Innenminister wollen Internet-Telefonate überwachen
9. Dezember 2011 in Deutschland
Wo kämen wir hin, wenn wir uns mit unseren Freunden über Telefon unterhalten könnten ohne daß der allmächtige Überwachungsstatt zuhört? Zum Glück müssen sich die Bürger des freiesten Staates auf deutschem Boden, auch bekannt als Germanistan oder BRD, diese Frage nicht stellen. Damit auch Internet-Telefonate noch besser überwacht werden können, haben sich die Innenminister auf die Einrichtung eines „Kompetenzentrums zur Bekämpfung der Internetkriminalität“ geeinigt, dessen Aufgabe es sein soll eine Software zur sogenannten „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ (Quellen-TKÜ)in Auftrag zu geben.
Auch soll geklört werden, ob eine Quellen-TKÜ überhaupt mit der „derzeitigen Rechtslage“ vereinbar wäre. Ja, in Bundesdeutschland spricht man immer nur von der derzeitigen Rechtslage, weil sich Gesetze problemlos an den Wunsch des etablieten Demokratenkartells anpassen lassen. Und weil man als Demokrat die Macht hat Gesetze nach eigenem Gutdünken zu verändern oder gleich ganz abzuschaffen, gibt es auch keine Kompetenzzentren zur Bekämpfung von Korruption, Steuergeldverschwendung oder Wirtschaftskriminalität. Wo kämen wir denn da hin. Ach ja, auch darüber muß man sich als Bürger der Bananenrepublik Deutschland keine Gedanken machen, es sei denn man hat von denen da oben die Schnauze voll.
GHTime Code(s): nc
Magna Germania said on 10. Dezember 2011
Innenminister wollen Internet-Telefonate NUNMEHR OFFIZIELL überwachen
…..müßte die Überschrift natürlich richtig heißen
Aber wie hieß es schon immer so treffend:
“Der Lauscher an der Wand – hört seine eig´ne Schand”
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Wahr-Sager said on 19. Dezember 2011
“Internetkriminalität” – ja, klaro. Den feinen Musterdemokraten geht es in erster Linie um die Ausspähung von Staatsfeinden, auch “Nazis” genannt.
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klein said on 27. Dezember 2011
Eure Startseite Riecht für mich, wie „Schlapphut“ und werde sie nach meinen Kommentar gleich aus meinen Favoriten löschen.
Eine hitzige Debatte. Was denken Sie?
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F. Heusinger said on 31. Dezember 2011
@ klein:
Zu spaet, “kleinschlapp”, nach Deinem Kommentar gehoerst du automatisch zu unseren “Favoriten”!
Mit demokratistischem Gruss,
Dein Ministerium f. Verfassungssicherheit, Schwert und Schild der genehmigten Parteien.
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JensN said on 1. Februar 2012
Ich schreibe diesen Text in erster Linie nicht für “Fortgeschrittene” die sich mit der Politik der BRD schon etwas länger befassen, sondern für die Menschen, die sich erst seit kurzem für Politik interessieren und/ oder zum erstenmal auf der Seite sind. Denn allzuoft habe ich den Eindruck, das die bestehenden Verhältnisse zwar kritisiert werden, der Staat als solcher aber als etwas ganz Großartiges und Schützenswertes angesehen wird. Ich will versuchen darzulegen warum die BRD nicht der Staat der Deutschen ist, warum sich für uns Deutsche nichts bessert und das eben dieser Staat gegen sein eignes Volk (das diesen mit seinen Steuern erhält) arbeitet.
Es gibt den Begriff der “OMF- BRD“. “OMF“ bedeutet in diesem Fall “Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft”, defakto ein staatsähnliches Gebilde, welches aber nicht voll souverän ist. Bis heute kann mir keiner zufriedenstellend erklären warum bis dato über 90.000 amerikanische und britische Soldaten auf deutschem Boden stationiert sind und warum für die Kosten der Stationierung der Steuerzahler aufkommt, aber das sei nur mal am Rande erwähnt… Bevor also nun von kundigen Lesern der Einwand kommt das die OMF- BRD juristisch kein richtiger Staat wäre: Sie ist in etwa das, was einem Staat am nächsten kommt, nur eben mit einem beliebig veränderbaren Grundgesetz und keiner Verfassung. Mit selbstgerechten Politikern, einer aufgeblähten bürgerfeindlichen Bürokratie, einer politischen Justiz und einer “unabhängigen” Presse die dauernd dabei ist Tatsachen zu verdrehen, Zusammenhänge zu konstruieren wo keine sind und Ansichten, die nicht in die Diktatur der “politischen Korrektheit” passen, zu verleumden.
Sieht man sich die Entwicklung der BRD der letzten 20 Jahre an und lässt seine Gedanken in die Zukunft schweifen, kommt einem der Roman “1984″ von George Orwell in den Sinn, der den meisten Interessierten bekannt sein dürfte. In diesem Roman, der in den späten 40er Jahren geschrieben wurde, wird die fiktive Geschichte des totalitären Überwachungsstaates “Ozeanien” aus dem Jahre 1984 erzählt. Es wird in beklemmender Art und Weise dargestellt, wie dieser Überwachungsstaat und die Gedankenpolizei in ins tägliche Leben der Bewohner dieses Staates eingreift. Selbst der blosse Gedanke an eine Rebellion wird als Gedankenverbrechen bestraft. Das “Ministerium für Wahrheit“ hat die Aufgabe, im Sinne der herrschenden Partei Geschichtsklitterung zu betreiben, das heißt unbequeme Fakten und Daten zu fälschen und so die historische Wahrheit für die Öffentlichkeit und die Nachwelt zu manipulieren.
Kommt das irgendjemanden bekannt vor? Könnte dieser Roman nicht auch von der BRD und Österreich handeln und für das Jahr 2012 geschrieben sein? Geldstrafen, Gefängnis und gegebenenfalls Existenzvernichtung sind in BRD an der Tagesordnung, wenn man eine Meinung zu geschichtlichen Ereignissen hat, die der vorherrschenden Staatsdoktrin zuwider läuft.Das Ministerium für Wahrheit nennt sich heute Bundeszentrale für politische Bildung oder Justizministerium, die Nachbarn und Arbeitskollegen die ihre Mitmenschen wegen “falscher Meinungen” denunzieren gibt es heute genauso wie 1984. Das einzige was die heutige BRD vom Orwell- Staat 1984 unterscheidet ist (noch) der Grad der Intensität, mit der politische Abweichler verfolgt werden. Die OMF- BRD führt einen manischen Kampf gegen ihr Wirtsvolk, oder anders genannt: Kampf gegen Rechts! Ich halte von den Begriffen “Rechts“ und “Links“ überhaupt nichts, da sie völlig überholt und zuwenig definiert sind und bezeichne mich selbst als Nationalisten. Da es im BRD- Neusprech aber ständig “Kampf gegen Rechts“ heisst, verwende ich eben diesen Begriff.
Das Etikett “Rechts“ wird jeder Person, Gruppe oder Partei angehängt die sich – in welcher Form auch immer- für die Interessen des eigenen Volkes einsetzt. Eigene Währung? Rechts! Wiedereinführung von Grenzkontrollen? Rechts! Abschieben straffällig gewordener Ausländer? Rechts! Generell strengere Einwanderungsgesetze? Rechts! Kritik an Israel? Rechts! Die Liste liesse sich beliebig fortsetzen und hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Kampf gegen Rechts nur einem: Dem Vermeiden von jeglicher Diskussion und einer argumentativen Auseinandersetzung. Weil unsere Gegner wissen, das sie uns argumentativ nicht das Wasser reichen können, da es ihnen an geistiger Substanz mangelt, flüchten sie sich in Allerwelts- Phrasen und ettiketieren ihre potentiellen Gegner eben als rechts. Mit Rechten spricht man nicht und wer rechts ist, das bestimmen nur sie! Die Antifa- Parole “ Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ ist ein exemplarisches Beispiel dafür und belegt die nichtvorhandene Diskussionskultur.
Verbrechensbekämpfung, Armutsbekämpfung und Bildung sind Dinge, die nicht auf der politischen Agenda dieser ehrenwerten Republik stehen. Worin dieser Staat aber sehr gut ist, ist das Steuer- und Gebühreneintreiben!
Wir finanzieren einen Staat der Schulen bauen lässt, in denen den Kindern beigebracht wird, das ihre Großväter und Urgroßväter alles Verbrecher waren und das die deutsche Geschichte sich wie ein einziges Verbrecheralbum liesst. Das Dogma der deutschen Alleinschuld an beiden! Weltkriegen ist längst widerlegt und doch wird es den Kindern und Jugendlichen pausenlos – fernab jeder Realität – erzählt.
Wir finanzieren einen Staat, der Menschen aus aller Herren Länder mit teilweise niedrigstem Bildungsniveau importiert. Die neugewonnenen Hartz4- Empfänger, Entschuldigung Fachkräfte natürlich, sollen später einmal die Renten der veralteten deutschen Restbevölkerung sichern. Anstatt die Entwicklung von Beginn an in vernünftige Bahnen zu lenken, wird ein Bevölkerungsaustausch praktiziert wie unter Josef Stalin in der ehemaligen UDSSR. Die Ausländertümelei und Multikulti- Verehrung in dieser Republik nimmt mittlerweile religiöse Züge an und vermittelt den Abstammungsdeutschen vermehrt das Gefühl, Mensch zweiter Klasse zu sein.
Wir finanzieren einen Staat, der Waffengeschenke an den Terrorstaat Israel liefert und auch rund 67 Jahre nach dem Ende des 2WK “Wiedergutmachung” an die Jewish- Claims- Conference bezahlt, während hier Schulen verrotten und Strassen nicht saniert werden.
Wir finanzieren einen Staat, der sich an internationalen Kriegseinsätzen der “westlichen Verwertungs- Gemeinschaft” unter Führung der USA zur Förderung von Öl- und Drogenhandel beteiligt.
Kaufen Sie sich ein neues Auto, einen Laib Brot, einen Liter Milch oder ein Klio Äpfel – wir finanzieren mit unseren umfangreichen Steuern und Abgaben einen Staat der sich selbst zugunsten einer zentralistischen EU immer weiter entmachtet und fundamentale Rechte abgibt.
Leider ist die Denke “In- der- Politik- läuft- ja- vieles- falsch- aber- eigendlich- geht- es- uns- ja- ganz- gut“ immer noch sehr weit verbreitet. Darum die Frage an alle Staatsgläubigen: Warum hat sich an der oben beschrieben Politik seit Jahrzehnten nichts geändert und warum ändern sich bei Wahlen lediglich die Farbkonstellationen der herrschenden Parteien und die Namen der Politiker …und oftmals noch nicht einmal das?! Die oben beschrieben Zustände sind hausgemacht und waren absehbar. Im Gegensatz zu dem menschlichen Ausschuss der in diesen kranken Staat heute leitende Funktionen in Wirtschaft und Politik hat, waren Winston Churchill, Ilja Ehrenburg und Josef Stalin noch richtige Sympathieträger und Ehrenmänner. Wie eingangs schon erwähnt, der Text ist zuerst an die gerichtet, die zwar meckern aber die eigendliche Ursache nicht sehen, bzw. sehen wollen. Denken Sie mal darüber nach!
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Wahr-Sager said on 1. Februar 2012
@ JensN:
Klasse geschrieben!
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BRDigung said on 1. Februar 2012
Besser kann man dieses komplexe Sache nicht, verkürzt darstellen!
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BRDigung said on 1. Februar 2012
In eigener Sache, muß natürlich bei meinen Kommentar “diese” heißen.
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JensN said on 4. Februar 2012
@BRDigung @Wahr- Sager
Danke für die Blumen Leute, gebe mir immer Mühe. Ich mache mir trotzdem Gedanken was mit den Betreibern der Seite geschehen ist, seit fast 8 Wochen passiert hier nichts mehr, dabei ist es doch gerade in diesen Zeiten wichtiger denn je, eine Gegenöffentlichkeit herzustellen die dem Gesinnungsterror der verj..deten Medien entgegentritt. Altermedia hats doch auch geschafft und die waren zeitweilig auch weg vom Fenster…
Das Vorgehen dieses “Staates” ist mit normalem Menschenverstand sowieso nicht mehr nachvollziehbar. Wie ich oben schon geschrieben habe der “Kampf gegen Rechts” ist zu einer Ersatzreligion geworden, die nicht hinterfragt werden darf, fernab von jeder Realität. Die staatlich finanzierte anti- Rechts- Industrie sorgt für genügend Planstellen für die Leute die nie etwas Produktives geleistet haben. Deshalb muss das “rechte Feindbild” um jeden Preis aufrecht erhalten werden. Das der durchschnittliche Bundesbürger von dem ganzen “schrecklichen Naziterror” nichts mitbekommt (wenn er denn überhaupt noch was mitbekommt) spielt keine Rolle. Der rote Pöbel und seine Deutschland- hassenden hirnlosen Mitläufer ist das schlimmste Unkraut, was diese Republik hervorgebracht hat. Keiner sollte fälschlicherweise annehmen, das diesem Menschenmüll mit Argumenten und Anbiederung beizukommen ist. Und Leute die hinter Polizeiabsperrungen “nie wieder Deutschland” rufen, die am Rande von Gedenkveranstaltungen mit Israel- Fahnen herumwedeln und “alles Gute kommt von oben” brüllen, sind nun einmal Menschenmüll, da beisst die Maus keinen Faden ab.
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Herr Soundso said on 5. Februar 2012
JensN sagte::
Altermedia hat es eben nicht geschafft! Axel Möller ist, zumindest zeitweise, ausgeschaltet worden und die Seite ist seitdem nicht mehr dieselbe.
JensN sagte:
Schon mal daran gedacht, bei Metapedia mitzuarbeiten?
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JensN said on 6. Februar 2012
@Herr Soundso
Danke für den Link. Werde ich in nächster Zeit in Angriff nehmen. Muss mal gucken zu welchem Thema
Altermedia hat sich – soweit ich das mitbekomme – doch gar nicht so sehr verändert, oder irre ich mich da?! Die Sache mit Axel Möller tut mir natürlich leid, er gibt im wahrsten Sinne des Wortes “sein Leben” oder zumindest einen Teil davon, für die nationale Sache.
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flandria said on 8. Februar 2012
JensN sagte::
Könnte sein das der Nonkonformist bei den zahlreichen, unberechtigte Kritik die er bekommen hat uns vorhalten will wie viel wir ihm zu verdanken haben und dazu prüfen wie viel Kommentatoren ihm zur Seite stehen.
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CarlosSchneider said on 9. Februar 2012
@ flandria:
Ich denke eher nicht, Flandria, ich schätze, das ist nicht sein Stil. Zumindest hätte er Jens’ und meine Email beantwortet. Es muß ihm etwas zugestoßen sein, was ihn von der Weiterführung der Seite abhält. Er hatte im vergangenen Jahr zwei schwere Schläge in seinem engsten Kreis zu verarbeiten, wie wir alle mitbekommen haben. Vielleicht hat seine Abwesenheit damit zu tun, vielleicht ist es aber auch etwas anderes. Hoffen wir, daß er bald gesund und munter wieder unter uns ist.
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Der Nonkonformist said on 9. Februar 2012
Werte Kameraden, Ihr braucht Euch um uns keine Sorgen zu machen. Wir haben derzeit mit einigen Dingen zu kämpfen, die wir durchstehen müssen.
In den nächsten Tagen werden wir damit beginnen eingesandte Artikel zu veröffentlichen.
Mit Unserem Gruss,
Der Nonkonformist
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flandria said on 10. Februar 2012
@ Der Nonkonformist:
Gott sei dank, wir haben uns Sorgen gemacht.
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CarlosSchneider said on 10. Februar 2012
Hm… kann mir jemand sagen, warum ich mich gerade verar….. fühle?
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flandria said on 10. Februar 2012
@ CarlosSchneider:
Sie folgten ihrem männlichen Logik, ich meine weibliche Intuition.
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