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Iran’s Atomprogramm

14. Januar 2006 in Ausland, Deutschland, Europa, Iran, Nordamerika

“Was haben wir denn eigentlich getan?” fragt Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad, und fährt fort: “Auf welcher Grundlage will der Westen uns wissenschaftliche Forschungen verbieten? Da kommt wohl als Nächstes die Aufforderung zur Schließung aller Universitäten in Iran.”

Laut dem iranischen Parlamentssprecher Gholam-Ali Hadad-Adel hält sich der Iran genau an die Vorschriften des Atomwaffensperrvertrag, nach dem jeder Mitgliedsstaat das Recht habe, Nuklearforschungen für zivile Zwecke zu betreiben und dabei sogar technischen Beistand der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO anfordern könne. Adel forderte weiter, daß die Europäer doch bitte schön ihre Gründe nennen mögen, warum sie dem Iran dieses Recht absprechen. Read the rest of this entry →

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Nachricht von Germar Rudolf aus dem Hochsicherheitsgefängnis Stammheim

14. Januar 2006 in Deutschland

Heute, 13.1.2006, erhielt ich von G. Rudolf Antwort auf meinen Brief v. 23.11.2005 mit Datum vom 31.12.2005. Daraus ersieht, wie lange derzeit der Postweg aufgrund der Zensur dauert. Germar R. bittet mich um Weiterleitung der nachfolgenden Nachricht mit der Bitte um entsprechende Beachtung. – Dieser Bitte komme ich gerne nach.

Günter Deckert Weinheim/Bergstraße, den 13.1.2006 Read the rest of this entry →

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Wie weit ist es, bitte schön, noch bis zur Krise?

11. Januar 2006 in Deutschland, Europa, Iran, Nordamerika, Wirtschaft, Zionismus

Die guten Wünsche für das Neue Jahr begleitete bei Vielen dieses Mal ein ironisches und banges Verlegenheitslächeln. Man ahnt, daß es im allgemeinen verkehrt läuft, weiß aber nicht, wie das zu ändern wäre. Die einen sehen die Finanzkatastrophe, den Zusammenbruch des Dollarsystems auf uns zu kommen, die anderen einen weiteren Nahostkrieg und die Dritten fürchten demnächst mit kaltem Hintern im Dunklen zu sitzen, weil sie die Strom- und Ölrechnung nicht mehr bezahlen können.

Die Tatsächlichkeit der bedrohlichen Alternativen wird vor allem mit zwei Argumentationsketten begründet: Read the rest of this entry →

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Wenn einer eine Reise tut… (Nachtrag)

11. Januar 2006 in Deutschland

Soeben erreichte mich ein e-Brief von der NPD mit der Pressemitteilung der sächsischen Landtagsfraktion bezüglich der mit Steuergeldern “Klassenfahrt” des sächsischen Landtags ins Arbeitslager Auschwitz. Diese steht konträr zu der Stellung des NPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Marx und verdient allein schon aus Gründen der fairen Berichterstattung hier wiedergegeben zu werden:

Zu der von Landtagspräsident Erich Iltgen ausgesprochenen Einladung zu einer Reise in das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz erklärte heute der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel:

Die NPD-Fraktion wird sich nicht an einseitigen Sühnebekenntnissen beteiligen – weder in Auschwitz noch anderswo. Wer unbedingt seine Schuldkomplexe pflegen will, der soll das aus seiner Privatkasse tun und nicht auf Kosten des Steuerzahlers. Read the rest of this entry →

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Wiedermal Drohungen gegen den Iran

11. Januar 2006 in Ausland, Deutschland, Iran, Nordamerika

Daß sich der derzeitige Regierung des Iran sich nicht von Europa, den USA, und Israel einschüchtern läßt, ließ sie schon einige Male durchblicken. Warum sollte der Iran auch auf ein Atomprogramm zur Energiegewinnung verzichten, wenn mit Israel eine der weltgrößten Atommächte in der Region sitzt. So entfernte der Iran heute die Siegel an einem Atomreaktor und fuhr die Uran-Anreicherung hoch. Von Seiten der USA führte dies zu erneuten Kriegsdrohungen, während man sich in Berlin weitestgehend ratlos gab. Read the rest of this entry →

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Peer Steinbrück: Jeder ist für sich selbst verantwortlich

11. Januar 2006 in Deutschland

Vor der Industrie- und Handelskammer in Frankfurt erklärte der derzeitige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, daß jeder Bürger in der BRD für sich selbst verantwortlich sei. Was Steinbrück darunter versteht ist, daß der Staat sich nicht mehr um seine Bürger kümmern solle, sondern nur in Notfällen einschreiten würde. Damit soll, so Steinbrück, der Bürger in die Pflicht genommen werden, an der Martwirtschaft teilzunehmen. Was dies im Klartext heißt, ist daß die Steuern zwar angehoben werden, aber der Bürger unter’m Schnitt weniger zurückbekommt. Read the rest of this entry →

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Osthoff spionierte für den BND

7. Januar 2006 in Deutschland, Nachrichten

Laut einem Bericht der Zeitung “Die Welt” war die vor wenigen Wochen im Irak entführte Susanne Osthoff für den BND tätig. Seinerzeit hieß es noch, bei Osthoff habe es sich um eine harmlose Archäologin gehandelt, die den Irakern nur helfen wolle. Die BND-Enthüllungen erklären zumindest, weswegen Osthoff’s Freilassung der Bundesregierung schätzungsweise vier Millionen Euro aus Steuergeldern wert war. Neben ihrer Agententätigkeit unterhielt sich auch private Kontakte zu einem BND-Mitarbeiter, bei dem sie gelegentlich übernachtete.

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Österreich: Arbeitslosenquote auf Rekordwert

4. Januar 2006 in Deutschland

Die Zahl der Arbeitslosen in Österreich ist im Dezember um 3,1% auf 307.282 Arbeitslose gestiegen, und liegt derzeit bei 8,7%. Zu dieser offiziellen Zahl lassen sich noch mindestens 50.000 weitere Menschen hinzuzählen, die derzeit in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen verkümmern.

In der Bundesrepublik liegt die offizielle Arbeitslosenquote derzeit bei 11,1%, also 4.606.000 Menschen. Im Dezember 2004 betrug die Arbeitslosenquote 10,9%, Grund genug für die Bundesagentur für Arbeit, dies als positive Entwicklung zu sehen. Was jedoch an 4,6 Millionen offiziellen Arbeitslosen eine positive Entwicklung sein soll, bleibt unbeantwortet. Hinzu kommen natürlich noch zahllose Arbeitslose, die aufgrund von Statistikfälschungen, wie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Umschulungen, etc. nicht als Arbeitslose geführt werden.

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Durchhalteparolen zum neuen Jahr von Angela Merkel

1. Januar 2006 in Deutschland

Da in der BRD das Geld ja locker sitzt, und man nicht sparen braucht, ließ sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Anzeige glatte drei Millionen Euro aus Steuergeldern kosten. Wer hat, der hat. Die Anzeige war ein offener Brief an Restdeutschland mit nichts Neuem, aber den stärker werdenden Durchhalteparolen, die einen an die Endphase von Kriegen erinnern, die eigentlich schon verloren sind: Read the rest of this entry →

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Radio Freiheit – Der „Verfassungsschutz“ gründet eine Partei

1. Januar 2006 in Deutschland

Wer konnte ernstlich annehmen, daß das abgewirtschaftete BRD-System, mit dem man Begriffe wie „deutsch“ oder „Deutschland“ schon lange nicht mehr in Verbindung bringen mag, einfach tatenlos zusieht, wenn eine Systemalternative auf dem besten Wege ist, sich auch parlamentarisch zu verankern und auszubreiten? Read the rest of this entry →

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Begriffsanpassungen

31. Dezember 2005 in Ausland, Deutschland, Nordamerika, Wissenswertes, Zionismus

In einem am Dienstag von der Los Angeles Times veröffentlichten Artikel des britischen Journalisten Robert Fisk kritisierte dieser anläßlich der Abberufung eines Kollegen des Boston Globe anhand mehrerer Beispiele offenbar gezielte Begriffsaufweichungen in den Medien.

“Ich bezeichnete die israelische Likud-Partei als ‘rechts’”, sagte sein Kollege. “Aber kürzlich haben mir meine Redakteure gesagt, ich solle diese Formulierung nicht mehr benutzen. Zahlreiche Leser kritisierten dies.” Auf die Nachfrage “Und jetzt?” sagte er: “Wir bezeichnen sie einfach nicht mehr als ‘rechts’.” Read the rest of this entry →

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Drei Abgeordnete für die “Verfassungsschutz-Partei” in Sachsen

28. Dezember 2005 in Deutschland

Dresden, Sachsen: Nach Mirko Schmidt und Klaus Baier trat auch Jürgen Schön aus der NPD Fraktion im sächsischen Landtag aus. Schön’s Austritt verlief nach dem gleichen Schema wie die Austritte Schmidt’s und Baier’s. Gegen Mitternacht wird der Austritt bekanntgegeben, und sich umgehend mit einem vorgefertigten Manuskript an die Medien gewandt, in dem man ungefragt jegliche Beteiligung des Verfassungsschutz abweist, und dann medienwirksam Schutz für sein Leben fordert, da Aussteiger und deren Familien in Lebensgefahr leben würden. Ein Beispiel wird natürlich nicht gegeben, und auch mir fällt nur das Beispiel von Horst Mahler, der, nachdem er dem Linksextremismus den Rücken kehrte, von seiner ehemaligen Klientel in die Notaufnahme geprügelt wurde. Read the rest of this entry →

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Offiziell: BRD-Regime zwingt Google zur Zensur

19. Dezember 2005 in Deutschland, Internes, Wissenswertes

Mit folgendem Hinweis macht Google darauf aufmerksam, daß bestimmte Seiten gesperrt wurden:

Als Reaktion auf eine gesetzliche Forderung, die Google nach lokalem Recht gestellt wurde, haben wir X Seite(n) aus dieser Suchergebnisseite entfernt. Sie können die Beschwerde, die dieser Entfernung zugrunde liegt, unter ChillingEffects.org lesen.

Dort läßt sich lesen: Read the rest of this entry →

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Christian Worch – Indirekte Demokratie

19. Dezember 2005 in Deutschland, Wahlen

Tja, die Probleme mit der indirekten Demokratie.

Schauen wir mal, wie viele Wahlschritte es sind, um einen Kanzler oder eine Kanzlerin zu wählen.

Erster Schritt: Parteimitglieder wählen in einem Kreisverband Delegierte für den Landes-Wahl-Parteitag. Read the rest of this entry →

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Interessantes von Brigitte Zypries

19. Dezember 2005 in Deutschland

Die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte in einem Gespräch mit der SZ interessante Details zum Besten gegeben, die nicht unbeachtet bleiben sollten: Read the rest of this entry →

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Romano Prodi: Wer die Medien kontrolliert hat einen außerordentlichen Einfluß

16. Dezember 2005 in Deutschland, Europa, Nordamerika

In einem Interview erläuterte der ehemalige italiensche Ministerpräsident und derzeitige Oppositionschef, Romano Prodi, die Rolle der Medien in der Politik. Er erklärte, es sei ein ungleicher Wahlkampf, da der derzeitige Ministerpräsident Silvio Berlusconi die Medien kontrolliere. Prodi weiter: “In den Demokratien des 21. Jahrhunderts spielen Medien eine tragende Rolle. Wer sie kontrolliert, hat einen außerordentlichen Einfluss.” Eine interessante Feststellung, besonders da allgemein bekannt sein dürfte, wer in allen westlichen Ländern die Medien kontrolliert.

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Brandenburg: Keine der etablierten Parteien gegen eine Mehrwertsteuererhöhung

16. Dezember 2005 in Deutschland

Potsdam, Brandenburg: In seiner 23. Plenarsitzung am 14. Dezember 2005 lehnte der Landtag Brandenburg es gestern ab, auf Antrag der DVU, sich gegen eine Mehrwertsteuererhöhung auszusprechen. Die etablierten Parteien im Landtag, bestehend aus SPD, CDU und PDS verweigerten einer Stellungnahme zu dieser Thematik vollends. Das dürfte nicht verwundern, wen interessiert schon Deutschland, wenn man auf der Weltnetzseite des Landtages mit den polnischen Worten “Witajso do parlementa” begrüßt wird

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Al Masri hatte von den USA Schweigegeld erhalten

14. Dezember 2005 in Deutschland, Nordamerika

Laut Aussagen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, hatte Khaled al Masri nach seiner Entführung durch die CIA von den USA ein Schweigegeld in Höhe von $500.000 erhalten. Im Gegenzug hatte er sich verpflichtet, über die Ereignisse Stillschweigen zu bewahren. Read the rest of this entry →

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Jürgen Schwab – Sind die USA unbesiegbar?

10. Dezember 2005 in Archiv, Ausland, Deutschland, Nordamerika

Während sich rechte Verschwörungstheoretiker alle Mühe geben, innerhalb der nationalen Opposition geistige Wehrkraftzersetzung zu betreiben, mit der blödsinnigen Behauptung, die USA seien unbesiegbar, weil die hinter ihnen stehenden „Hintergrundmächte“ unbesiegbar seien, lehrt uns die Weltpolitik, daß sich Widerstand gegen den US-Imperialismus aus Sicht der unterdrückten Völker lohnt. Read the rest of this entry →

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DWI – Die BRD bereitet sich nicht auf die Zukunft vor

9. Dezember 2005 in Deutschland, Philosophie

Nach einer Studie des DIW schneidet die BRD unter’m Strich schlecht ab in Bezug auf Innovationsf�higkeit. Laut dem DIW-�konom Axel Werwaltz sei es “besorgniserregend”, da� die BRD sich nicht auf die Zukunft vorbereite, so profitiere die BRD einzig und allein von den Innovationen der Vergangenheit. Werwaltz f�hrte weiter aus, da� ein Land mit begrenzten Rohstoffen in verst�rktem Ma�e auf Bildung setzen m�sse. Read the rest of this entry →

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