Der Nonkonformist

Am 06. Mai rief die Deutsche Volks Union (DVU) zu einer Veranstaltung im Foyer der Stadthalle Bremerhaven. Ziel dieser Veranstaltung war es, dem Bürger die Möglichkeit zu geben, sich selber ein Bild von der DVU zu machen. Geladen war neben diversen Abgeordneten der DVU auch der ehemalige Vorsitzende der Yehudi-Menuhin-Stiftung, Gerard Menuhin. Aber lassen wir an dieser Stelle die werte Nordfrau zu Wort kommen:

Bereits im Vorfeld dieser Veranstaltung gab es einige Rechtsbrüche. So musste die DVU die Nutzung der Stadthalle auf dem Klageweg durchsetzen. Aber auch alle anderen Wahlkampfmaßnahmen wurden von demokratischer Seite stark behindert. So konnte die DVU erst zwei Wochen nach allen anderen Parteien mit der Plakatierung beginnen. Die ortsansässige Nordsee-Zeitung verweigerte das Abdrucken von bezahlten Anzeigen der DVU.

Die gestrige Veranstaltung begann um 11.00 Uhr mit einem Landesparteitag, ab 13.00 Uhr standen insgesamt 7 Redner der Abschlussveranstaltung zur Verfügung, darunter Gerard Menuhin.

Die Antifa war bereits um 10.00 Uhr vor Ort um ihr Verständnis von Demokratie zur Schau zu tragen. Etwa 100 Meter rechts vom Eingang der Stadthalle war eine kleine Bühne mit Lautsprecheranlage aufgebaut. Von dort kam die übliche Hetze, darauf brauche ich hier nicht näher eingehen.

Der Zugang zum Eingang war mit Absperrungen versehen, so dass Teilnehmer der Veranstaltung nur durch eine schmale Lücke gehen konnten, die zudem von Jusos, Grüner Jugend und der Linken blockiert wurde. Teilnehmer, die nicht mit den zur Verfügung gestellten Bussen von außerhalb anreisten, mussten also durch diesen Mopp hindurchgehen. Sofort setzten „Nazis raus“ Rufe ein und die Teilnehmer wurden bedrängt und beschimpft. Dabei wurde keine Rücksicht auf Alter oder Geschlecht genommen. Ich beobachtete, wie eine ältere Dame dort regelrecht eingekesselt und beschimpft wurde, ihr blieb nichts anderes als den Rückzug anzutreten, um nicht verletzt zu werden.

Stadthalle Bremerhaven Eingangsbereich rechts der Mitte
Durchgang in der Absperrung links im Bild unterhalb des weißen Transparents

Ordner, die im Eingang zur Stadthalle standen, halfen einigen Teilnehmern am linken Ende über die Absperrung zu steigen und geleiteten sie in die Halle. Daraufhin unterband die Polizei weiteres übersteigen der Absperrung in diesem Bereich.

Unter der weißen Fahne (Aufschrift: Antifaschistische Aktion) wurde Teilnehmern von Ordnern über die Absperrung geholfen, deshalb dort die Menschenmenge, die versuchte diese Aktion zu vereiteln.

Richtig aufgebracht reagierte die Menge, als ein Mann von etwa Mitte fünfzig mit einem kleinen Deutschlandfähnchen in Richtung der Lücke in der Absperrung ging. Er wurde sofort umringt, beschimpft und etwa 50 Meter weit zurück gedrängt. Dabei kam es zu kleineren Handgreiflichkeiten, die Polizei hielt sich im Hintergrund und beachtete diese brisante Situation nicht, obwohl sie direkt vor deren Nase stattfand. Der ältere Mann konnte sich nur durch Flucht der Situation entziehen.

Da die Menge zunehmend aggressiver wurde, war es für uns Zwei nicht möglich in die Halle zu gelangen. Leider haben wir bis dato keinerlei Kontakte zur Kameraden im Umkreis, was auch auf das starke Misstrauen der Deutschen untereinander zurückzuführen ist. Ich war mir bereits vorher darüber bewusst, dass es schwierig werden könnte an eventuellen Blockaden vorbei zu kommen. Dennoch wollten wir es wenigstens versuchen, da wir zwar keine Wahlberechtigten im Land Bremen sind, aber Gerard Menuhin gerne gehört hätten. Hier möchte ich vorsichtshalber darauf hinweisen, das ich nicht Mitglied der DVU bin und auch nicht gedenke ihr beizutreten.

Seit der Veranstaltung sind mehr als 24 Stunden vergangen, daher kann ich hier die Stellungnahme der DVU zu den gestrigen Ereignissen anfügen:

Die Veranstaltung war ein voller Erfolg, auch wenn sich interessierte Bürger nur mit sehr viel Courage durch eine Blockade gewaltbereiter Linksextremisten zur Halle durchschlagen konnten und sich dabei beschimpfen, einkesseln, bedrängen und in mehreren Fällen auch die Kleidung zerreissen lassen mussten, um im Erfolgsfall schließlich über die Absperrgitter zu steigen, weil der eigentliche Eingang unpassierbar war. Die oberste Polizeiführung ließ die vor Ort befindlichen Beamten nicht eingreifen und keine Gasse für Teilnehmer bilden – dies empörte auch zahlreiche Polizeibeamte vor Ort. Die oberste Polizeiführung verzögerte den Einlass zusätzlich um mehr als eine halbe Stunde. Die DVU wird diesen skandalösen Vorgang sofort nach der Bürgerschaftswahl am 13. Mai im Parlament thematisieren und restlos die Frage aufklären, wen hierfür die Verantwortung trifft.

Als der Einlass, dann scheinbar doch gewährt wurde, waren wir bereits wieder auf dem Rückweg. Da vor Ort keinerlei Reaktionen der Polizei auf die Vorkommnisse ersichtlich waren, gingen wir nicht mehr davon aus, dort so etwas wie einen Geleitschutz zu erhalten, bzw. andere Möglichkeiten zu finden.

Heute hat die Bild Bremen die halbe Titelseite der gestrigen Veranstaltung gewidmet:

Zum Vergleich hier die von Gerard Menuhin gehaltene Rede:

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Bremen und Bremerhaven,

Sie haben am 13. Mai die Möglichkeit, ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen, das zu einem Kurswechsel in Deutschland führen kann. Wer ist Deutschland, wenn nicht Sie, das deutsche Volk? Dass Sie Deutschland sind, wird allerdings immer öfter von deutschen Politikern vergessen. Angesichts dessen ist diese Wahl Pflicht. Sie ist sogar mehr als Pflicht, sie ist eine historische Aufgabe.

Ein Appell zur Wahl fällt heutzutage nicht leicht, weiß ich doch, wie satt wir die Politiker aller Couleur haben – sei es in Deutschland oder anderswo.

Jahrzehntelang haben Sie auf bessere Zeiten gewartet. Wenn Sie zur Wahl gingen, hofften Sie mal auf die CDU, mal auf die Grünen oder auf die FDP. Und viele von Ihnen haben zuletzt den Glauben ganz verloren und sind der Wahl ferngeblieben.

Seit einem Vierteljahrhundert haben sich Parteien und Politiker nur Vorteile verschafft, haben nicht zugunsten, sondern auf Kosten des Volkes regiert, haben die Diäten erhöht und sich Aufsichtsratsposten und Nebentätigkeiten zugeschanzt. Aber von besseren Zeiten keine Spur! Also hat sich die Wählerschaft von der Politik größtenteils abgewendet. Die Gesellschaft hat sich entzweit. Es gibt das Volk und es gibt Profiteure: Politiker, Medien und ihre Mitläufer. Das Volk zahlt und andere kassieren. Hier sind wir also angekommen. Was heißt es heute, „Volksvertreter“ zu sein? Wo bleibt das „Volk als Souverän“? Mancher bezweifelt schon, ob diese Ausdrücke je ernst gemeint waren.

Mit anderen Worten: Ich könnte es eigentlich verstehen, wenn Sie nicht wählen gehen wollen.
Aber was passiert dann? Manche werden annehmen, die Bürger seien mit ihren Verhältnissen zufrieden, wenn sie nicht wählen gehen. „Die DVU hat Recht, wenn sie sagt: Nichtwählen bringt nichts. Da lachen die alten Parteien drüber! Also machen Sie den Stimmzettel zum Denkzettel! Rechnen Sie am 13. Mai mit Polit-Versagern ab! Das ist die einzige Sprache, die diese Leute verstehen. Abwählen!

Es gibt nur diesen einen Weg, die Zustände zu ändern, in denen Sie leben. Träumen Sie nicht von einer fernen Zukunft. Am 13. Mai müssen Sie Ihre Stimme nutzen! Für Apathie und Passivität kann es kein Verständnis geben. Obwohl jede und jeder nur eine Stimme hat, zählt diese Stimme. Tausend Menschen geben, wenn sie zur Wahl gehen, tausend Stimmen ab. In der großen Zahl steckt die Kraft des Volkes.

Was könnte also dazu berechtigen, zu Hause zu bleiben, vor der Glotze zu sitzen oder einkaufen zu gehen statt einmal einige Minuten aufzuwenden, um die Stimme abzugeben? Wer kann es wagen, die Wahl zu verpassen, um sich danach vier Jahre lang über Umstände zu beklagen, die zu ändern man zu träge war?

Und wer weiß, wie viel Freiheit uns in den kommenden Jahren noch gelassen wird? Wie viele demokratische Selbstverständlichkeiten uns noch genommen werden?

Die Meinungsfreiheit ist längst abgeschafft.

Der gläserne Bürger ist im Kommen. Ab 1. Januar 2008 müssen Telekom-Anbieter die Internet- und E-Mail-Verkehrsdaten von ganz normalen deutschen Bürgern sechs Monate lang speichern. „Vorratsdatenspeicherung“ lautet das verharmlosende Stichwort.

Schon jetzt kann ein deutscher Staatsbürger zum Zwecke der Strafverfolgung an das Ausland ausgeliefert werden – unabhängig davon, ob die Tat auch nach deutschem Recht strafbar ist. Stichwort „Europäisches Haftbefehlsgesetz“
Und nun möchte die Merkel Deutschland auch noch die europäische Verfassung aufzwingen
Machen Sie daher aus der Bremen-Wahl eine Abstimmung für Freiheit und mehr direkte Demokratie!

Auf der Internetseite der so genannten „Bundeszentrale für politische Bildung“ steht im Zusammenhang mit der legalen, verfassungstreuen politischen Partei DVU zu lesen:
„Es ist eine Graswurzelrevolution, die die Zivilgesellschaft bedroht.“

Dabei sind sich die Bürokraten dieser Bundeszentrale für politische Unbildung respektive Umerziehung offenbar nicht einmal darüber im Klaren, dass gerade das Zugeständnis, Rechtswähler seien Teil einer „Graswurzelbewegung“, im Widerspruch zur Behauptung steht, solche Wähler bedrohten die Zivilgesellschaft. Denn eine Graswurzelbewegung entsteht aus der Bevölkerung heraus, „von unten”. Und eine Bedrohung ist sie nicht für die Gesellschaft, sondern für die Macht der Herrschenden.

Die „Graswurzeln“, das sind wir, die Menschen aus der Mitte des Volkes. Seien Sie also Teil dieser Graswurzelbewegung! Seien Sie Teil dieser angeblichen Bedrohung durch Bürger, die ihr Recht ausüben, die Partei zu wählen, die ihnen am nächsten steht! Die Partei zu wählen, die die Interessen der Deutschen klar artikuliert.

Um diese Veranstaltung durchzuführen, musste die DVU erst eine gerichtliche Anordnung erwirken. In Bremen wurde ihr das Aufstellen von Stellschildern erst sechs Wochen vor der Wahl erlaubt, den anderen Parteien aber schon acht Wochen vor dem Wahltag. In Bremerhaven wurde die Erlaubnis für die Plakatierung erst erteilt, nachdem die DVU mit Klage gedroht hatte. Einladungen zur Diskussion an Schulen wurden von Schulleitern unterdrückt oder rückgängig gemacht. Dabei hat die DVU als in der Bürgerschaft vertretene Partei das Recht auf Gleichbehandlung durch staatliche Einrichtungen.

Wenn Politiker der etablierten Parteien versuchen, mit allen möglichen Rechtsbrüchen den Weg der DVU zu behindern und die Partei zu diffamieren, ist das gleichzeitig eine Diffamierung der Bürger, die DVU gewählt haben und wählen werden. Diese Politiker sind es, die die Zivilgesellschaft in Wahrheit bedrohen!

Viele von Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger von Bremerhaven und Bremen, haben es sich bereits bei früheren Wahlen erlaubt, dennoch die DVU – eine gesetzlich zugelassene Partei – zu wählen. Und noch ist es ja nicht verboten, wenigstens das Wahlrecht frei auszuüben! Also bitte wählen Sie doch am 13. Mai.

Es bringt doch nichts, sagen manche. Deutsche Politiker machen sowieso, was sie wollen – oder was andere von ihnen verlangen. Die Lage sei hoffnungslos. Aber das ist nicht wahr. Tatsächlich ist die Lage nur hoffnungslos, solange das etablierte Parteienkartell das Sagen hat. Solange Sie diese Marionetten nicht abwählen.

Im heutigen Deutschland bleiben die Bedürfnisse und die Meinungen des Volkes unbeachtet. Als Schweizer Staatsbürger bin ich der Überzeugung: Solange wesentliche politische Entscheidungen in Deutschland gegen den Willen der Mehrheit des deutschen Volkes getroffen werden, ist Deutschland kein echter Rechtsstaat. Denn wenn in einem Staat gegen den Volkswillen regiert wird, dann ist das Willkür – und Willkür ist das Gegenteil von Recht.
Deutschland muss zu einem echten Rechtstaat in diesem Sinne werden. Denn ein Volk ohne Selbstbestimmung ist nur eine Ansammlung von Steuerzahlern, die von der Regierung ausgesaugt werden. Im Grundgesetz heißt es: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das Volk ist danach der Souverän, also muss es auch zu Wort kommen.

Ein kräftiges Volk kämpft um seine Rechte. Darum geht es am 13. Mai.

Blaise Pascal sagte:
Recht ohne Macht ist ohnmächtig. Macht ohne Recht ist tyrannisch. Also muss man dafür sorgen, dass das, was Recht ist, mächtig und das, was mächtig ist, gerecht sei.

Ich schlage daher vor, Sie wählen DVU. Warum? Weil die DVU nicht nur grundgesetz- und verfassungstreu ist, sondern an eine wahrhaftige Demokratie glaubt. Eine Demokratie mit Volksabstimmungen und Volksbegehren ohne unrealistische Hürden. Wenn es um die großen Fragen der Gegenwart geht – Arbeitslosigkeit, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Gesundheitsreform, EU-Verfassung, Türkei-Beitritt — muss das Volk mitentscheiden.

Mit Ihrer Hilfe kann die DVU diese Forderung voranbringen, damit Sie Ihre Meinung öfter als nur alle vier Jahre zum Ausdruck bringen können. Die DVU macht keine leeren Versprechungen. Sie verspricht Ihnen als Bürger einfach, Sie nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten.

· Wenn Sie für echte Volksherrschaft durch mehr direkte Demokratie sind,
· wenn Sie der seit Jahrzehnten andauernden Gehirnwäsche der Deutschen ein Ende machen
wollen,
· wenn Sie an der Erneuerung Deutschlands teilnehmen wollen
– dann wählen Sie am 13. Mai DVU!
Quelle: DVU

Kein einziges Wort über Israel!

Gruß
Nordfrau

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