Italien: Notstand aufgrund illegaler Ausländer

27. Juli 2008 in Europa

Wie AFP meldet, wurde wegen der anhaltend starken Einreise illegaler Einwanderer vom italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ein landesweiter Notstand verhängt. Die Opposition hat die Ausdehnung des landesweiten Notstands scharf kritisiert. Das ist völlig unverständlich, da die Opposition zu eigener Regierungszeit, bereits selbst einen Notstand für die südliche Küstenregionen verhängte.

Trotzdem bezeichnete der stellvertretende Chef der demokratischen Fraktion in der Abgeordnetenkammer, Giancarlo Bressa, die neue Entscheidung als “verabscheuenswert”. “Die Regierung befasse sich nicht mit den wichtigen Fragen, sondern mache der Bevölkerung Angst”, sagte er weiter.

Diese Ansicht ist völlig aus der Luft gegriffen. Nicht die Regierung macht der Bevölkerung Angst, sondern die Fremden, die sich in Massen über das Land ergießen. Nach Angaben des italienischen Innenministeriums, erreichten im ersten Halbjahr 2008 10.611 Bootsflüchtlinge allein die italienische Küste. Dagegen waren es in den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres “nur” 5.378 Flüchtlinge gewesen. Im letzten Jahr kamen nach weiteren Angaben des Innenministeriums, insgesamt rund 16.500 Flüchtlinge aus Afrika in Italien an.

Erst letzte Woche Mittwoch, hatte das italienische Parlament ein Gesetz zur Bekämpfung illegaler Einwanderung verabschiedet. Dieses Maßnahmenpaket der rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi, dient nicht nur dem Schutz der europäischen Völker -die wenigsten der Überpigmentierten bleiben auch wirklich in Italien-, sondern auch den dunkelhäutigen Flüchtlingen selbst. Diese kommen meist in viel zu kleinen und nicht hochseetauglichen Booten von Afrika nach Europa. Wissen sie, dass sie auch wirklich abgewiesen werden, wird die Zahl der Flüchtlinge die ihr Leben dabei verlieren mit Sicherheit zurückgehen, da weniger ihre Heimat verlassen würden.

Klar ist, dass sich solche Maßnahmen gegen die Vermischungspolitik der One-World-Befehlshaber richtet und diese gleich ihre Medien und Organisationen, wie die UN und nationalen Flüchtlingsorganisationen Order geben, ein Klagegeschrei zu erheben.

N-TV stellt unter der Überschrift: “UN mahnt Europa des Asyls an”, fest:

“Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hatte die EU zuvor zur Einhaltung der Rechte von Asylsuchenden und Flüchtlingen ermahnt. Die UN-Organisation verfolge die Diskussionen über einen EU-Einwanderungspakt aufmerksam. Man erwarte, dass das Dokument den “Aufbau eines ‘Europas des Asyls’ – eines der Ziele des Paktes – fördert”, sagte UNHCR-Sprecherin Jennifer Pagonis in Genf. Ein “Europa des Asyls” könne jedoch nur funktionieren, wenn Menschen, die Schutz suchten, auch tatsächlich europäischen Boden erreichen könnten.

Das UNHCR rief die EU-Staaten weiter auf, verstärkt Flüchtlinge bei sich anzusiedeln. Die EU stelle dafür weltweit nur fünf Prozent der Plätze zur Verfügung. Die französische EU-Ratspräsidentschaft sollte sich zudem für bessere Entscheidungen über Asylanträge einsetzen. Bisher entscheiden die Behörden der 27 EU-Staaten sehr unterschiedlich über Asylgesuche. Eine bessere Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten sowie die Schaffung eines Europäischen Asylbüros seien positive Vorschläge, sagte Pagonis.”

Die BRD versucht auch gleich mit Verschleppung zu reagieren, wenn “Bundesjustizministerin” Brigitte Zypries den Aufbau eines gemeinsamen EU-Asylsystems als “schwierig” einstuft. “Wir müssten quasi allen Richtern in Europa die Informationen auf dem gleichen hohen Niveau zur Verfügung stellen”, sagte Zypries. Nach ihrer Meinung werde es “nicht einfach sein”, diese Voraussetzungen wie geplant bis 2012 zu schaffen. Klar ist, dass man dies auch gar nicht will. Die BRD versucht seit Jahren immer mehr Ausländer in die BRD zu bekommen und diese über riesige Werbeaktionen “einzubürgern”. Das Volk wird ausgetauscht und da sind natürlich die Pläne Silvio Berlusconis fehl am Platz.