In den vergangenen Jahren haben immer mehr Staaten, die sich selbst als demokratisch bezeichnen, Überwachungssysteme aufgebaut, die denen in George Orwells düsterer Zukunftsvision 1984 in nichts nachstehen. Allen voran die Bundesrepublik Deutschland, die sich selbst als “freiester Staat auf deutschem Boden” bezeichnet und England. Während die Bundesrepublik Deutschland gerade dabei ist, auch in die letzten Privatsphären seiner Bürger einzudringen, indem Überwachungsbehörden erlaubt werden soll auch ohne richterlichen Beschluß Kameras und Wanzen in Privatwohnungen zu installieren und private Computer auf Mutmaßung hin zu durchsuchen, bereit England die totale Überwachung vor. In Deutschland befindet sich die totale Überwachung noch im Anfangsstadium und nennt sich euphemistisch Vorratsdatenspeicherung, was nichts anderes bedeutet als daß alle Ihre Verbindungen, sei es mit dem Computer oder dem Telefon über Monate hinweg gespeichert werden und der Staat zu jeder Zeit diese Informationen abrufen kann.

Der nächste Schritt wäre die absolute Speicherung aller bei der Kommunikation übertragenen Informationen und genau das, bereitet die britische Regierung derzeit vor. Mit Hilfe sogenannter Blackboxes, die an allen Knotenpunkten im Internet und an allen Datenpunkten installiert werden sollen, um Kopien der übertragenen Daten auf regierungseigenen Computern zu speichern. Im Falle von Mobiltelefonen soll zudem die Position gespeichert werden. Natürlich dient dies alles nur dem Aufspüren von Terroristen. Aber sicherlich nicht nur von solchen, die aus Studios in Hollywood ihre Botschaften verbreiten, sondern auch den Terroristen im eigenen Land, sogenannten Dissidenten.

Die Bürgerrechtsorganisation Open Rights Group fragte die Regierung nach den Details dieses neuen Überwachungssystems und bekam folgende Antwort: “Wir sind im Augenblick dabei, zu prüfen, ob es im öffentlichen Interesse liegt, ihnen mitzuteilen, ob wir die Informationen haben, die Sie erbitten, und ob es, sollte das der Fall sein, im öffentlichen Interesse liegt, Ihnen diese Informationen zur Verfügung zu stellen.” Das gesamte System soll mindestens 12 Milliarden Pfund (15 Milliarden Euro) kosten, natürlich auf Kosten derer, die durch das System überwacht werden sollen. Das nennt sich heutzutage Demokratie.

Gestern fand in Berlin der mittlerweile dritte Integrationsgipfel statt und das Ergebnis war das gleiche wie bei den vergangenen beiden Gipfel: Es ist die Schuld der Deutschen, daß es mit der Integration nicht klappt, weil sich unsere engelsgleichen Ausländer “eher als Fremde geduldet, statt als gleichberechtigte Mitbürger anerkannt” fühlen, so Baha Güngör und das seit “Jahrzehnten”.

Für Güngör und andere Türken ist das alles ganz einfach. Die Einbürgerung muß vereinfacht werden und doppelte Staatsbürgerschaften müssen her. Vereinfacht werden soll natürlich auch der Zuzug von Familienangehörigen, damit auch ja jeder Türke in den Genuß deutscher Sozialleistungen kommen kann. Dazu gehört natürlich auch der verschwägerte Schwager der Nichte eines Halbbruders 20. Grades. Wählen sollen dürfen die Ausländer natürlich auch, damit bei über 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in dieser Republik eine Partei, die deutsche Interessen vertritt gar keine Chance mehr haben soll. Natürlich ist bislang nur die Rede vom Wahlrecht auf kommunaler Ebene, aber wenn man manchen Leuten den kleinen Finger reicht, …. (weiterlesen …)

Lorenz Caffier

Vor wenigen Tagen kam es im mecklenburgischen Karow zu einem Brandanschlag auf ein indisch-pakistanisches Restaurant. Neben einer aufgebrochenen Geldkassette fanden die Ermittler am Tatort auch noch sogenannte verfassungsfeindliche Symbole, was entweder nahelegt, daß es sich um einen “rechtsextremen Anschlag” handelt, oder daß der Eigentümer neben der Versicherung auch noch ein paar Gutgläubige abzocken will.

Für das Landesinnenministerium stand natürlich von vornherein fest, daß es sich um einen “rechtsextremen Anschlag” gehandelt haben muß: “Nach den am Tatort festgestellten Spuren war dies offensichtlich ein rechtsextremistisch, ausländerfeindlich motivierter Anschlag.” Und weil dies so offensichtlich war, markierte Ministerpräsident Lorenz Caffier auch sogleich den starken Mann: “Wir werden mit allen Mitteln des Rechtsstaates gegen die offensichtlich rechtsextremistischen Täter vorgehen.”

Und weil alles so offensichtlich ist und man etwas gegen diese “rechtsextremen Brandstifter” unternehmen muß, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Ladeninhaber, dem mittlerweile vorgeworfen wird, das Feuer selbst gelegt zu haben um Geld von der Versicherung zu kassieren. Fassen wir zusammen: Brandstiftung, Vortäuschen einer Straftat, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisation. Na los Herr Caffier, gehen Sie mit “allen Mitteln des Rechtsstaates” gegen diesen “offensichtlich rechtsextremistischen” Pakistanen vor oder gelten nun wieder andere Regeln, da es sich bei dem Täter um einen Ausländer handelt?

Haben Sie schon den Aufschwung gefunden, den unsere hochgeschätzte Bundeskanzlerin Angela Merkel-Kasner-Sauer seit ihrem Amtsantritt herbeigeredet und hinaufbeschworen hat? Nein? Na dann können Sie beruhigt sein, denn diesmal sagt der wandelnde Miß Erfolg ganz bestimmt die Wahrheit, denn der Aufschwung von letztem Jahr kommt laut Merkel jetzt schon ab 2010. Die Bundesregierung, die bisher nur durch Mißwirtschaft und Tatenlosigkeit aufgefallen ist, wird nämlich ein “mutiges, zielgerichtetes und nachhaltiges Maßnahmenpaket beschließen”. Zielgerichtet bestimmt, was das Ziel ist wird sich allerdings noch zeigen und auch eine Nachhaltigkeit kann sowohl positiv als auch negativ sein.

Laut Merkel brauche man sich keine Sorgen zu machen, denn “die deutsche Wirtschaft steht im Vergleich zu der in anderen Industriestaaten stark da” und außerdem sind wir ja Exportweltmeister. Wohin sollen wir aber exportieren wenn die Wirtschaft in anderen Industriestaaten laut Merkel noch schlechter aussieht als hierzulande? Naja, vielleicht finden sich ja im arabischen Raum Abnehmer für unsere “hochqualifizierten” Muslime. Da müßten wir zwar vielleicht noch Geld für zahlen, aber das wäre endlich mal eine Investition, die sich bezahlt machen würde. (weiterlesen …)

Sundern, NRW: “Herr Richter, Sie glauben gar nicht wieviel Fremdenfeindlichkeit es in Deutschland gibt” jammerte der mittlerweile 32-jährige Türke, der zuletzt vor Gericht stand, weil er einen 67-jährigen Rentner als “Nazischwein” bezeichnete und brutal zusammenschlug. Nachdem er dreizehn mal mit Bewährungs- und Geldstrafen davonkam, verurteilte ihn die Richterin zu einer Haftstrafe, was vom Landgericht allerdings in eine einjährige Bewährungsstrafe umgewandelt wurde.

Und weil die Bananenrepublik Deutschland offenbar nicht weiß, wie man mit kriminellen Ausländern umgeht, drohte der Delinquent dann auch sogleich, die Richterin, die ihn verurteilt hatte, nach bester Scharia-Manier zu köpfen. Seinem Bewährungshelfer gegenüber drohte er ebenfalls mit Mord, während er nebenbei Polizeibeamte, die ihn festgenommen hatten, anrief um sie als “Nazischweine” zu bezeichnen.

Der neuerliche Prozeß wegen dieser Vorkomnisse endete -wie in NRW üblich- mit einer lachhaften Strafe. Statt Gefängnis und Abschiebung entschied das Gericht auf 400 Sozialstunden, 600 Euro Geldstrafe und eine Antiaggressionstheraphie.

Als der alte Baron von Münchhausen einmal mit seinem Pferd in einen Sumpf geraten war, hat er geistesgegenwärtig seinen Zopf gepackt und sich selbst nebst dem Pferd wieder herausgezogen. Der Baron zeigte damit ein beachtenswertes Kraftstück, denn die meisten Menschen schaffen einen einarmigen Klimmzug – die andere Hand führte schließlich den Zügel – nicht einmal dann, wenn ihnen gerade kein zehn Zentner schweres Pferd zwischen den Beinen hängt. Außerdem hat der Herr Baron gegen ein paar physikalische Gesetze verstoßen, aber darauf möchte ich nicht eingehen, sonst halten Sie mich am Ende noch für einen Denunzianten. Dieses Geschäft überlasse ich lieber angehenden evangelischen Theologen.

Seit den Tagen des alten Barons sind Pferde und sogar Zöpfe aus der Mode gekommen. In Mode hingegen ist die Bundes-Angela, die Frau mit den vielen Namen, ist sie doch eine geborene Kasner, eine geschiedene Merkel, eine verehelichte Sauer und jetzt auch noch eine selbstadoptierte Baroneß Münchhausen. Natürlich, wer hätte nicht gerne einen solch beeindruckenden Vorfahren, und sei er auch nur adoptiert?

Der Sumpf der hochwohlselbsternannten Baroneß ist eher symbolisch, folglich genügt auch ein symbolischer Zopf, um sich da heraus zu ziehen. Der Zopf ist in Wirklichkeit ein Geldtopf. Ein richtig großer Geldtopf. Gewissermaßen der größte Geldtopf aller Zeiten, den selbst der stärkste Diener des alten Barons nur mit größter Mühe hätte forttragen können. (weiterlesen …)

Für den 8. November ruft die NPD Vogtland zu einer Demonstration in Reichenbach unter dem Motto “Schluss mit der Steuergeldverschwendung – Stoppt Antirechtsprogramme” auf. Kein Wunder, daß diejenigen, die zu anständiger Arbeit nichts taugen und daher auf die ganzen Anti-Rechts-Programme angewiesen sind um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten gegen diese Demonstration Sturm laufen. Die Rede ist natürlich von den Genossen auf Indymedia, die der Demonstration gleich zwei Artikel widmen. Geweint wird vor allem darüber, daß der Linksfaschismus in Reichenbach keinen Rückhalt findet und daß viele Menschen in der Gegend “rechtsoffen” sind. Das geht natürlich gar nicht, denn selbst T-Hemden mit Aufschriften wie “Todesstrafe für Kinderschänder” stören in Reichenbach niemanden, wie sich die Genossen im ersten Artikel echauffieren und dabei mal wieder deutlich zeigen, wessen Geistes Kind sie sind. (weiterlesen …)

So könnte man sich die Schlagzeile vorstellen, wenn die Medien regelmäßig über Ausländergewalt berichten würden. Natürlich sind die über 100.000 von Ausländern begangenen Gewaltverbrechen nur einmalige Ausnahmen, weswegen man sich lieber auf die paar hundert Fälle politisch motivierter Gewalt stützt, denen man das Prädikat “Rechts” geben kann. Vergangenes Wochenende kam es in Frankfurt mal wieder zu einem dieser besagten Einzelfälle. Gegen 22 Uhr am Samstag fielen fünf (sic!) “Südländer” (vermutlich Nordafrikaner) über den 36-jährigen Deutschen her, weil dieser “blöd guckte”. Dann setze es auch schon die ersten kulturbereichernden Schläge. Der junge Mann versuchte zu flüchten, wurde aber alsbald von “unseren friedliebenden ausländischen Mitbürgern” eingeholt, als er strauchelte. Am Boden liegend traten die Täter 30-40 mal vornehmlich auf seinen Kopf ein, bevor sie die Flucht ergriffen.

Schon eine Viertel Stunde vor diesem Angriff pöbelten die Ausländer einen Tankstellenwart an, der sich auf dem Nachhauseweg befand. Diesem gelang allerdings die Flucht, sodaß sich die Täter ein anderes Opfer suchen mußten.

Schon im Februar 2005 schrieben wir, daß es jedem selbst überlassen sei, inwieweit Sport mit Politik zu tun habe, aber daß man dann nicht unbedingt Mitglied auf Schalke sein sollte. Seit Jahren schon gehört der FC Schalke 04 zu den Vereinen, die von ihren Anhängern und ihren Mitarbeiten am liebsten einen Gesinnungs-TÜV hätten, denn wer auf Schalke nicht politisch opportun genug ist, fliegt raus. Das durfte auch der frühere Leiter des Schalker Fanprojekts feststellen. So wurde ihm vom Stadtsportbund Gelsenkirchen unterstellt, daß er Konzerte mit Bands veranstaltet hatte, die man der rechten Szene zuordnen könne. Da Hexenverbrennungen heutzutage nicht mehr zeitgemäß sind, kündigte der Verein den Sozialarbeiter fristlos.

Eine Beschwerde beim Arbeitsgericht Gelsenkirchen (Az.: 14 Sa 157/08) brachte bisher eine Bestätigung der fristlosen Kündigung, ein Revisionsverfahren ist jedoch derzeit vor dem Landesarbeitsgericht Hamm ansässig. Der “Sünder” winselt freilich um Gnade: “Wenn ich den leisesten Verdacht gehabt hätte, dass da (Anm. bei den Konzerten) rechte Propaganda vermittelt wird – das wäre nicht meins gewesen”. Helfen dürfte es ihm allerdings nicht viel, der MultiKult kennt nämlich keine Gnade mit Gedankenabweichlern und sei es auch nur versehentlich passiert.

In den vergangenen Wochen hatte die Hamburger Antifa die große Lippe riskiert und sich ganz besonders stark gefühlt, als sie beinahe täglich das Kleidergeschäft “Brevik” terrorisierte, weil dieses Kleidung der Marke Thor Steinar anbot. Eine Marke der Bekleidungsfirma Mediatex, die laut Medien auch von sogenannten “Neonazis” getragen wird. Neben ständigen Angriffen auf den Laden, vergriffen sich die Männlein und Weiblein der Antifa auch mehrfach an einfachen Kunden und stahlen ihnen die zuvor gekauften Waren. Zum 31. Oktober zeigten die Aktionen der Antifa dann auch Wirkung und der Laden kündigte Mitte Oktober die Schließung an, allerdings nicht ohne vorher noch durch den Vermieter entschädigt zu werden. Zu diesem Zeitpunkt fühlte sich die Hamburger Antifa dann sogar noch stärker als je zuvor.

Mittlerweile sind aus den dicken Lippen aber eher Schmollmünder geworden, zeigen nationaldenkende Deutsche der Antifa in Hamburg nämlich indes, daß man sich nicht alles gefallen lassen muß. So revanchierte man sich am 01. November, indem man der Antifa in der Kneipe Onkel Otto in der Hafenstraße einen kurzen Besuch abstattete. Bis auf ein wenig Rumgeschubse ist nicht viel passiert, auch wenn man auf Seiten der Antifa mal wieder übertreiben und von Straßenschlachten reden muß um zumindest ein wenig Gesicht zu wahren. So bezeichnet die Antifa doch die Gegend um die Hafenstraße als ihren Kiez, in dem sie laut eigener Aussage die Gebietshoheit ausübt. Trotz dieser Möchtegern-Gebietshoheit entblödete sich die Antifa natürlich nicht umgehend genau diejenige Polizei zu rufen, die sie bei ihren Angriffen auf das Kleidergeschäft Brevik noch als störend empfand. (weiterlesen …)