parteikollegen. Und wer wegen Kinderpornografie verurteilte wird, der wird nicht automatisch aus der Partei ausgeschlossen. Bisher ist nicht bekannt geworden, ob der CDU-Stadtverband Zwickau, dessen Vorsitzender Pietzsch lange Zeit war, überhaupt ein Ausschlussverfahren einleitet hat. Auch Rainer Dietrich (CDU) erklärte, er habe erst durch Medienberichte von dem Fall erfahren und “möchte erst mit dem Betroffenen reden”. (Lesen Sie hier weiter…) »

Wie jetzt vom Statistischen Bundesamt am Dienstag bekannt gegeben wurde, hat jede vierte Familie in der BRD einen sogenannten Migrationshintergrund.

Dazu kommt, dass Ausländer häufiger als die Deutschen, drei und mehr Kinder haben. Während nur neun Prozent der deutschen Familien kinderreich sind, sind es bei den Ausländern 16 Prozent. Umgekehrt ist der Anteil der Einzelkinder bei den deutschen Familien mit 54 Prozent höher als bei Ausländischen.

Weiter wurde bekanntgegeben, dass die Deutschen heutzutage nicht nur seltener heiraten, sondern auch immer später. Das Heiratsalter deutscher Männer stieg seit Anfang der 90er-Jahre von 28,5 auf knapp 33 Jahre an. Bei deutschen Frauen erhöhte es sich im gleichen Zeitraum das Alter von 26, auf knapp 30 Jahre. (Lesen Sie hier weiter…) »

Wie dpa heute meldet, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig, die nachträgliche Sicherungsverwahrung eines verurteilten Kinderschänders, der 1999 wegen mehrfachen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tschechien verurteilt worden war und eine achtjährige Gefängnisstrafe
erhielt, aufgehoben.

Angebliche “neue Tatsachen”, die die Gefährlichkeit des Mannes belegen, seien nach dessen Verurteilung im Jahr 1999 nicht bekannt geworden, teilte der Bundesgerichtshof gestern mit.

Es ist kaum zu glauben, das Landgericht hatte die nachträgliche Sicherungsverwahrung zwei Mal angeordnet, weil der Mann sich mehrfach an Kindern verging. Auch verweigerte er sich einer Therapie konsequent und stellt damit nun auch eine ernste Gefahr für unsere Kinder dar. (Lesen Sie hier weiter…) »

Die litauische Tageszeitung “Lietuvos Aidas” kam nach Untersuchungen der litauischen Justizbehörden zu der Feststellung, dass die jüdischen Partisanen Yitzhak Arad, Rachel Margolis sowie die auch in Vilnius gemeldete Fania Brantsovsky und Sara Ginaite, nicht ganz koscher sind.

Das veranlasste sie zu der rhetorischen Frage: “Warum stellt niemand Fania Brantsovsky vor Gericht?”

Fania Brantsovsky hatte sich 1943 der Terrororganisation FPO, heute als “Vereinigte Partisanen-Organisation” dargestellt, angeschlossen. Die FPO führte gemeinsame Aktionen mit bolchewistischen
Terrorkämpfern, gemeinhin als Partisanen bezeichnet, durch. Wie aus Litauen bekannt wurde sollen im Januar 1944 die Einwohner des Dorfes Kaniukai von diesen Terroristen ermordet worden sein. Dabei stützt man sich auf die Memoiren der früheren Partisanin Margolis und fordert, diese als Zeugin in einer Gerichtsverhandlung zu laden. (Lesen Sie hier weiter…) »

Zu dieser Feststellung kam der “BRD-Verfassungsrichter” Wolfgang Hoffmann-Riem, der in Karlsruhe seinen Abschied nahm. Wolfgang Hoffmann-Riem sprach sich gegen die Versuche
mehrerer Bundes- und Landespolitiker aus, das Demonstrationsrecht gegen das von den Verfassungsrichtern vorgegebenen Recht zu beugen, denn es wurde klar gestellt: Kundgebungen dürfen nicht unter dem Vorwand von Sicherheitsproblemen verhindert werden, wenn in Wahrheit die Botschaften der Veranstalter lästig sind.

Der durchblickende Richter sprach von “Offenen oder versteckten Widerstand” gegen die Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht. Nach der Föderalismusreform “scheinen mehrere Bundesländer einen grundlegenden Wechsel im rechtsstaatlichen Versammlungsrecht einleiten zu wollen”, stellte er weiter fest. (Lesen Sie hier weiter…) »

Wie der Spiegel meldet, war ein 13-jähriges Mädchen bei Überfall von angeblichen Neonazis schwer verletzt worden. Warum schreibt der Spiegel derartiges, wenn selbst ein Michael Friedmann im Focus folgendes verlauten lässt: “… seien vielmehr ein Beleg dafür, dass der Rechtsradikalismus mitten in unserer Gesellschaft angekommen sei”. “Auch in der Polizei wächst der Rechtsextremismus”.

So meinte dann auch der festgenommene 19-jährige Jugendliche, “dass er zwar nicht in der lokalen rechtsextremistischen Szene organisiert sei, aber deren Ideen anhänge”. (Lesen Sie hier weiter…) »

Wie DIE ZEIT in ihrer Ausgabe vom März 2007 mitteilte, sind in den letzten Jahren über 100 000 Baudenkmale in der BRD zerstört worden. Diese Zahl hat sich bis heute ständig erhöht.

Allein in Bayern ist jedes fünfte Denkmal zerstört worden, indem das BRD Regime kein Geld zum Erhalt zur Verfügung stellt. Das sind etwa 20 Prozent der bayerischen Kulturdenkmäler, die allein in den vergangenen 25 Jahren nur in Bayern zerstört wurden, wie DIE WELT mitteilte.

Die Zerstörung deutschen Kulturguts begann mit den Vernichtungswellen alliierter Mörderbomber im Bombenholocaust gegen das deutsche Volk. Nach der Besetzung Deutschlands wurde weiter gesprengt, zertrümmert und zerschlagen, was an deutschem Geist in Stein gehauen wurde. Gleich nach 1945 überrollte die zweite Kulturvernichtungswelle das geschundene und verbrannte Deutsche Reich. In dieser Zeit wurden mehr Baudenkmale zerstört als im Bombenkrieg,gegen die Nachkommen der germanischen Völker. (Lesen Sie hier weiter…) »

Es ist schon interessant, was in der BR Deutschland für wichtige Politik gehalten wird. Da treten Ereignisse wie von multikulturell-kriminellen Jugendlichen fast ermordeten deutschen Rentner, von Ausländern abgestochene deutsche Jugendliche, oder von Migrantenbanden vielfach vergewaltigte deutsche Mädchen in den Hintergrund.

Als viel gewichtiger ist bundesdeutschen Politikermarionetten wie Angela Merkel (CDU), Andreas Schockenhoff (CDU), oder Rainer Brüderle (FDP) die Frage, wo ihr überpigmentierter wahrscheinlich neuer Befehlshaber, Barack Obama, zu seinen Vasallen spricht. Im Gespräch waren: Brandenburger Tor, die Berliner Siegessäule und vielleicht noch ein paar andere “prestigeträchtige” Orte. (Lesen Sie hier weiter…) »

“Israel wird in den kommenden vier bis sieben Monaten die iranischen Atomanlagen angreifen. Das ist so gut wie sicher, und die Politiker in Teheran und Washington sollten innig hoffen, dass der Angriff erfolgreich ist und das Atomprogramm Irans beträchtlich zurückwirft, wenn nicht völlig ausschaltet. Denn sollte der Angriff fehlschlagen, gibt es im Nahen Osten höchstwahrscheinlich einen Atomkrieg.”

Das ist zumindest die Analyse der Welt Online. Die Tatsache, daß der Iran nach allen bisherigen Erkenntnissen ein rein ziviles Atomprogramm führt, fließt ebensowenig in die Analyse ein, wie die Tatsache, daß Israel doch offiziell überhaupt keine Atomwaffen besitzt. Aber wen interessieren schon solche Fakten, wenn es darum geht, die allzu leichtgläubige Bevölkerung einer Republik in der Mitte Europas auf einen Krieg einzuschwören. (Lesen Sie hier weiter…) »

Während in der BR Deutschland kriminelle Ausländer mit Samthandschuhen angefaßt werden, jammert die BILD schon seit Monaten, wie schlecht das arme Drogenmädchen Sabrina Mittendorf doch behandelt würde. Sabrina war daran beteiligt, 20 Kilo Heroin von Antalya nach Deutschland zu schmuggeln, wurde aber auf dem Weg zum Flughafen von der türkischen Polizei aufgegriffen und festgenommen. In der Untersuchungshaft brachte sie ein Baby zur Welt, was die Hoffnung auf ein niedriges Urteil nährte. Statt dem von der BILD erhofften Freispruch, entschied das Gericht auf 7 1/2 Jahre Haft. Ein Urteil, das wie wir finden überaus gerechtfertigt ist und durchaus höher hätte ausfallen können. Wer derartige Mengen Drogen schmuggelt oder auch nur als Gefallen für einen Freund mitnimmt, nimmt bewußt die Abhängigkeit und den Tod von zahlreichen Menschen in Kauf. Für derartige Taten ist Gnade oder Mitleid fehl am Platz.

Die DDP schreibt: “Die jüngsten Wahlerfolge der rechtsextremen NPD haben zu nicht zu einem Besuchereinbruch in der Urlaubsregion Sächsischen Schweiz geführt. Nach einem Boykott-Aufruf durch Hamburger Journalisten habe es «drei bis vier Anfragen zur Fremdenfeindlichkeit, aber keine Stornierungen» gegeben, sagte der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Sächsische Schweiz, Tino Richter, auf ddp-Anfrage in Pirna.”

Eine Aussage, die nicht nur für Nationalisten interessant sein dürfte, sondern gerade für jene Menschen, die den Medien grundsätzlich alles glauben. So war es schon immer recht fragwüdig, ob sich Touristen durch nationaldenkende Deutsche eher eingeschüchtert fühlen würden als durch unsere friedliebenden Drogenhändler und U-Bahnschläger in multikriminellen Städten wie Berlin, Hamburg oder München. Aber um diesen Gedankengang nachzuvollziehen bedarf es wohl eines Blickes über den Tellerrand. Ebenso wie die Tatsache, daß man von Journalisten, die offen zum Boykott einer Urlaubsregion aufrufen weil die dortigen Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen, keine politische Unabhängigkeit erwarten sollte. Aber auch die “drei bis vier Anfragen zur Fremdenfeindlichkeit” verwundern uns. Sollen dies etwa die “haufenweise” Protestbriefe gewesen sein, die beim Bürgermeister eintrafen?

Wenn vor 20 Jahren jemand den Mut gehabt hätte, die Lächerlichkeit des Skinhead-Kultes bloß zu stellen und die Möglichkeit gehabt hätte, alle zu erreichen, wären wir heute nicht da, wo der Nationale Widerstand nun steht, sondern weiter! Ich stehe einer Aktionsform, die nun fast 30 Jahre ohne Erfolge von unserem politischen Gegner genutzt wird, sehr skeptisch gegenüber!

Dass “Linksautonome Gruppen” die Stärke und Schlagkraft der 68’er-Bewegung durch antiautoritäres Verhalten und mangelnde Opferbereitschaft gegen null tänzelten ist kein Geheimnis! Es lag aber auch an der spaß- und erlebnisorientierten Rekrutierung ihrer Anhänger, das ist wohl einigen entfallen! Es mag sein, dass mit krassen englischen Sprüchen und einer modernen Jugendkultur die Elite der umerzogenen Systemlinge gewonnen werden kann, aber wahre nationalistische Werte, um die es in einer Revolution gehen sollte, bleiben dabei auf der Strecke! (Lesen Sie hier weiter…) »

Die kürzlich entfachte Debatte (Wie weit geht die Solidarität mit inhaftierten Nationalisten?) über das Solidaritäts-Hemd für Kay Diesner lieferte den Beweis, dass der Großteil der sich in der nationalen Bewegung befindenden Personen, keine Ahnung von den wahren Beweggründen und den Taten Kay Diesners haben. Diesbezüglich ist eine Richtigstellung der brd-medialen Übermittlungen dringend nötig! Seltsamerweise ist es so, dass im Fall von Kay Diesner den Medien mehr Glauben geschenkt wird, als einem standhaften Kameraden. Viele “Kameraden” fordern sogar die Todesstrafe für Kay Diesner, finden, er sitze zu Recht im Gefängnis und trauern um die “armen Opfer”. Solche Forderungen und Aussagen strotzen nur so vor Unwissenheit! (Lesen Sie hier weiter…) »

In der Vergangenheit berichteten wir schon über die recht eigenwillige Interpretation der politischen Auseinandersetzung des Netz gegen Nazis. Ziel des Netz gegen Nazis war es, interessierten Faschisten Argumente in die Hand zu geben, die diese in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremen anwenden sollten. Geblieben ist davon nicht viel, außer hohlen Parolen, die sich selbst widersprechen.

So auch in dem neusten Artikel von Marie von Mallinckrodt, die zwar weiß, daß die Argumente vom Institut für Staatspolitik “langweilig” sind, vergisst aber dem Leser zu erklären warum dies so sei. Dann vergisst Mallinckrodt nebenbei auch noch die Argumente der Redner wiederzugeben, damit sich der Leser selbst ein Bild machen kann und schafft es in ihrem Artikel ebnsowenig auch nur eine These der Redner zu widerlegen. Warum auch, wer das Netz gegen Nazis als Quelle nutzt, dem ist ohnehin nicht mehr zu helfen.

Stattdessen echauffiert Mallinckrodt sich, daß ihr vom Institut eine falsche Adresse gegeben worden sei, aber wer will dem Institut dies in Anbetracht einer Berichterstattung verdenken, die genausogut in den Stürmer passen würde. So kann sie es wohl auch fraglos als kleinen Erfolg für sich werten, daß sie im Rahmen von “Faschisten wehrt Euch, vermietet nicht an Deutsche” den Direktor der Urania, Ulrich Bleyer, davon überzeugen konnte, in Zukunft die Räumlichkeiten nicht mehr an das Institut für Staatspolitik zu vermieten, der natürlich freudig zustimmte und sogleich ein Ticket nach Canossa buchte.

Wer sich mit Herrn Bleyer über diese Entscheidung unterhalten möchte, kann ihn über die Telefonnummer 030-2189091 erreichen.

In der derzeitig offiziellen Geschichtsschreibung haben die Allierten den Irak befreit. Daß die Iraker dies nicht so sehen, spielt natürlich keine Rolle. Wo kämen wir auch hin, wenn die Befreiten ein Wort mitzureden hätten. So waren die Zeiten unter Saddam Hussein sicherlich kein Zuckerschlecken, aber schlimmer als unter den Allierten dürfte es nicht gewesen sein, wirft man einen Blick auf die tote Zivilbevölkerung und auf die bisher ans Tageslicht gekommenen Greueltaten genau jener Leute, die sich gerne als moralische Instanz und Weltpolizei aufspielen.

Das wortwörtliche Sprengen von Hochzeitsgesellschaften oder das unmenschliche Foltern von Gefangenen scheint nur die Spitze des Eisbergs darzustellen. Immer wieder kommen Fälle an die Öffentlichkeit, die genauso regelmäßig als Ausnahmen dargestellt werden. Der jüngste Fall ist die Mißhandlung eines 14-jährigen Jungen. (Lesen Sie hier weiter…) »

Vor wenigen Tagen entführte die kurdische PKK drei deutsche Bergsteiger. Als Grund nannte die PKK die “feindselige Politik” der Bundesregierung gegen das kurdische Volk und gegen die PKK. Na gut, so kann man sich täuschen. Da füttert man Hundertausende Kurden hierzulande auf Kosten der Steuerzahler durch und schon gilt man als feindselig. Da hilft eigentlich nur noch die sofortige Abschiebung der Kurden in ihr Heimatland. Wenn wir dafür drei Deutsche lebend zurückbekommen eigentlich ein gutes Geschäft für beide Seiten. Selbst Claudia Roth dürfte damit einverstanden sein, denn nach eigener Aussage macht sie ja Türkei-Politik und in der Türkei hat man die Kurden auch nicht gerne.

Natürlich wären wir um zahlreiche Kulturbereicherungen ärmer, wie zum Beispiel, naja lassen wir das. In Köln feierte die PKK gestern übrigens ein Fest zu Ehren ihrer Jugend. Daß so ein Fest nicht in der Türkei, sondern in Köln stattfindet ist eigentlich schon bezeichnend. Wer einmal die Worte “Heil”, “Führer” und “Kampf” in einem Satz hören möchte, kann bei diesem Fest der gelebten Völkerverständigung ja mal vorbeischauen. Kurdisch ist übrigens Amtssprache, mit Deutsch kommt man nicht allzu weit, soviel zur Verständigung. (Lesen Sie hier weiter…) »

Seit zahlreichen Jahren schon betreibt die Regierung in Simbabwe eine planmäßige Ausrottung der weißen Bevölkerung, mit der Folge, daß das Land, welches einst als die Kornkammer bekannt war, immer mehr verarmt und sich schon lange nicht mehr selbst versorgen kann. Trotz der planmäßigen Ermordung von ganzen Familien, sah die sogenannte “westliche Wertegemeinschaft” bisher keinen Grund weder die Waffenlieferungen noch die Entwicklungshilfe einzustellen. Warum auch, so ist Simbabwe auf dem Papier ebenso eine parlamentarische Demokratie wie die BRD. Nur beging der bisherige Präsident Robert Mugabe bei der letzten Wahl den Fehler auch ganz öffentlich den Willen der Wähler nicht anzuerkennen und genauso öffentlich mit Gewalt gegen die Opposition vorzugehen.

Das paßt natürlich nicht zu einer Demokratie. In Demokratien machen nämlich Gruppen wie die Antifa oder der Staatsschutz die Drecksarbeit, während die eigentlichen Machthaber hinter verschlossenen Türen die Ergebnisse herunterlügen.

So verwundert es auch nicht, daß Simbabwe gerade jetzt mit Sanktionen überzogen werden soll. Völkermord ja, aber sich nicht an die demokraturischen Spielregeln zu halten, das geht nun wirklich nicht. Von den Sanktionen wäre wie so oft in derartigen ausschließlich die Zivilbevölkerung betroffen, da Mugabe und der Rest des Parlaments sich um ihre Versorgung nicht sorgen brauchen. So dürfte es wohl ganz im Sinne des simbabwischen Volkes, das mit seiner Scheindemokratie nichts anzufangen weiß, daß China und Rußland sich gegen Sanktionen gegen Simbabwe ausgesprochen haben.

Demokratoren beseitigt man nämlich nicht mit irgendwelchen Sanktionen, sondern mit genügend Druck aus der Bevölkerung. Eine Lektion, die hoffentlich auch bald in Deutschland auf offene Ohren stößt.

Daß man Kameraden und Freunde unterstützt, die im Gefängnis sitzen, gehört irgendwie zum guten Ton, besonders gegenüber den Menschen, die im “freiesten Staat auf deutschem Boden” aufgrund unerwünschter Meinungsäußerungen in Haft sind. Hervorragende Arbeit auf diesem Gebiet leisten die Kollegen vom JVA Report, allerdings möchten wir die Frage aufwerfen, wie weit die Solidarität gehen soll. So erreichte uns vor Kurzem ein eBrief, in dem zu Solidarität mit Kai Diesner aufgerufen wird. Zusätzlich wird ein T-Hemd mit der Aufschrift “Freiheit für Kai Diesner” zum Kauf angeboten.

Bei Kai Diesner mag es sich zwar um einen Nationalisten handeln, aber vielmehr handelt es sich bei Diesner trotz seiner politischen Einstellung um einen Mörder, der zwei Menschenleben auf dem Gewissen hat. Im Jahre 1997 erschoß Diesner einen linksradikalen Buchhändler und lieferte sich während seiner Flucht einen Schußwechsel mit Polizeibeamten. Einer der Polizisten starb, zwei weitere wurden schwer verletzt. Das Landgericht Lübeck beantwortete die Tat mit lebenslanger Haft. Diesner bekannte sich nicht schuldig im Sinne der “Lügenanklageschrift” und gab zu Protokoll, daß Staatsanwälte für ihn die Folterknechte des Staates seien. In fünf Jahren bekommt Diesner die erste Anhörung zwecks einer frühzeitigen Entlassung.

Diesner sitzt ebenso rechtmäßig in Haft wie RAF-Terroristen. Daß in linken Kreisen Mörder nach allen Regeln der Kunst unterstützt werden und selbst die Musterdemokraten der BRD-Demokratur die Freilassung von linksradikalen Terroristen fordern, liegt in der Natur dieser Republik. Worin wir uns unterscheiden (müssen) ist die moralische Überlegenheit gegenüber diesen Kreisen. Für Mörder wie Diesner und die RAF-Terroristen kann es nur eine mögliche Bestrafung geben, und diese schließt die Möglichkeit vorzeitiger Entlassung aus.

Dies vertritt zumindest die Berliner Justizsprecherin Katrin-Elena Schönberg, da bei ehemaligen Polizisten und mittlerweile Hartz-IV Empfänger nichts zu holen sei: „Wer 985,15 Euro oder weniger im Monat erhält, ist unpfändbar.“ Dies gelte natürlich auch, wenn die Schuld einwandfrei festgestellt sei.

Eine interessante Rechtsauffassung, insbesondere in Anbetracht der Tatsache, daß Menschen, die in dieser Republik unbequeme Fragen zu bestimmten geschichtlichen Ereignissen nicht straffrei davonkommen. So sind uns mehrere Hartz-IV Empfänger und Rentner bekannt, die weit unter dem von der Justizsprecherin erhalten, aber von Gerichten dennoch zu Strafzahlungen in Höhe von mehreren Tausend Euro verurteilt werden. Im Falle einer Nichtzahlung beläßt man es natürlich nicht einfach dabei, sondern pfändet und wenn es nichts zu holen gibt, dann steckt man den Zahlungsunfähigen hinter Gitter oder droht dies zumindest an.

In der Theorie sind zwar alle Menschen vor dem Gesetz gleich, aber in der Praxis hackt eine Krähe der anderen kein Auge aus.

Der frühere Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat sich kritisch zur Strafbarkeit der Leugnung des Holocaust geäußert. “Ich würde als Gesetzgeber die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen”, sagte er laut “Frankfurter Allgemeine Zeitung” am Rande einer Veranstaltung in
Berlin. Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, kritisierte die Äußerungen
des Staatsrechtlers scharf. Es sei “unverantwortlich, dass sich eine Koryphäe der Rechtswissenschaft beim Thema Holocaust-Leugnung solche Kapriolen leistet”, sagte Kramer dem “Tagesspiegel”.

Hoffmann-Riem zeigte sich ebenso skeptisch, was die Strafbarkeit der Verwendung von Kennzeichen und Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen angeht. “Ich selber würde auch damit zurückhaltend sein, weil ich nicht glaube, dass das Problem auf diese Weise bewältigt werden
kann”, sagte der Staatsrechtler, der im März aus dem Bundesverfassungsgericht ausgeschieden war, am Dienstagabend im Wissenschaftszentrum Berlin.

Kramer warf Hoffmann-Riem vor, fahrlässig den Holocaust-Leugnern ein Argument in die Hände gespielt zu haben. Damit habe er der Meinungsfreiheit keinen Dienst erwiesen. Es sei zu befürchten, dass die Revisionisten-Szene nun ausgerechnet einen Rechtswissenschaftler mit so hohem Renommee als Kronzeugen missbrauche. Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden sagte weiter, er wolle nicht wissen, “wie schlimm es in Deutschland aussähe, wenn die Leugnung des Holocaust nicht strafbar wäre.” In einer Zeit “des spürbar wachsenden Rechtsextremismus” seien Versuche, ein Verbot aufzuweichen, “ein gefährliches Signal.”

Quelle: AFP

Wie Focus-Online gestern mitteilte, erregte sich der Vorsitzende der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen Bernd-Rüdeger Sonnen, über das Urteil der beiden multikriminellen versuchten Mörder. Er hält diese Verurteilung für nicht gerechtfertigt, da sie für ihn, “deutlich zu hoch” ist.

Dies veranlasste Focus-Online, das offenbar seine propagierten multikulturellen Visionen gefährdet sieht, zu der Schlagzeile: “Härte des Urteils umstritten”.

Nach Ansicht obigen Jugendrichters, führte das öffentliche Zeigen der brutalen Video-Aufnahmen, zu einer hohen Erwartungshaltung der Öffentlichkeit, was die urteilenden Richter davon abhielt, sich von Vorurteilen frei zu machen, da sie im Namen des Volkes urteilten. (Lesen Sie hier weiter…) »

Ab dem 01. September sollen einbürgerungswillige Ausländer einen Test ablegen um zu beweisen, daß sie mit den Gepflogenheiten dieser Republik zurechtkommen. Zweifelsohne dürfte dazu wohl auch gehören, daß die Getesten lügen, daß sich die Balken biegen, damit sie den Test auch bestehen. Besonders die Fragen in Bezug auf die Meinungsfreiheit dürften wohl bei jedem Lachkrämpfe hervorrufen, der schonmal öffentlich eine unbequeme Meinung geäußert hat, oder der für seine politischen Ansichten Besuch vom Staatsschutz bekam. Kommen wir aber nun zur allgemeinen Erheiterung zu den ersten 47 Fragen des Einbürgerungstests. Wir haben uns erlaubt, hier und da ein paar Punkte einzufügen. (Lesen Sie hier weiter…) »

Eins ist klar: Erdöl bestimmt die Weltpolitik. Ohne das Zeug läuft in unserer Gesellschaft nichts, aber auch gar nichts. Wir fahren unsere Autos damit, heizen unsere Häuser, machen Plastik daraus und eine Menge anderer nützlicher Dinge. Und es ist teuer - Tendenz steigend. Deshalb müssen wir sparsam mit Erdöl umgehen, das weiß jedes Kind. Denn es geht rapide zur Neige, stimmt diese Theorie?

Ähh … nein, vielleicht nicht. Könnten Sie sich vorstellen, dass man uns einen riesigen Bären aufgebunden hat, und dass der Stoff, aus dem die Träume aller kriegführenden Politiker sind, in Wirklichkeit alles andere als rar ist? Dass er nach wie vor in Unmengen vorhanden ist, sich möglicherweise in der gleichen Geschwindigkeit reproduziert, wie wir ihn verbrauchen, und dass alles, was man uns über seine Entstehung erzählt hat, nur eine weitere Lüge ist?

Unbewiesene Behauptungen seit Jahrhunderten

Im Jahre 1757 postulierte der russische Geowissenschaftler Mikhailo Lomonossov erstmalig, dass Erdöl “fossilen Treibstoff” darstelle. Seine Hypothese, basierend auf seinen eigenen Beobachtungen und der dürftigen wissenschaftlichen Kenntnis seiner Zeit, lautete: “Erdöl stammt aus den winzigen Körpern von Tieren, die in Sedimenten eingeschlossen unter hohen Drucken und Temperaturen sich über unvorstellbar lange Zeiträume in Erdöl umwandelten.” (Lesen Sie hier weiter…) »

London - Es gibt viel zu tun für britische Kindergärtner und Erzieher. Die britische Kinderschutzbehörde “The National Children’s Bureau” (NCB), die jährlich umgerechnet rund 18 Millionen Euro an Fördermitteln der öffentlichen Hand erhält, hat nach einem Bericht des “Telegraph” einen Maßnahmenkatalog entwickelt, um Rassismus bei Kleinkindern zu bekämpfen.

Schon eine vermeintlich harmlose Wortäußerung könne Anzeichen für eine potentiell rassistische Einstellung sein, warnt das NCB. Reagiere ein Dreijähriges Kind mit “Igitt” oder “Bäh”, wenn ihm fremdartiges, scharf gewürztes Essen vorgesetzt werde, könne dies als rassistisch geprägter Vorfall gewertet werden, heißt es laut “Telegraph” in dem NCB-Papier.

{Schnitt}

Quelle

Die BR Deutschland ist wohl das beste Beispiel dafür, daß Demokratie nur dann funktionieren kann, wenn die Wähler in der Lage sind, sich unabhängig eine Meinung zu bilden. In einem solchen Fall, hätten Parteien wie die CDU oder die SPD schon längst ausgesorgt, denn welcher unabhängige Mensch wählt schon eine Partei, die ihn nachweislich über Jahrzehnte hintergeht, belügt und betrügt. Von abhängigen Menschen jedoch eine unabhängige Meinung zu erwarten, grenzt schon fast an Ironie. So auch im Fall von Barack Obama, von dem der durchschnittliche Wähler in dieser Republik in etwa genausovie weiß wie von besagten Parteien. Aber die Medien finden Obama klasse und das reicht schon, daß 72% der Bundesbürger laut einer Umfrage von Emnid Obama wählen würden.

Daß Obama mit einer rassistischen Kirche affiliiert ist, deren Anhänger ganz offen Weiße als “Teufel” bezeichnen, interessiert ebensowenig wie Merkels Verbindungen zur Stasi oder zum demo-kommunistischen Unrechtsregime.

Daß Obamas Frau dank der Politaktivitäten ihres Mannes mit zahlreichen Nebenjobs bedacht wurde, interessiert den bundesdeutschen ebenfalls genausowenig wie die zahlreichen Nebenjobs der Politclowns der BR Deutschland. Daß Obama in seiner Funktion als Senator von Illinois nur gegen die Firmen agitiert, bei denen seine Frau keinen Nebenjob hat, ist dabei nur schmückendes Beiwerk.

Manche Wähler dürften sich auch noch an die frühen Jahre der Grünen erinnern, deren Mitglieder mit Fahrrädern in die Parlamente fuhren. Diese Mitglieder, vornehmlich Gründungsmitglieder, wurden schnell aus der Partei gemobbt, auch weil Parolen wie “Umweltschutz ist Heimatschutz” nicht ins Bild der neuen Grünen passen. Obama hingegen versprach zu Beginn seines Wahlkampfes, daß er nur sein persönliches Vermögen für den Wahlkampf verwenden würde und alle Wahlkampfspenden den Menschen zurückgeben werde; nach der Einnahme von zig Millionen in Wahlkampfspenden ist sein eigenes Vermögen unangetastet, aber dafür wirft er mit dem Geld anderer um sich. (Lesen Sie hier weiter…) »

Daß bundesdeutsche Politiker ständig und allerorts vor der Entstehung einer starken Kraft rechts von links warnen, ist an sich nichts Neues. Wohl aber die Aussagen, die Brandenburgs Ministerpräsident Jörg Schönbohm (CDU) in diesem Zusammenhang machte. Schönbohm hat nämlich nicht etwa Angst vor dem, was uns die Medien seit Jahrzehnten als rechts verkaufen, sondern vor den Werten, für die “Rechte” traditionell stehen: “Werte wie Familie, die Anerkennung der Leistung von Müttern, ein christliches Menschenbild”, die werden nämlich bei der CDU laut Schönbohm “vermisst”, da niemand in der CDU diese Werte mehr “repräsentiere”.

Ein aufrechter Deutscher würde aus dieser Erkenntnis nun die Konsequenz ziehen und diese Partei verlassen. Leider finden sich in der bundesdeutschen Politik aber scheinbar keine aufrechten Deutschen, sodaß Schönbohm nurmehr fordert, die Wähler bei diesen Werten abzuholen, damit diese nicht noch auf die Idee kommen, eine wirkliche Alternative zu wählen.

“Man darf das nicht nur, man muss Hitler persiflieren, verhöhnen und lächerlich machen, damit er entmystifiziert wird.” Das sagte der aus St. Pölten in Niederösterreich stammende Linke und ehamaliger Cartoonszeichner unmoralischen Bilder, einer niederöstreichischen Kirchenzeitung, Manfred Deix.

Sein Aufruf stößt in der BRD auf offene Ohren. Der letzte vom deutschen Volk frei gewählte Reichskanzler, wird in der BRD verhöhnt, verspottet und das, auf jede nur erdenklichen Weise.

Von der bundesdeutschen Medienindustrie sind wir ja schon einiges gewöhnt. Da hieß es beispielsweise, Adolf Hitler hätte nur einen Hoden gehabt, er sei pädosexuell oder, er sei auch schwul gewesen. Letzteres will der Bremer Geschichtsprofessor Dr. Lothar Machtan, für die Bild-Zeitung herausgefunden haben. (Lesen Sie hier weiter…) »

Wie das Schweizmagazin meldet, besitzt die Bundeskanzlerin der BRD, Angela Merkel, noch andere Fähigkeiten, als Kommunistenführern und US-Präsidenten jeden Gefallen von den Lippen abzulesen.

Als Kirchenanhängerin ist sie es gewöhnt, die Fahne in den Wind zu hängen, wie es ihr der Vater vormachte. Er verließ die BRD um mit seiner Familie freiwillig den Kommunisten zu dienen. Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm und so machte Merkel es sich zur Aufgabe, ihrer DDR zu dienen. Zur Belohnung stieg sie zur “Sekretärin für Agitation und Propaganda” auf. Ganz auf der Linie der Kommunisten, reiste sie oft in die Sowjetunion, vor allem nach Moskau. Ihr Leitspruch: “Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen”. Dadurch ist ihr die Sprache des Brudervolkes, genauso geläufig, wie das kommunistische Manifest. (Lesen Sie hier weiter…) »

Es gibt ein politisches Nachspiel. Wie das Hamburger Abendblatt in seiner Ausgabe vom 3. Juli 2008 berichtet, liegen der sozialdemokratischen Partei Informationen vor, daß es Versäumnisse und Fehleinschätzungen der Führung von Polizei und Innenbehörde gegeben habe. Die Gewaltbereitschaft der (links-)autonomen Szene sei schon vorab bekannt gewesen. Einige Polizeibeamte sollen vom „desaströsesten Einsatz seit der Neuen Flora“ gesprochen haben.

Komisch, plötzlich ist gar nicht mehr die Rede von „Gewaltbereitschaft auf beiden Seiten“ und „wie schlimm die autonomen Nationalisten“ doch gewesen seien.

Also – wie von vornherein vermutet – nichts als Ablenkungsmanöver. Um vom eigenen polizeilichen Versagen abzulenken und anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben. (Lesen Sie hier weiter…) »