Krefelder Forum Freies Deutschland: Zu klein geschrieben – 1800 € Geldstrafe
20. März 2010 in Deutschland, Zionismus
Finden die politischen Tribunale am Amtsgericht Krefeld mittlerweile im Monatsrhythmus statt? Freitag, den 19. März 2010, waren jedenfalls L. S. und O. H. an der Reihe. Die beiden Angeklagten hatten am 12. Januar 2009 an einer Mahnwache von NPD und Jungen Nationaldemokraten auf dem Krefelder Neumarkt teilgenommen. Die Mahnwache ist die Miniform einer Demonstration. L. S. war Anmelder und Veranstaltungsleiter. In antiimperialistischem Geiste solidarisierten sich die Demonstranten mit den von Israel im Gaza-Ghetto überfallenen Palästinern, damals ein brandaktuelles Thema.
Dazu hielten je nach Zeuge zwei, vier, fünf Mann ein Transparent: „Juden raus aus Palästina“, wobei jedes Wort in einer neuen Zeile stand. Auf Höhe der beiden unteren Zeilen befand sich das JN-Logo rechts daneben. Das Transparent wurde im Gerichtssaal vorgeführt. Tatsächlich war „aus Palästina“ ein wenig kleiner geschrieben als „Juden raus“. Ein grafisch geschultes Auge konnte die Absicht des Grafikers spüren, das JN-Logo gut zur Geltung zu bringen und nicht in die Ecke zu quetschen. Er hätte besser einen Jurakurs besuchen sollten.
Nach den Zeugenaussagen, auch denen der Antifaschisten, konnten offensichtlich alle Passanten und Gegendemonstranten den gesamten Text lesen, wenn sie ihn aus ihrem Blickwinkel überhaupt einsehen konnten. Es gab offenkundig auch keinen, der sich verhetzt fühlte.
Der jungen Staatsanwältin war’s egal, sie forderte wegen Volksverhetzung je vier Monate auf Bewährung, Geldbußen und 150 Stunden Arbeitseinsätze dazu.
Doch der Richter sah wohl absolut keine Möglichkeit, den nur wegen ihrer ein wenig zu klein geratenen Meinungsäußerung Angeklagten nach dem berüchtigten § 130 StGB (1) wegen beabsichtigter Aufstachelung zum Haß gegen Teile der Bevölkerung zu verurteilen.
Dies gäbe es nur in abstraktem Sinne, irgendwo. Auf diesen Tatbestand stehen drei Monate bis fünf Jahre Haft. So suchte der Richter sicht § 130 (2) 1b: „Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Schriften, die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung … aufstacheln, … öffentlich ausstellt …“
Das „aus Palästina“ Alibispruch sei, erkenne jeder, war seine Begründung.
Die verteilten detaillierten Flugblätter zum Thema Israel – Palästina wurden inhaltlich gar nicht zur Kenntnis genommen. So erhielt L. S. 40 Tagessätze zu 30 €, in Summe 1.200 € und O. H. 40 Tagessätze zu 15 €, in Summe 600 €.
Interessant waren auch die Zeugen. Der Dienstgradhöchste, Staatsschutzrat Sebstian Wessel, hat mit 34 Lebensjahren wohl eine Karriere als Jünger Metternichs im Sinne. Sein Anzug kontrastierte zum Zweitagestoppelbart. Die Zeugen sagten aus, daß das Transparent mit den zu kleinen Lettern einige zehn Sekunden bis vielleicht eine Minute zu sehen war, dann hatte es die Polizei beschlagnahmt, offenkundig zur Sicherung der Meinungsfreiheit. Stephan Hagemes, der berüchtigte Antifaschist sah es jedoch rund fünfzehn Minuten. Der Verfasser vermutet selektoperzeptotische Zeitdilatation.
Die Meinungsverbrecher hatten auch den Spruch „Juden raus aus Palästina“ skandiert. Die Zeugen wurden deshalb intensiv befragt, wie lange die „Zäsur“, sprich die Atempause zwischen „raus“ und „aus“ gedauert habe. Die Polizei hatte diesen Spruch auf dem Neumarkt nach einer Weile untersagt. Die „Zäsur“ war ihr mit der Zeit für die Meinungsfreiheit ein wenig zu lang geworden.
Auch ein Fall von selektoperzeptotischer Zeitdilatation oder schlicht knappe Puste der Rufer? Der Richter konnte trotz intensiven Suchens strafrechtlich an den rund. ein bis zwei Sekunden „Zäsur“ wenig Verurteilungsfähiges festmachen. Somit ist in Krefeld Atemholen noch nicht strafbar, vorläufig.
Im überfüllten Gerichtssaal, fanden sich als Zuschauer neben einigen Antifaschisten die Prozeßbeobachter der Bürgerrechtsorganisation „Krefelder Forum Freies Deutschland“, darunter Dr. Hans-Ulrich Höfs. Dieser war einige Jahre lang selbst in Sachen Volksverhetzung vorbestraft, bis das Bundesverfassungsgericht die Volksverhetzung den beteiligten Richtern und Staatsanwälten um die Ohren haute (http://www.krefelder-forum.de/2009/10/07/verfassungsbeschwerde/).
Weiterhin war wohl eine komplette Schulklasse anwesend, unter Führung eines antifaschistischen Lehrers. Auf die Frage an einige der Schüler, ob sie zum Prozeß abkommandiert worden seien, verneinten sie. Allerdings wies man darauf hin, daß man ansonsten Unterricht gehabt hätte. Interessanterweise diskutierten einige Schüler in der Pause vor Verkündung des Urteils, daß die Angeklagten wohl freigesprochen würden. Der linke Lehrer hielt zwar im Streitgespräch mit einem der Prozeßbeobachter offenkundig nichts von Meinungsfreiheit, war aber mit dem Konditionieren seiner Schüler nicht so ganz erfolgreich. Pisa fängt halt bei den Lehrern an.
Anmerkung:
a) Die Krefelder Justiz ist für ihre seltsamen Urteile, bis hin zur expliziten Verfassungsfeindlichkeit (laut Maßgabe des Bundesgrundgesetzgerichtes) bekannt.
b) Der Vorsitzende der Mosaischen Kultusgemeinde zu Krefeld ist in Personalunion Direktor des Amtsgerichts Krefeld und Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung.
Krefelder Forum Freies Deutschland
Varulv said on 25. März 2010
hmm…
so erstmal gibts ein dickes minus!!!
jetzt mal ehrlich was soll der müll mit “Juden Raus aus Palästina”…
1. Was geht mich das Elend anderer an, vorallem was geht mich der mittlere Osten an. das hat garnichts mit Deuschland zutun! ausserdem haben die bombenleger da unten was zutun und kommen nicht auf dumme gedanken wie selbstmordattentate hier in Westeuropa.
2. Nur weil ein paar fehlgeleitete Nationalisten “Juden raus” schreiben wollen und sich immer noch mit dem 3. reich identifizieren, Freundschaft und Sympathie mit Terroristen heucheln.
3. Es ist an der zeit AUFZUWACHEN UND AUFZUHÖREN MIT DEM SCHEISS 3. REICH Parolen! Moderner Nationalismus ist Angesagt. Solange es noch sollche “Ewig Gestrigen” gibt(davon gibt es leider zu viele) wird Nationalismus und deutschdenken NIEMALS Fuss fassen in der Politik oder im Volk! Das ganze muss von grund auf anders aufgezogen werden man muss die Vergangenheit hinter sich lassen und nicht auf einen neuen “Führer” bauen. Davon abgesehen glaube ich das nicht einer der was in der Birne hat sich einen neuen KRIEGSTREIBER wünscht. Mir hat mal jemand gesagt das 50% von den heutigen Nationalisten (Hools,Skins und andere Gruppen) unter Adolf dem einzigen, sofort hingerichtet worden währen.
gruß
ein Moderner Nationalist
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annemie said on 25. März 2010
@Varulv
Ihre Stellungnahme zeugt nur davon, daß Sie “modern” sind und vom Pisasystem gebildet wurden.
Nationalist sind Sie natürlich auch nicht, sonst wäre Ihnen bekannt, worauf die ganze Misere gegründet ist.
Was heute geschieht ist durch die Vergangenheit verursacht. Und die wurde eben genauso wie auch heute von den Juden federführend durch Betrug, Täuschung, Lüge zu ihrem Vorteil gestaltet.
Dies betrifft nicht nur uns sondern praktisch die gesamte Menschheit.
Solange der Jude nicht ausgeschaltet ist, können wir uns abstrampeln wie wir wollen. Es wird sich nichts ändern.
Offenkundig haben Sie nicht einmal kapiert, wer die Kriegstreiber sind: Die Juden!
Gleiches gilt für die Terroristen. Auch hier sind es die Juden, welche mit angeblichen “Selbstmordattentaten” die Völker terrorisieren. Als Dummkopf glauben Sie natürlich diese Selbstmordgeschichten.
Wissen Sie, wie man diese Selbstmordattentate produziert?
Man versteckt irgendwo einen fernzündbaren Sprengsatz und wenn jemand in der Nähe ist, läßt man ihn einfach hochgehen. Das zerfetzte Opfer wird dann als “Selbstmörder” behauptet.
Oder geht es noch einfacher?
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Varulv said on 25. März 2010
@ annemarie
sie tun mir leid… mir fällt dazu nichts weiter ein. dewegen werde ich ihr kommentar auch nicht bewerten.
mein aufrichtiges beileid an ihren verstand, der sich mit sicherheit schon vor jahren verabschiedet hat.
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annemie said on 25. März 2010
@Varulv
Ihr Verstand reicht gar nicht aus, meinen Verstand überhaupt beurteilen zu können!
Genau aus diesem Grund geben sie vor, daß “Ihnen nichts mehr dazu einfällt”.
Sie können nämlich nicht Gegenreden, weil sie dann nur weiter Ihre Dummheit offenlegen würden.
Nun kriechen Sie bitte schön brav wieder in Ihr Rattenloch zurück. Die Welt hat Ihren Gestank wahrgenommen.
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Varulv said on 25. März 2010
@ annemarie
nein mir ist es einfach zu dumm mich mit ihnen zu unterhalten und weiter meine zeit zu verschwenden.
Ich halte nichts von verschwörungstheoretikern wie sie einer sind.
zum rattenloch, naja dann müsste ich ja in ihrer gegend wohnen aber das ist jetzt ehrlich gesagt wirklich zu dumm… naja das niveau sitzt mal wieder in der ecke und weint….
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F. Heusinger said on 26. März 2010
34jaehriger brD-”Staats”schutzrat…
und da regt sich das Regime offiziell ueber Kindersoldaten bei den Negern in Afrika auf.
JUDEN
RAUS
aus
Europa!
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schraupt said on 27. März 2010
Diese Diskussion ist doch schwachsinnig.
Wer nur ein kleines bißchen Verstand hat und sich etwas in der deutschen Zeitgeschichte auskennt, der erkennt den wahren Feind. Es geht hier nicht um fehlgeleitete Nationalisten. Wer die Gründe für das Übel in der Geschichte nicht untersucht, wird die Zukunft niemals ändern können.
Ein Israeli hat zum 6-Tage-Krieg einmal gesagt: “Es kommt nicht darauf an, wer den ersten Schuß abgab. Was wichtig ist, ist die Frage, was dem ersten Schuß voraus ging.” Hier hat er verdammt Recht.
Wer angesichts der systematischen Umerziehung die Juden als Opfer sieht, hat wohl nie mehr gelernt als das, was uns in den systematischen Schulbüchern gelehrt wird. Die Frage nach dem “Warum” hat sich auch noch keiner gestellt. Warum werden die Juden in der Welt denn so ungerne gesehen? Es geht hier nicht um blinden Haß oder das Finden eines “Sündenbockes”. Die traurige Wahrheit ist, daß in der Geschichte die Menschen wesentlich gebildeter waren, als sie es heute sind. Mit dem Wort “Talmud” konnten unsere Vorfahren noch was anfangen. Auch über die Protokolle der “Weisen von Zion” konnte man berichten. Diese Menschen konnten die Zusammenhänge von Geschichte und Politik wesentlich besser ergründen und begreifen, als die heute umerzogenen Menschen.
Allzu gerne nennt sich ein aufrechter Deutscher heute “Nationalist”. Doch einen Nationalisten macht wesentlich mehr aus, als sein Land zu lieben. Fragt man, welches Land denn geliebt wird, kann keine eindeutige Aussage getroffen werden. Ist es die Landschaft, die man auch in Skandinavien findet? Ist es das derzeitige System namens BRD? Ist es das Bismarcksche Reich, das fern ab der Demokratie war? Ist es der Nationalsozialismus, der sich mehr um die Belange des deutschen Volkes kümmerte, als alle anderen bisherigen Staatsformen zusammen?
Keine Antwort. Warum? Weil mit dem Wort “Nationalist” oder “Heimatliebe” so umhergeschmissen wird, daß sie schon unter Verschleißerscheinungen leiden.
Jeder, der sich “Nationalist” nennt, ist verpflichtet, seinen Ahnen gerecht zu werden. Sie zu ehren. Und das beinhaltet auch, ihr Wirken zu verstehen. Weshalb das “3. Reich” so war, wie es war.
Wer sich mit dieser Materie ernsthaft auseinandersetzt, kommt nach einer gewissen Lernphase nicht um die Erkenntnis herum, daß vieles, was öffentlich als “Verschwörungstheorie” verschrien wird, pure Historik und Politik darstellt. Diskussionen, wie die hier von “Varulv” und “annemie” wären überflüssig. Denn offensichtlich hat sich “Varulv” noch nie wirklich mit der eigenen Geschichte auseinandergesetzt. Sonst hätte er seine inkompetenten Kommentare, die mehr beleidigen als irgendwelche plausiblen Inhalte vermitteln, unterlassen.
Die Judenverfolgung fand statt. Wenn auch in einer völlig anderen und harmloseren Form, als man uns tagtäglich versucht zu lehren. Aber für diese Verfolgung gab es Gründe. Diese Gründe bestehen im Nationalismus und der daraus folgenden Arterhaltung und Zukunftssicherung der ganzen Menschheit.
Was das Titelthema anbelangt: Wer wegen der unterschiedlichen Größe von Zeilen verurteilt wird, wird sehr schnell merken, wessen Gesetze hier umgesetzt werden. Und ich hätte womöglich die zwei unteren Zeilen weggelassen. Der Inhalt wäre ähnlich geblieben, aber die Botschaft wäre richtiger gewesen.
Mit heimatverbundenen Grüßen,
Stefan
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Vollholzmichel said on 29. März 2010
Interessant in diesem Zusammenhang ist lediglich die Konsequenz, mit welcher die Umerziehung stattfindet. Beispiel:
die vierteilige Sendereihe “Die Germanen” auf eins extra, Samstag und Sonntag.
Nach dieser Darstellung waren die Germanen noch nie ein Volk,
Arminius ein heimtückischer Hochverräter, der in Rom nur Gutes erlebt hatte, und die Varusschlacht (warum nicht Arminsschlacht, er hat gewonnen!) ein heimtückischer Überfall auf die wehrlosen römischen Legionen.
Und die Cherusker waren genauso schlecht wie alle anderen Barbaren, zuletzt wurde A. von seinem eigen Fleisch und Blut umgebracht, weil er die Germanen einen wollte.
Ja, so sind sie, die Deutschen – immer schon gewesen.
Woran erinnert mich das nur….
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