Der Nonkonformist

Zu Beginn seiner Amtszeit vor acht Jahren war Wladimir Putin in den Augen der Medien und westlicher Politiker noch Rußlands große Hoffnung, ein Mann, der Rußland weiter für den Westen öffnen würde. Seither ist viel Wasser durch die Moskwa gefloßen und aus dem einstigen Liebling wurde in der Berichterstattung der Medien urplötzlich ein undemokratischer Despot. War Putin in den Augen der gleichen Medien zu Beginn seiner Amtszeit noch für die wirtschaftlichen Erfolge in Rußland verantwortlich, wissen die gleichen Medien heutzutage, daß die wirtschaftlichen Erfolge trotz Putin zustande kamen. So wird von westlichen Medien vor allen Dingen bemängelt, daß Putin die russischen Medien gleichgeschaltet hätte, eine Aussage, die sich nicht nur leicht widerlegen läßt, sondern aus dem Munde der bundesdeutschen Einheitspresse wie blanker Hohn klingt. Sicherlich hatte die russische Regierung nach der Machtübernahme durch Putin zahlreiche Fernsehsender aufgekauft, aber diese Sender waren bankrott und wurden zu Unterhaltungssendern umgebaut. Alleine ein Blick auf Zeitungen wie Kommersant, Nowaja oder Nesawiska, in den Putin in beinahe jeder Ausgabe heftigst kritisiert wird, beweist, daß von Gleichschaltung keine Rede sein kann.

Auch die Kritik an den gestrigen Wahlen in Rußland durch deutsche Medien ist mehr als lachhaft und kann nur als krampfhafter Versuch interpretiert werden, die durchaus erfolgreiche Politik Putins zu diskreditieren. So regte sich die bundesdeutsche Presse unter anderem darüber auf, daß in den Wahllokalen Piroggen zu besonders günstigen Preisen angeboten wurde um die Wähler dafür zu belohnen, daß sie zur Wahl gehen. Wie undemokratisch aber auch. Auch wurden die bundesdeutschen Medien nicht müde zu betonen, daß es ja kaum Opposition gäbe. Die gab es aber schon, mit der Kommunistischen Partei am ganz linken Ende des Spektrums und Schirinowskis Partei am ganz rechten Ende des Spektrums. Putins Partei mitsamt seinem Nachfolger Medwedjew liegt irgendwo in der Mitte umgeben von zahlreichen weiteren Splittergruppen. Das unterscheidet sich weitestgehend vom bundesdeutschen Parteienspektrum, das sich irgendwo zwischen linksliberal (CDU) und linksradikal (SPD-PDS) befindet, wobei die Mitte und der rechte Rand keine Beachtung finden. Oppositionsparteien werden im “freiesten Staat auf deutschem Boden” ohnehin nur marginal zugelassen und spätestens dann verboten, sobald sie an den Futtertrögen der Macht gefährlich werden könnten.

Nach bisherigem Ergebnis konnte der Putin-Nachfolger Dimitri Medwedjew knapp 70% der Stimmen auf sich vereinen. Ein Ergebnis, das vor allem deshalb so eindeutig ausgefallen sein dürfte, weil Putin von vornherein versprache, daß er unter einem Präsidenten Medwedjew als Ministerpräsident agieren würde. In Rußland darf ein Kandidat laut Verfassung nach zwei Legislaturperioden als Präsident nicht mehr antreten. Obwohl Putin die nötige Parlamentsmehrheit für eine Verfassungsänderung hatte, entschied er sich dagegen, da eine Verfassungs vom Volk bestimmt werden sollte und nicht von der Politik. Dies steht in eklatantem Gegensatz zum Demokratieverständnis in der Bundesrepublik, wo immer noch ein “Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland” als Verfassungsersatz herhält und jede Regierung nach eigenem Gutdünlen Änderungen vornimmt. Das Grundgesetz gehört zu den am meisten geänderten “Verfassungen” weltweit.

In den acht Jahren seiner Amtszeit hat Putin die Anzahl der Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, halbiert und die Zahlen nähern sich westeuropäischem Niveau, das allerdings besonders in der BR Deutschland auf sinkendem Niveau liegt. Die Realeinkommen der Menschen wachsen im Durchschnitt um jährlich 12% im Gegensatz zu sinkenden Realeinkommen in der BR Deutschland. Dies wurde nicht nur durch den Wirtschaftsaufschwung erreicht, sondern auch durch eine rigorose Einwanderungspolitik. Das Wirtschaftswachstum lag im vergangenen Jahr bei etwa sieben Prozent und die Renten stiegen um 25 Prozent. Innerhalb weniger Jahre glich Putin den gesamten Staatshaushalt aus und tilgte die Schulden. Nebenher beschränkte Putin den Zugriff von Heuschrecken auf die russische Wirtschaft und entriß russisches Volkseigentum dem internationalen Kapital um es dem russischen Volk zurückzugeben.

Auch auf dem internationalen Parkett ließ Putin es sich nicht nehmen eine freiheitliche Politik zu vertreten. So setzte sich Rußland unter anderem für eine Fortsetzung des zivilen Atomprogramms im Iran und stellte sich gegen den Angriffskrieg gegen den Irak. Auf einer Konferenz legte Putin sogar einen Bericht von Amnesty International vor und sagte: “Diese Organisation ist zum Schluss gekommen, die USA ist jetzt der Hauptverletzer der Menschenrechte und der Freiheiten auf der ganzen Welt (…) Wir haben in Russland ein Sprichwort, schimpf nicht auf den Spiegel wenn dein Gesicht verbrannt ist.“ Auch stellte sich Putin gegen die Provokation der USA einen Raketenschild zu errichten, der auf Rußland gerichtet ist. Putin erklärte eindeutig, daß wenn die USA in den russischen Nachbarländern Raketen auf Rußland richten würden, Rußland seinerseits Raketen auf diese Länder richten werden.

Aber auch gegenüber anderen westlichen Demokraturen sparte Putin nicht mit Kritik: “Bin ich ein reiner Demokrat? Selbstverständlich, absolut. Das Problem ist, daß ich alleine bin.. der einzige meiner Art auf der ganzen Welt. Schauen Sie nur, was in Nord-Amerika passiert, es ist schrecklich.. Obdachlose, Guantanamo, Folter, Menschen die ohne Verfahren im Gefängnis sitzen. Schauen sie was in Europa passiert.. brutale Behandlung der Demonstranten, Gummigeschosse und Tränengas wird in einer Hauptstadt nach der anderen verwendet. Demonstranten, die auf der Straße getötet werden.. Ich habe niemanden mit dem ich sprechen kann seit Mahatma Gandhi gestorben ist.“

In den acht Jahren seiner Amtszeit hat Putin nicht nur Rußland selbst, sondern auch dem russischen Volk seine Ehre auf der Weltbühne wiedergegeben. Statt Kriechertum gegenüber dem Willen anderer Nationen, hat Putin aus Rußland einen souveränen Staat gemacht. Rußland unter Putin ist das derzeitige Paradebeispiel erfolgreicher nationaldemokratischer Politik. Wen wundert es also, daß die westlichen Demokratien mitsamt ihrer gleichgeschalteten Medien versuchen, dieses Bild zu trüben.

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