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30. July 2010

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Joshua Fischer und die Visa-Affäre

Köln / Berlin: Auf dem heutigen Parteitag der Grünen in Köln hat der Außenminiter der BRD, Joschka Fischer, erstmals Fehler in der sogenannten Visa-Affäre eingestanden. Durch Fischers Einsatz wurde der sogenannte Volmer-Erlass so ausgelegt, dass die Visavergabe an Einreisewillige sehr großzügig ausgelegt wurde, sodass zahllose Kriminelle nach Deutschland einreisen konnten und sich danach illegal in Deutschland aufhielten oder eine Aufenthaltserlaubnis erhielten.

Die CDU/CSU berechnete den enstandenen volkswirschaftlichen Schaden auf einen zweistelligen Millardenbetrag, bsonders da alleine durch die zusätzlichen Schwarzarbeiter järhlich elf Milliarden Euro zusätzlich an Sozialbeiträgen und Steuern ausgefallen seien. Weiter sagt Karl-Josef Laumann, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit der CDU/CSU-Fraktion, dass “durch illegale Arbeiter aus Osteuropa” legale Arbeitsplätze vernichtet worden seien.

Der Volmer-Erlass wurde seit seinem Enstehen von vielen Seiten scharf kritisiert, da er “sämtliche Bemühungen um die Abwehr illegaler und krimineller Einwanderer” unterwandere.

Bild: Fischer in alten Tagen
Frankfurt, Luisenplatz, 7. April 1973: Joshua Fischer attackiert einen Polizisten (Quelle: www.davidicke.net)

Natürlich hackt eine Krähe der anderen kein Auge aus, und so stellt sich der Bundeskanzler der BRD, Gerhard Schröder, hinter Joschka Fischer. So sagte Schröder, dass Joschka Fischer Außenminister bleibe und dass “alle Vorveruteilungen” falsch seien.

Wem soll man nun glauben? Joschka Fischer, der seine Fehler eingesteht, oder Gerhard Schröder, der meint, dass alle Vorverurteilungen falsch wären?

Siehe auch:
Faz.net
Focus.de

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