Nach Eklat in Torgau – Nun auch Fremdstimmen für die NPD in Meißen

Gestern berichteten wir über die Wahl des Kreistagsauschuss in Torgau, bei der die NPD zwei Stimmen anderer Parteien erhielt, was für einen Eklat im Kreistag sorgte. Ein Ergebnis, daß in Meißen jedoch bei weitem übertroffen wurde. Insgesamt verfügt die NPD über fünf Stimmen, was bis zu fünf Mitglieder anderer Parteien jedoch nicht davon abhielt, für die NPD zu stimmen. Anstatt jedoch wie in Torgau Widerspruch gegen die demokratische Wahl einzulegen, entschied man sich seitens der Altparteien in Meißen zur Tagesordnung überzugehen. So forderte die SPD auch gleich einen Bonus in Höhe von 116.336 Euro an die Fraktionen auszuschütten, was jedoch nur von der NPD abgelehnt wurde. Es ist schon erstaunlich zu was für einem Selbstbedienungsladen die Kommunalpolitik verkommen ist. Noch bevor die politische Arbeit richtig losgeht, wollen sich die etablierten Parteien schon einen Bonus zuschanzen. Die Kosten für diesen Futtertrog trägt natürlich der Steuerzahler.

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2 Kommentare zu “Nach Eklat in Torgau – Nun auch Fremdstimmen für die NPD in Meißen”

  1. Oschatz sagt:

    Steffen Heller, NPD-Abgeordneter im Kreistag von Nordsachsen, erklärte mir gegenüber gestern, dass ein Abgeordneter von der Linkspartei ihn in den vergangenen Tagen privat kontaktiert hat, um bezüglich der vielbeachteten Abstimmungen der vergangenen Woche „etwas klarzustellen“.

    Der Linkspartei-Abgeordnete (dessen Namen Heller mir aus begreiflichen Gründen nicht nennen wollte) hat erklärt, dass in seinem Abstimmungsverhalten zugunsten der NPD-Kandidaten keinesfalls eine Zustimmung zu den Zielen der NPD zu sehen sei. Es sei einzig der Protest gegen die Besetzungsmodalitäten der Ausschüsse, die gezielt so geändert wurden, dass die NPD dort keine Sitze bekommen sollte, gewesen. Der Abgeordnete hätte diese Verfahrensweise als „zum Kotzen“ empfunden. Heller und seine Partei sollten sich aber „gefälligst nichts darauf einbilden“. Wer die zweite Fremdstimme war, wollte oder konnte der Linkspartei-Abgeordnete nicht sagen.

    Zustimmung oder Ablehnung: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

  2. Torsten S. sagt:

    Wobei sich die Frage stellt, ob den Aussagen des PDS-Abgeordneten zu glauben ist, oder ob es sich um ein Ablenkungsmanöver handelt. Es wäre ja nicht das erste mal, dass ein CDU-Abgeordneter unzufrieden mit der anti-deutschen Linie seiner Partei für die NPD stimmt.

    In jedem Fall dürfte jede Stimme mehr für die NPD zu Unfrieden im Blockparteienkartell führen.

    Zustimmung oder Ablehnung: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

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