Deutschland | Der Nonkonformist

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by Der Nonkonformist

Anders Behring Breivik: Eine Betrachtung

24. Juli 2011 in Deutschland

Anders Behring Breivik

Wenn es nach den internationalen Medien geht, war der Attentäter von Norwegen mal ein Rechtsradikaler, mal ein Freimaurer, mal ein Bewunderer Churchills, mal ein Anti-Islamist, mal ein pro-israelischer Zionist, mal dies, mal jenes, und manchmal auch verschiedene Dinge auf einmal. Teils geht auch die Diskussion rum, ob das Attentat nicht durch diverse Geheimdienste durchgeführt wurde um Norwegen für seine anti-israelischen Stellungnahmen der letzten Wochen abzustrafen.

Ausschließen wollen wir keine dieser Theorien und die Wahrheit wird in nächster Zeit sowieso nicht ans Licht kommt. Nur eines ist sicher: Für den deutschen Bunzelbürger ist der Rechtsnationalismus an allem Schuld, denn das sagen die Medien und die würden uns ja nie und nimmer belügen. Der Bundesbürger ist in heller Aufruhr und Panik ob der Menschenverachtung, mit der dieses Attentat durchgeführt wurde. Das ist übrigens der gleiche Bundesbürger, der nichtmal mit der Wimper zuckt, wenn mal wieder Deutsche durch Ausländerbanden ermordert werden, die Demokraten mal wieder eine Hochzeitsfeier, einen Kindergarten oder ein Krankenhaus bombardieren oder tausende von ungeborenen Kindern im Mutterleib abgeschlachtet werden. Der Bundesbürger heult halt nur auf Alarm auf, wenn die Medien dies begünstigen. In allen anderen Fällen sind es halt nur anderer Leute Kinder und wir stehen in Treue fest zu Israel.

In allen möglichen Foren lesen wir übrigens tagtäglich von der Legitimität gewalttätiger Aktionen gegen den politischen Gegner, sei es nun von Linken, Rechten oder Musterdemokraten. Sei es nun, daß eine rechte Demonstration mit allen Mitteln verhindert werden muß, weil Deutschtum ja schließlich “keine Meinung, sondern ein Verbrechen” wäre, oder wenn man es von rechter Seite mal den Linken mit gleicher Münze heimzahlen will. Vergessen wollen wir auch nicht die ständig verlauteten Rachegelüste, wenn mal wieder die Steuern erhöht werden oder Milliarden Euro deutscher Steuergelder ohne Gegenleistung ins Ausland geschickt werden.

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Tags: 2083, Anders Behring Breivik, Manifest, Norwegen, Oslo 74 Comments »

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Dr. Georg Zakrajsek: Notwehr in Deutschland – Wehren verboten

18. Juli 2011 in Deutschland

Besser, man wehrt sich nicht in Deutschland. Die Verbrecher dort sind allesamt ausreichend bewaffnet und die Justiz läßt sie ungeschoren. Wer sich wehrt, überlebt vielleicht, hat aber die Folgen zu tragen.

In seinem Haus wird ein alter Mann überfallen. Fünf junge Menschen berauben ihn, nehmen ihm sein Geld weg und wollen den Safe aufbrechen. Ein Alarm geht los, der Überfallene – als Jäger hat er eine Waffe – ergreift seine Pistole und erschießt einen der Burschen, hoffnungsvolle sechzehn.

Es kommt, wie es kommen muß: der Staatsanwalt nimmt ein Ermittlungsverfahren auf. Grundsätzlich ist das in Ordnung, ein Todesfall muß immer untersucht werden. Was dabei herauskommt, wissen wir nicht, noch nicht. Aber bei der deutschen Justiz haben Opfer selten einen guten Stand.

Die Mitleidsindustrie beginnt auch schon zu arbeiten. Der tote Räuber sei ein ganz lieber Mensch gewesen, die Freude seiner Anverwandten. Trauerfeiern mit den unausweichlichen Lichterln werden veranstaltet, die Zeitungen bringen Bilder. Tatsächlich war er als Intensivtäter bekannt, hatte schon viel auf seinem Kerbholz, durfte aber unverständlicherweise unbehindert in seiner Verbrecherkarriere fortfahren, kein Gericht, kein Staatsanwalt, keine Polizei hat sich darum gekümmert, seine vergangenen und zukünftigen Opfer geschützt und vor seinen Untaten bewahrt.

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Tags: Notwehr, Waffenrecht, waffenschein 10 Comments »

Von Mythen und Legenden

28. Mai 2011 in Deutschland

Mögen Sie Spinat? Falls ja, mochten Sie ihn schon als Kind? Mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht. Aber dann hatten Sie vielleicht eine Mutter die Ihnen den Spinat mit Hinweis auf „den hohen Eisengehalt“ schmackhaft machen wollte. Nicht etwa weil sie Sie hinter’s Licht führen wollte, sie glaubte es selbst. Seit rund 100 Jahren hält sich hartnäckig die Legende vom eisenhaltigen Spinat, entstanden damals durch einen Schreibfehler beim Auflisten der Analyse-Ergebnisse, seitdem von Generationen von Müttern weitergegeben.

Anders gesagt: Ein reiner Mythos. Wir kennen noch mehr solcher Mythen. Das Ungeheuer von Loch Ness. Den Schneemensch im Himalaya.

Eine dieser mythischen Geschichten begegnete uns erst jetzt, im Bremer Landtagswahlkampf. Auf den Wahlplakaten der Grünen konnten wir ihn bewundern: Den Springerstiefel mit den weißen Schnürsenkeln!

Mit dem aussagefähigen Text: „Wenn Du nicht wählst zählt deren Stimme!“ Lassen wir mal die Frage beiseite welche Stimme ein leeres Paar Schuhwerk hat. Wir denken uns jetzt einfach mal die Person die in den Stiefeln steckt dazu. Er ist es! Er, der Ausländerfeind der ganze Landstriche Deutschlands zu „No-Go-Areas für Ausländer“ gemacht hat. Zumindest erzählte man uns das vor der Fußball-WM 2006. Lokalisieren konnte diese Gegenden noch niemand, aber es gibt sie ganz bestimmt! So was denkt man sich ja nicht aus.

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12. Verhandlungstag RAin Sylvia Stolz in Sachen Berufung über den Ausschluß aus der Rechtsanwaltsschaft vor dem 3. Senat des BayAGH in öffentlicher Sitzung, am 15. März 2011

16. März 2011 in Deutschland, Recht

Sylvia Stolz

Rückblick: Am letzten Verhandlungstag, den 1. März 2011 durfte der von RAin Sylvia Stolz vorbereitete 61-seitige Beweisantrag nur zu einem Drittel verlesen werden. Der Rest mußte – auf Order des Senats – schriftlich eingereicht werden, so daß die Öffentlichkeit eben auch nur ein Drittel erfuhr. Der Senat hatte 14 Tage Zeit die fehlenden zwei Drittel zu lesen.

Der 12. Verhandlungstag beginnt 9.15 Uhr. Der Vorsitzende RA Lutz gab den 14-seitigen Gerichtsbeschluß des 3. Senats über den o.g. Antrag in 30 minütiger Verlesung bekannt.

Darin heißt es, daß alle Anträge abgelehnt werden. So z.B. die Bestellung eines Sachverständigen für Zeitgeschichtsforschung, Fotographie durch Udo Walendy, Physik, und 4 namentlich genannte Zeugen, darunter ein hochrangiger Vertreter der Piusbruderschaft. Der Öffentlichkeit bisher – wegen des Selbstleseverfahrens des Senats – noch unbekannt waren die Anträge auf Anhörung von Experten für Chemie, Toxikologie, Luftbildauswertung und Krematoriumstechnologie.

Die Begründung für die Ablehnung wurde mit geschichtlichen Tatsachen, Offenkundigkeit, offensichtlich unbegründet, unzulässig, überflüssig, … angegeben. Dazu komme anwaltliche Pflichtverletzung.

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Welttag gegen Internetzensur

12. März 2011 in Deutschland, Kurznachrichten

Heute jährt sich wieder einmal der Welttag gegen Internetzensur, den die “Reporter ohne Grenzen” zum Anlaß nehmen an diverse Staaten den Titel “Feinde des Internet” zu verleihen. Zu den Kritieren für den Titel erläutern die “Reporter ohne Grenzen”: “Diese Staaten zensieren das Internet durch massive Filterungen und Sperrungen von Websites, verfolgen kritische Internetnutzer systematisch und instrumentalisieren das Netz für propagandistische Zwecke“. Nun sollte man meinen, daß auch die Bundesrepublik diesen Titel bekommen hätte, gibt es doch nur wenige Länder, die etwa Google auffordern gewisse Seiten aus den Suchergebnissen zu löschen oder die Betreiber von Internetseiten mit kritischen Ansichten stärker verfolgen als multikulturelle Mörderbanden. Ernst Zündel etwa wurde aus Kanada entführt um in Deutschland zu 5 Jahren Haft verurteilt zu werden, weil er auf seiner Internetseite allzu kritische Thesen äußerte. Auch Horst Mahler wurde für seine im Internet verbreiteten Thesen zu neuen Jahren Haft verurteilt; ebenso wie der Chinese Liu Xibao, der dafür allerdings den Friedensnobelpreis erhielt.

Die Bundesrepublik wäre also ein mehr als geeigneter Kandidat, bekam von Reporter ohne Grenzen diesen Titel allerdings nicht verliehen, sondern steht nur auf Platz 17 der Liste der Liste (wobei Platz 1 der Beste ist). Da die Reporter ohne Grenzen nämlich eine abhängige Organisation sind, geht der Titel nur an Länder, die dem “freien Westen” ein Dorn im Auge sind: Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Laut Reporter ohne Grenzen befänden sich weltweit insgesamt 119 Menschen wegen unerwünschter Meinungsäußerung im Internet in Haft.

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Lobbyjustiz: Wenn Anwälte mahnen

10. März 2011 in Deutschland, Recht

In Demokratien ist es üblich, daß man vor Gericht solange als unschuldig gilt bis die eigene Schuld bewiesen wurde. Wenn es aber nach den Wünschen einiger einflußreicher Lobbies geht, muß der Verdächtige erstmal seine Unschuld vor Gericht beweisen.

Eine Frau wurde dazu von einem Anwalt zu einer Strafzahlung in Höhe von 651,80 Euro für das Hochladen eines Filmes aufgefordert. Dem wollte die Dame allerdings nicht nachkommen, da sie zum besagten Zeitpunkt nicht zu Hause gewesen war. Das Landgericht Berlin (Az.: 16 O 433/10) entschied jedoch anhand eines Grundsatzurteils vom BGH vom 12. Mai 2010 (I ZR 121/08), daß Eigentümer von WLANs auch dann haftbar sind, wenn sie nicht nachweisen können, daß ihr WLAN ausreichend geschützt war und jemand dennoch eingedrungen ist. Eine derartige Beweisführung ist freilich ein Ding der Unmöglichkeit, auch weil die LOG-Dateien von Routern leicht verändert werden können und somit höchstens als schwaches Indiz gelten würden. Zudem weiß wohl jeder, der sich ein wenig mit der Technik auskennt, daß die meisten WLANs innerhalb weniger Minuten mit einfachsten Mitteln geknackt werden können. Problematisch ist diese Lobbysprechung frelich auch für offene WLANs in Hotels und Gaststätten.

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Tags: Abmahnung, Anwalt, BGH, Filesharing, LG Berlin, WEP, WLAN 3 Comments »

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Infoportal Doprtmund: Gerichtsprozess – Das falsche Lächeln

10. März 2011 in Deutschland, Recht

Vor dem Landgericht Bochum fand am Dienstag (8. März) die Berufungsverhandlung gegen einen nationalen Aktivisten aus Dortmund statt, der wegen angeblicher „Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“ vom Amtsgericht zu einer 6 monatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt wurde. Mitangeklagt war weiterhin Oliver H., der mittlerweile über Kontakte zum Innenministerium verfügt und sich von nationalen Positionen distanziert.

Vorgeworfen wird beiden Angeklagten, bei einem NPD-Infostand in der Wittener Fußgängerzone im August 2009 eine Gegenveranstaltung gestört zu haben. Hintergrund war eine durch Gegendemonstranten verlesene Namensliste von Zwangsarbeitern zur Zeit des dritten Reiches, wobei die Angeklagten einen fröhlichen Gesichtsausdruck gezeigt haben sollen, was nach Auffassung der Staatsanwaltschaft eine Verunglimpfung darstellen würde. Diese These sollten auch fünf Zeugen belegen, die sich aus dem linksgerichteten Parteienspektrum von der SPD bis zur Linkspartei zusammensetzten und im August 2009 vor Ort gewesen sind – wirklich belastendes konnte von diesen allerdings nicht vorgebracht werden: Während Oliver H. von den Zeugen zweifelsfrei wiedererkannt wurde, waren sich diese beim zweiten Angeklagten nicht einmal sicher und sprachen nur von „großer Wahrscheinlichkeit“. Auch zur konkreten Tathandlung konnten nur Spekulationen aufgestellt werden, da sich nur manche der Zeugen an Zwischenrufe erinnern konnten, wobei sie nicht wussten, wer diese getätigt hatte und lediglich von „einem grinsenden Gesicht“ bzw. „lachenden Gesichtsausdruck“gesprochen wurde.

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Tags: Dortmund, Gericht, Gesinnungsjustiz, Lächeln, NPD, Oliver H. 2 Comments »

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Propagandamaschinerie: Wer wirklich die Kosten für Motorschäden durch E10 trägt

8. März 2011 in Deutschland, Kurznachrichten

Gerade erst berichteten wir, daß die Bundesregierung nach der Ablehnung von E10 nunmehr ihre Propagandamschinerie noch mehr auf Linie bringen wird um dem Bürger E10 schmackhaft zu machen. Den ersten Artikel, den wir zu diesem Thema fanden stammt aus dem Spiegel und beschäftigt sich damit, wer nun für Motorschäden für E10 aufkommt: “Die Liste der Deutschen Automobil Treuhand (DAT) gibt Auskunft darüber, welche Autos den neuen Biosprit vertragen. Die Automobilhersteller haben die Liste geprüft. Sie wollen haften, wenn der Motor E10 doch nicht verträgt.”

Man achte auf die Wortwahl “wollen haften”. Zahlreiche Nachfragen von uns bei mehreren deutschen Autoherstellern zeichnen nämlich ein ganz anderes Bild. So wurde uns immer wieder bestätigt, daß der Hersteller ausdrücklich nicht für Motorschäden durch E10 haftet falls E10 nichts ausdrücklich als empfohlener Treibstoff in der Betriebsanleitung genannt wird. Auf Nachfrage bei wem die Beweislast denn läge, sollte E10 in der Betriebsleitung genannt sein, wurde uns mitgeteilt, daß der Besitzer des Wagens einen aufgrund von E10 entstandenen Motorschaden durch ein Gutachten belegen müßte. Solche ein Gutachten kann sehr teuer sein und die Kosten dafür werden natürlich nicht ersetzt. Zudem ist es sehr fraglich, inwieweit ein Gutachten dies überhaupt belegen könnte, da etwa auch die Zumischung von Wasser Motorschäden verursachen kann.

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Tags: E10, Motorschäden, Propaganda 12 Comments »

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E10-Gipfel – So funktioniert Demokratie

8. März 2011 in Deutschland

E10-Gipfel: Überbezahlte Ahnungslosigkeit

Der Bürger hat an den Zapfsäulen über das neue E10 Benzin abgestimmt und das eindeutige Ergebnis war eine totale Ablehnung. Denn E10 schadet nicht nur dem Motor und steigert den Verbrauch, es schadet auch noch der Umwelt und treibt die Lebensmittelpreise in die Höhe. Doch glücklicherweise leben wir in einer Demokratie und hier hat das Volk das Sagen. So zumindest die Theorie. In der Praxis haben sich Politik und Wirtschaft zu einem Gipfel getroffen und über die Köpfe des Volkes hinweg entschieden, daß E10 dennoch mit allen Mitteln durchgedrückt wird – “Wir zwingen Euch E10 auf bis Ihr es kauft”. Zuerst soll dies anhand einer Propagandaoffensive geschehen, als ob die “unabhängigen” Medien noch nicht genug die nicht vorhandenen Vorzüge von E10 propagiert und den Bürger nicht als “verunsichert” und “ahnungslos” tituliert hätten.

Wer immer noch nicht gemerkt hat, daß die BRD gegen das eigene Volk regiert, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Allen anderen sei gesagt, daß Wahlen an den hiesigen Zuständen nichts ändern werden. Ob selbst Granaten gegen Demokraten helfen ist bislang noch nicht ausreichend erprobt, aber immer mehr Menschen glauben, daß es zumindest einen Versucht wert wäre.

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Michael Winkler: Die Fahne entfalten

8. März 2011 in Deutschland, Gesellschaft

Vielleicht haben Sie den kleinen Farbfleck links oben bemerkt, der die Kopfzeile meiner Hauptseite, der Tageskommentare und der Pranger ziert. “Favicon” nennt man das im Jargon. Das ist ein Geschenk eines Lesers, der mir auch erklärt hat, wie das eingebunden wird. Man stellt einfach im obersten Block zwischen < head > und < /head > die Zeile < link rel="shortcut icon" href="favicon.ico" > ein. Das von mir benutzte Favicon finden Sie hier. Man braucht wirklich kein Experte in HTML zu sein, um dies zu bewerkstelligen. Und schon haben Sie die Fahne entfaltet!

Natürlich präsentiere ich da nicht die Fahne von Merkeldeutschland. Womöglich wurde die kopfstehende Fahne des Hambacher Festes 1848 noch mit Stolz präsentiert, als Flaggen der beiden deutschen Republiken dokumentieren sie vor allem die Niederlagen in zwei Weltkriegen. “Aus glorreicher Vergangenheit, durch aufgezwungene, blutige Kriege, in die Sklaverei der Gegenwart” – das drückt das republikanische Schwarz-Rot-Gold aus. Das Schwarz ganz oben, die deckende Friedhofserde, zeigt an, daß unter dieser Fahne Deutschland begraben werden sollte, unter einer Woge von Blut, damit ja nicht der Glanz der Vergangenheit erstrahle. Jetzt, in der höchsten Form der Dekadenz, ist es vollendet. Nichts leuchtet mehr, nichts gibt den Menschen Hoffnung, und wer es wagt, in der Vergangenheit zu graben, der findet nichts als Blut.

Merkeldeutschland ist das Ende einer Epoche, das Stadium des Verfalls, selbst wenn ihr noch ein oder zwei Bundeskanzler nachfolgen sollten. Der moralische und materielle Bankrott der Parteien-Demokratie, des Zerrbildes der Selbstbestimmung eines Volkes, wurde in dieser Zeit gelegt, in den Regierungsjahren der vergnügungssüchtigen, arbeitsscheuen Mañana-Kanzlerin. Ihre Nachfolger werden nur noch die Konkursmasse verwalten, bis auf den Trümmern dieses Besatzungs-Gebildes ein neues Deutsches Reich entsteht.

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Schockschwerenot: Stolperstein in Minden vom Erdboden verschwunden

8. März 2011 in Deutschland, Geschichte

Alleine im Laufe der letzten Woche brannten in Minden gut ein Dutzend Autos nach Brandstiftung aus, ohne daß dies bei den Vertretern der unabhängigen Presse und der noch unabhängigeren Politik für größere Aufmerksamkeit gesorgt hätte. Nun aber ist die Aufregung groß, da einer von Gunter Demnigs in den Boden eingelassenen Stolperfallen vom Erdboden verschwunden ist. Das Mindener Tageblatt schreibt zu dem entführten Stein: “Am Montagmorgen stellte eine Mitarbeiterin das Loch im aufgebrochenen Pflaster fest und informierte Hans Langescheid von der Friedenswoche, der zu den Initiatoren des Arbeitskreises Stolpersteine gehört.” Bei dem verschwundenen Stolperstein handelt es sich um einen Stein für den Mindener Juden Hans Cramer.

Erst vor Kurzem berichteten wir, daß manch einer Zweifel an den Geshichten von Demnigs Nazi-Opfern hegt (siehe hier) und auch in diesem Fall wirft die Leidensgeschichte von Hans Cramer durchaus Fragen auf. So schreibt das Mindener Tageblatt zum Schicksal von Cramer: “Er wurde am 27. September 1940 im Alter von 68 Jahren als Euthanasieopfer in der Tötungsanstalt Brandenburg an der Havel vergast.” Dabei galt es bereits 1960 erwiesen, daß es keine Vergasungen auf deutschem Boden gab, woraufhin die jeweiligen Augenzeugen ihre alleinseligmachenden Erfahrungen dieser neuen Erkenntnis anpaßten.

Seinerzeit schrieb Dr. Martin Broszat, der ehemalige Leiter des Instituts für Zeitgeschichte in München in einem Leserbrief an Die Zeit: “Weder in Dachau noch in Bergen-Belsen noch in Buchenwald sind Juden oder andere Häftlinge vergast worden. Die Gaskammer in Dachau wurde nie ganz fertiggestellt und “in Betrieb” genommen. Hunderttausende von Häftlingen, die in Dachau oder anderen Konzentrationslagern im Altreichsgebiet umkamen, waren Opfer vor allem der katastrophalen hygienischen und Versorgungszustände: Allein in den zwölf Monaten von Juli 1942 bis Juni 1943 starben laut offizieller Statistik der SS in allen Konzentrationslagern des Reiches 110 812 Personen an Krankheiten und Hunger. Die Massenvernichtung der Juden durch Vergasung begann 1941/1942 und fand ausschließlich an einigen wenigen hierfür ausgewählten und mit Hilfe entsprechender technischer Einrichtungen versehenen Stellen, vor allem im besetzten polnischen Gebiet (aber nirgends im Altreich) statt: in Auschwitz-Birkenau, in Sobibor am Bug, in Treblinka, Chelmno und Belzec.”

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Solche Täter und solche Täter – 5 1/2 Jahre für Selbsthilfe, 4 Jahre für Mord

8. März 2011 in Deutschland

Vor wenigen Tagen verurteilte Richter Richard Caspar den nationalen Aktivisten Peter Rausch zu einer Freiheitsstrafe in Höhe von fünfeinhalb Jahren, weil Rausch sich im Gegensatz zu anderen Deutschen sich nicht anpöbeln ließ, sondern sich tatkräftig wehrte. Der damals 17-jährige linksradikale Ausländer hatte die Freundin von Rausch seinerzeit aufgrund ihrer Thor Steinar Tasche verbal angepöbelt, was Rausch mit einem Faustschlag ins Gesicht des 17-Jährigen beantwortete. Eine angemessene Reaktion wie wir finden, sind doch schon genügend Deutsche von ausländischen Halbstarken angepöbelt und dann ins Koma oder in den Tod getreten worden. Da sollte man dem Aggressor lieber von vornherein zeigen, wo der Hammer hängt.

Während der anschließenden Prügelei soll Rausch dem 17-Jährigen ins Gesicht getreten haben, wobei sich das Gericht auf die Aussage eines Zeugen berief, anstatt wie ansonsten üblich auf ein medizinisches Gutachten. Strafverschärfend war Rauschs politische Gesinnung, wie Caspar eindeutig feststellt: “Besonders verwerflich ist, dass Sie in dieser Stadt, die wegen der Nazis einst in Schutt und Asche gebombt wurde, als bekennender Neonazi einen politisch Andersdenkenden in der Öffentlichkeit zusammenschlagen wollten.” Bedarf es eigentlich einer besseren Charakterisierung der bundesdeutschen Justiz als dieser Aussage? Offenbar glaubt so ein Richter ja auch, daß junge Frauen es verdienen würden vergewaltigt zu werden, wenn sie keinen Schleier trügen.

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Da sprach der Negerhäuptling aus dem Kongo – Pippi Langstrumpf ist rassistisch und muß weg

7. März 2011 in Deutschland, Multikultur

Negerhäuptling im Bonner Integrationsrat: Kaisa Ilunga

In der Vergangenheit berichteten wie bereits des Öfteren über Änderungen von Büchern oder Verbote von Puppen, weil sich der eine oder andere Neger und seine ergebenen Konkubinen in Politik und Wirtschaft in seiner Negerehre gekränkt fühlte. Bereits 2009 mußten die Pippi Langstrumpf-Bücher non Astrid Lindgren negergerecht geändert werden, weil in ihnen Pippis Vater als “Negerköning” bezeichnet wurde und das darf ja nun wirklich nicht sein. Das reicht dem Kongoneger Kaisa Ilunga aber noch nicht, denn in der Bonner Stadtbibliothek und an einigen Bonner Schulen gibt es immer noch altere Exemplare, die noch nicht politisch korrekt verbrannt wurden. Die Bonner Stadt-Sprecherin Monika Frömbgen bestätigte indes, daß die alten Bücher schnellstmöglich vernichtet würden.

Dabei wäre ein Flugticket in den Kongo ohne Rückfahrschein viel günstiger als Dutzende Bücher zu ersetzen und Ilungas Amt im Bonner Integrationsrat könnte man auch gleich mit einsparen. Wobei sich wiedermal die Frage stellt, wen solche Integrationsräte hier eigentlich integrieren wollen. Wenn es einem Neger in Deutschland nicht gefällt, soll er doch zurück in seine Heimat gehen. Allerdings kann er dort alleine aufgrund seiner Hautfarbe kein Geld machen.

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Karl Richter: Wann stürzen unsere Mubaraks?

7. März 2011 in Deutschland, Gesellschaft

Eine Zeitlang hielten die Massendemonstrationen in Tunesien und Ägypten die Weltöffentlichkeit in Atem. Und Grund zur Euphorie gibt es offenbar auch: Mubarak stürzt, die »Bürgergesellschaft« regt sich jetzt auch in anderen Weltteilen.

Aber: viel schöner wäre es doch, sie würde sich endlich auch bei uns in Deutschland regen. Tut sie aber nicht. Millionen Deutscher lassen sich immer himmelschreiendere Zumutungen lammfromm gefallen, und es muß schon knüppeldick kommen, daß aus biederen Bundesbürgern hin und wieder lautstarke »Wutbürger« werden. Die Wut währte leider nicht lange.

So braucht man sich nicht darüber zu wundern, daß »unsere« Politiker mit uns machen können, was sie wollen. Milliardenschwere »Rettungsschirme«, für die unser Volk noch generationenlang bluten darf? Billionen für marode Zockerbanken? Milliardenausgaben für zugewanderte Kostgänger, die uns nichts außer vielleicht demnächst bürgerkriegsartige Zustände bringen? Alles kein Thema für bundesdeutsche »Wutbürger«.

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Geschichte vom Guttenbergwerk

7. März 2011 in Deutschland

Nun trat er doch (endlich?) zurück, der helle, schier grelle Stern am Polithimmel, der Tausendsassa, Hans Dampf in allen Gassen und Bundeswehrminister Guttenberg! – Warum eigentlich wirklich? Wer oder was hängte ihm was an, flickte an Guttenbergs feinem Zwirn?

Gut(tenberg) sah und sieht er ja aus, jedenfalls sehr viel besser als die meisten, welche sich besonders in letzten Wochen lautstark auf dem sprichwörtlichen Politparkett landauf landab die Füße platt liefen und standen, nebst Presse- Funk- und FernsehschwätzerInnen. Doch leider und zum Glück für die Welt lehrt die Erfahrung des Lebens, dass gut aussehen nicht reicht. Sonst wären ja viele putzsüchtige Erscheinungen aus DSDS oder Supermodel (Superloddel, Kleiderständer) längst im Bundestag oder auf anderen teuren Pöstchen gelandet.

Man muss es SEIN – und nicht bloß so aussehen! Jugend ist kein Vorzug und Alter kein Verdienst! Und besonders wichtig: Ein (Doktor-) Titel macht noch lange keinen klugen Kopf aus!

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E10: Der Bürger stimmt an der Zapfsäule ab

3. März 2011 in Deutschland, Kurznachrichten

Trotz aller einstimmigen Propaganda seitens der “unabhängigen” Medien ist und bleibt das neue Benzin E10 ein Ladenhüter. Umweltfreundlich ist das neue Benzin nämlich auch nicht, da etwa der Mehrverbrauch den höheren Biospritanteil weitestgehend aufhebt und Wälder abgeholzt werden um Stoffe für Bioethanol anzubauen. Auch die vermeintliche Verträglichkeit von E10 mit 90% aller Autos stellt sich bei genauerer Betrachtung umgehend als Falschaussagen heraus. Auf Nachfrage haben uns mehrere deutsche Autohersteller (VW, Mercedes, Audi) bestätigt, daß die Gewährleistungsansprüche entfallen, wenn man E10 tankt. E10 wird von den Herstellern nämlich nicht als empfohlener Kraftstoff angegeben und es gibt keine Langzeittests, welche die Verträglichkeit bestätigen würden. Im Gegenteil, ältere Autos dürfen E10 überhaupt nicht tanken, weil der Kraftstoff die Dichtungen und das Metall im Motorraum angreift. Nun will uns die Politik allerdings einreden, daß dieser Kraftstoff die gleichen Dichtungen und das Metall in neueren Autos nicht angreifen würde. Dabei pfeifen es doch längst die Spatzen von den Dächern, daß man Demokraten nicht vertrauen kann.

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11. Verhandlungstag RAin Sylvia Stolz in Sachen Zulassung in der Rechtsanwaltskammer vor dem 3. Senat des BayAGH in öffentlicher Sitzung, am 1. März 2011

3. März 2011 in Deutschland

Sylvia Stolz

Der 11. Verhandlungstag beginnt entschuldigt mit 45 Minuten Verspätung. Der Vorsitzende Richter möchte das Beweisaufnahmeverfahren abschließen und bittet um noch zu stellende Anträge der Beteiligten.

RAin Sylvia Stolz bittet daraufhin den Senat, sich 20 Minuten mit RA Bock über ihren Antrag zu beraten. Ihrer Bitte wird stattgegeben und so beginnt Frau Stolz um 11.25 Uhr mit der Vorbemerkung. Das Hauptthema ihres 61-seitigen Antrages ist die s.g. Offenkundigkeit zur geplanten Vernichtung der europäischen Juden im Nationalsozialismus. Frau Stolz bezieht sich auch auf ihre Anträge vom 10.1. und 31.1.2011. Sie erläuterte, daß die vom Senat als Beweise angeführten öffentlichen Schrift-, Bild- und Tonmaterialien ein Zerrbild der Justiz darstellen, da es wohl nicht angehen könne, daß die Begründung von Gerichtsurteilen den öffentlichen Medien zu entnehmen sind.

RAin Stolz Beweisanträge beziehen sich wesentlich auf die zum Teil gravierend widersprechenden historischen Schriften, Bilddokumente und Zeugenaussagen zu technisch-physikalischen Vorgängen. Diese sind auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Dazu werden Gutachten, Befragungen und Anhörungen von Sachverständigen notwendig, so von:

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Spreelichter: 9,8 Milliarden Euro Defizit – Der Aufschwung kommt an

28. Februar 2011 in Deutschland, Gesellschaft

Es kam mit Ansage. Die Haushaltslage der Städte und Gemeinden hat in Deutschland einen Stand erreicht, welcher angesichts seines desaströsen Ausmaßes in der Geschichte der BRD bisherige Negativrekorde um Längen schlägt.

Bereits im September des letzten Jahres ließen Erhebungen des Statistischen Bundesamtes auf eine sich abzeichnende katastrophale Finanzlage auf kommunaler Ebene schließen. Das Minus in den Kassen von Städten und Gemeinden hatte bereits im Juni das Gesamtdefizit des Vorjahres überschritten.

Dass sich dieser Trend in der zweiten Jahreshälfte nicht bessern würde, war abzusehen und wurde schließlich am Montag dieser Woche auf der jährlichen Finanzpressekonferenz in Berlin von Petra Roth (CDU), Präsidentin des Deutschen Städtetages, mit konkreten Zahlen untermauert.

Mit nicht weniger als 9,8 Milliarden Euro ist das kommunale Haushaltsdefizit des Jahres 2010 zu beziffern, welches damit um ganze 1,4 Milliarden Euro höher liegt als der bisherige “Rekord” aus dem Jahre 2003. Ein Wert, der sich aufgrund seiner Höhe zwar der Vorstellungskraft vieler Menschen entzieht, der aber umso mehr im Alltag der meisten seine Spuren hinterlassen wird.

So sehen sich laut einer Studie der Beratungsfirma “Ernst & Young” (PDF) 86 Prozent der Kommunen aufgrund der klaffenden Löcher in den Haushaltskassen gezwungen, Steuern und Gebühren im Laufe des Jahres zu erhöhen. Fast ein Drittel aller Gemeinden sieht beispielsweise eine Anhebung der Grundsteuer vor. Mehr als 25 Prozent werden die Gebühren für Kitas und Ganztagsschulen erhöhen. Mit Friedhofsgebühren und Hundesteuer ergeben sich darüber hinaus weitere Möglichkeiten, den finanzpolitischen Niedergang zu Lasten der Steuerzahler – zumindest kurzfristig – zu kompensieren.

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Öffnung der Ostgrenzen: Ökonomen geben Entwarnung

28. Februar 2011 in Deutschland

Am 1. Mai ist es soweit und die Grenzen fallen für Arbeitnehmer aus Polen, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen. Das Ziel dieser Grenzöffnung ist natürlich das Drücken von Löhnen. Das sehen laut einer Umfrage des Marktforschungsinstituts GfK übrigens auch drei Viertel aller Befragten so. Ökonomen hingegen geben Entwarnung und behaupten, daß 450.000 Zuwanderer die Löhne nur um 0,1% drücken und die Arbeitslosigkeit nur um 0,1% ansteigen würde. Das entspricht zwar dem gesunden Menschenverstand genauso wie wirtschaftswissenschaftlicher Logik, aber woher sollten Hofökonomen von so Dingen Ahnung haben. Wenn nämlich das Angebot an billigen Arbeitskräften um 450.000 ansteigt, dann müßte die Nachfrage um mehr als diese 450.000 Arbeitskräfte ansteigen um die Löhne in der jeweiligen Branche auf dem gleichen Niveau zu halten. Wenn die Nachfrage nämlich nur um 450.000 Arbeitskräfte ansteigt und diese Arbeitskräfte bereit sind für weniger Geld zu arbeiten, würde das allgemeine Lohnniveau in dieser Branche absacken, aber immerhin würde die Arbeitslosigkeit nur um den genannten Mindestsatz ansteigen.

Eine tolle Lösung wäre es übrigens, wenn 450.000 osteuropäische Ökonomen ins Land kämen. Die würden zwar immer noch nur Mist erzählen, aber dafür würde man sie nicht verstehen.

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NPD-Demo: Gießen ist bunt statt deutsch…

28. Februar 2011 in Deutschland, Kurznachrichten

Am 16. Juli will die NPD in Gießen unter dem Motto “Das System ist am Ende, wir sind die Wende” gegen Globalisierung und Sozialabbau demonstrieren. Dieses Vorhaben stößt natürlich aus wenig Gegenliebe bei der “dumm statt braun” und “bunt statt deutsch” Fraktion, die sogleich Gegenmaßnahmen angekündigt hat. Dazu gehören die üblichen Verdächtigen von CDU bis DKP, und natürlich die Kirchen, die auch schon im 3. Reich ihr Fähnlein immer nach dem Wind ausgerichtet haben. Auch ein Christoph Bräutigam aus Berlin hat eigens einen Artikel für die Gießener Zeitung verfaßt, weil er doch so gerne gegen deutsche Interessen demonstrieren möchte. In der Kommentarspalte freuen sich ein Peter Herold und ein Stefan Walther bereits wie die Königstiger, daß auch sie sich trauen könnten gegen deutsche Interessen zu demonstrieren.

Aber vielleicht unsere drei Musketiere ja Glück und der Linksstaat schickt seine Schlägertrupps los um genau wie in Dresden im Namen von “Toleranz und Menschlichkeit” zu wüten und zu zerstören. Brennende Autos, eingeschlagene Fensterscheiben, aufgerissene Gehwege, so sieht “dumm statt deutsch” halt aus.

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