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n-tv zur Euro-Einführung: “Das Volk hatte die Wahl”

13. September 2011 in Deutschland, Wahlen, Wirtschaft

Die Wahl hatten die Bundesbürger also immer wieder. Der Euro war nicht das Ergebnis einer Nacht-und-Nebel-Aktion, sondern stand bereits 1970 mit dem so genannten Werner-Plan erstmals ganz konkret auf der langfristigen politischen Agenda. 1992 wurde die Einführung des Euro mit dem Vertrag von Maastricht auf europäischer Ebene auf den Weg gebracht. Am 23. April 1998 stimmte schließlich der Bundestag der Einführung zu. In all diesen Jahren waren die Wähler in Deutschland immer wieder gefragt, den Bundestag zu wählen. Über 16 Jahre, von 1982 bis zum Ende der Legislatur 1998, bescherten sie dabei der Koalition aus Union und FDP einen Wahlsieg nach dem anderen und Helmut Kohl die längste Kanzlerschaft Deutschlands. Wie kein zweiter in Deutschland setzte sich jedoch just Helmut Kohl für die europäische Einigung und eine gemeinsame europäische Währung ein. Wer Kohl wählte, entschied sich also gleichsam auch für den Euro.

Selbst als die Einführung immer konkreter wurde, regte sich bei der Bundestagswahl 1998 an den Wahlurnen kein nennenswerter Widerstand. So entschieden sich damals gerade einmal 430.000 Wähler für die Partei “Pro DM”, die damit auf einen Anteil von 0,9 Prozent der gültigen Stimmen kam. Der “Bund freier Bürger”, der die Maastricht-Verträge ablehnte, kam auf 0,2 Prozent.

Wenn es nach dem Gusto von n-tv geht, hatte das deutsche Volk die Wahl bezüglich des Euro, auch wenn es freilich nicht direkt gefragt wurde. Damit bestätigt n-tv allerdings nur, was wir auf dieser Seite schon seit Jahren erzählen: Alle paar Jahre darf der Bürger die durch die Parteien vorgeschlagenen Abgeordneten wählen und ansonsten die Schnauze zu halten und sich nicht einzumischen, was die da oben machen. Wir nehmen nicht für uns in Anspruch die Intelligentia per se gepachtet zu haben und glauben deshalb auch, daß eigentlich jeder wissen müsste, was es mit Wahlen und mit dem Blockparteienkartell in der BRD auf sich hat. Insofern haben sich diejenigen, die jahrelang genau diese Politik gewählt haben auch nicht über die derzeitigen Zustände zu beklagen. Sie haben es ja gewählt, also sollen sie die Suppe auch auslöffeln. In dieser Hinsicht gehen wir sogar mit n-tv konform – wer dumm genug ist das etablierte Parteienkartell zu wählen, der hat kein Recht sich über dessen Politik zu beschweren.

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Michael Winkler: Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern

5. September 2011 in Wahlen

Philipp Rösler hat geliefert - und zwar die FDP. Der Bundesvorsitzende der FDP, Vizekanzler und Wirtschaftsminister hat seine Partei in die erste Wahl der Nach-Westerwelle-Zeit geführt und tatsächlich fast drei Prozent erzielt. Nach der ARD-Hochrechnung von 20:53 Uhr ist die FDP mit 2,7% noch nicht einmal halb so stark wie die NPD. Damit wurde der Kurs von Herrn Rösler glänzend bestätigt (mit -6,9%), eine in ihren Konzepten überflüssige Partei aus der politischen Ebene in Merkeldeutschland zu entfernen. Um höhere Beamte und Besserverdienende kümmern sich schließlich die Grünen, für Freiheiten, Menschenrechte und neue Ideen, die dringend nötig wären, fehlt der FDP leider das Personal.

Danke, Kanzlerin! (1) - Die CDU, die mit C wie Cukunft gezeigt hat, daß sie nicht einmal mehr etwas von der deutschen Sprache versteht, hat mit 23,1% dank des Merkel-Bonuses nur 5,7% verloren. Schließlich hat die Kanzlerin in diesem Bundesland ihren Wahlkreis, deshalb hat die Partei diesmal nicht, wie sonst unter dieser Parteivorsitzenden üblich, zweistellig eingebüßt. Die Partei, bei der C nicht mehr für christlich, sondern allenfalls noch für (Lorenz) Caffier steht, erhofft sich trotzdem Dienstwagen und Regierungsbeteiligung als Juniorpartner der SPD. Der C wie Caffier-Partei geht es folglich nach wie vor nicht schlecht genug.

Danke, Kanzlerin! (2) - Es wäre Frau Nahles und Herrn Gabriel von der SPD gut angestanden, sich für den großen Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern (35,8% bzw. 5,6% Zugewinn) ganz herzlich bei der Urherberin zu bedanken: unserer vielfach preisgekrönten Leitkuh Angela Merkel. 2009, nach der Bundestagswahl, war die SPD am Boden zerstört, ein Scherbenhaufen zerfallener Hoffnungen. Aber dank der Kanzlerin hat die SPD sich bestens erholt. Egal, was man wählt, schlimmer als Merkel kann es nicht werden, also kann man sogar SPD ankreuzen. Dafür verdient sie doch ein Dankeschön, unsere Kanzlerin.

Armes Mecklenburg-Vorpommern - Im letzten noch Grünen-freien Landtag ziehen nun ebenfalls die Wir-sind-dagegen-Dampfplauderer ein. Künftig leidet der Landtag unter 8,4% Traumtänzern (+5,0%), die, den Blick wie Hans-guck-in-die-Luft auf ein weltfremdes Utopia gerichtet, zielsicher auf den Abgrund zumarschieren. Zum Glück ist das Ergebnis nicht gut genug ausgefallen, um mitzuregieren, höchstens in einer theoretischen Dreier-Koalition aus CDU, SED und Grünen. Weltfremd? Wieso? Drei sozialistische Einheitsparteien kommen sicher sehr gut miteinander aus, sobald sie die Dienstwagen unter sich aufgeteilt haben.

Konservatives Mecklenburg-Vorpommern - Mit 18,3% für die “Linken” (+1,5%) entfiel ein knappes Fünftel der abgegebenen Stimmen auf Merkels frühere Parteigenossen. SED ankreuzen vermittelt ein heimeliges Ostalgie-Gefühl, obwohl Kohl, Schröder und Merkel alles tun und getan haben, um die Alt-BRD in eine schöne DDR 2.0 zu verwandeln. Wer jedoch richtig konservativ ist, der wählt nicht den billigen Abklatsch, der wählt das Original.

Freies Mecklenburg-Vorpommern - das erfreulichstes Ergebnis sind 5,9% für die NPD (-1,4%), und das, obwohl zuvor die qualitätsfreien Medien diese Partei aus dem Landtag schreiben und senden wollten. Die Wähler haben gezeigt, daß sie mehr von Demokratie verstehen als diese Propaganda-Journalisten. Es hat mir gefallen, wie jeder Politiker der sozialistischen Einheitsparteien in trauter Einigkeit bedauert hat, daß in demokratischen Wahlen die Wähler entscheiden und nicht die Politiker. Leider werden vier Abgeordnete in einem feindseligen Parlament wenig ausrichten, doch immerhin wurde ein deutliches Zeichen für Demokratie gesetzt.

Unwilliges Mecklenburg-Vorpommern - Die Wahlbeteiligung betrug 52%. Im Parlament sind also 47,58% des Wählerwillens versammelt. Eine SPD/CDU-Regierung repräsentiert somit 30,63% der Wähler, eine SPD/SED Regierung 28,13%. Eine potentielle CDU/SED/Grünen-Regierung wäre mit 25,90% noch schlechter. Eine Regierung, wer immer sie auch bildet, ist also von nicht einmal einem Drittel der Bevölkerung mit der Vertretung des Volkes beauftragt. Was sie natürlich nicht davon abhält, 100% Vollmacht für sich zu beanspruchen.

PS. Ein paar Zehntel Prozent hin oder her werden sich noch ergeben, doch der Tenor des Ergebnisses ist seit der ersten Prognose eindeutig: SPD, Linke und Grüne sind zufrieden, die CDU wurde wieder einmal für Merkel abgestraft, die FDP übt Tiefseetauchen und die NPD hat es gegen alle Widerstände geschafft. Die Wähler haben entschieden.

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Verbote statt Argumente? Sachsen-Anhalt muss ohne Wahlomat auskommen

15. Januar 2011 in Deutschland, Wahlen

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Petition: Gesetzliche Krankenversicherung – Leistungen

5. Januar 2011 in Deutschland, Europa, Multikultur, Wahlen

Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass bilaterale Abkommen – betreffend die Soziale Sicherheit – geändert und dem sich aus dem Grundgesetz ergebenden Gleichbehandlungsgrundsatz angepasst werden.
Begründung

Die Bundesrepublik Deutschland ist mit einer Vielzahl anderer Staaten – Abkommen über die Soziale Sicherheit eingegangen. Beispielhaft sei hier das deutsch-türkische Abkommen zur Sozialen Sicherheit vom 30.04.1964 genannt.

Aus dem Inhalt dieses Abkommens kann sich ergeben, dass für in Deutschland lebende, in Deutschland GKV-Versicherte, Türken, auch eine kostenlose Familienversicherung für die in der Türkei lebenden Familienangehörigen, zu Lasten der deutschen GKV, bestehen kann. Hieraus leitet sich aus der gängigen Praxis ab, dass u.a. auch die Eltern der in Deutschland lebenden Türken kostenlos mitversichert werden können. Dies stellt eine Ungleichbehandlung aller deutschen Staatsangehörigen gegenüber dem vorgenannten Personenkreis dar, da sie Ihre Eltern nach geltender Rechtlage nicht mitversichern können. Hier muss der Gesetzgeber Regelungen herbeiführen die den Gleichheitsgrundsatz des GG berücksichtigen.

Die Petition endet am 07. Januar. Insgesamt sind 10.000 Unterschriften notwendig, es fehlen also noch knapp 180 Unterschriften, also beeilt Euch und unterschreibt die Petition (klick hier).

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Notwendige Konsequenz: SPD-Bürgermeister Hans Püschel kandidiert für die NPD

22. Dezember 2010 in Deutschland, Wahlen

Hans Püschel

Vor wenigen Wochen berichteten wir über den SPD-Bürgermeister von Krauschiwtz, Hans Püschel (siehe hier und hier). Püschel hatte seinerzeit einen Parteitag der NPD besucht und kam dabei zu ganz und gar nicht konformen Ansichten. So fand er nicht nur heraus, daß nationaldenkende Deutsche so gar nicht den Vorurteilen aus den Medien entsprechen, sondern auch, daß diese Menschen dieses Land sogar zum Positiven verändern wollen. Aber da nicht sein kann was nicht sein darf, lief die SPD gegen Püschel Sturm und das obwohl Püschel die SPD in Sachsen Anhalt mit gründete und seit 1990 mit einer siebenjöhrigen Unterbrechung in Krauschwitz für die SPD als Bürgermeister kandidiert. Eigentlich sollte schon am Montag über den Parteiausschluß Püschels aus der SPD entschieden werden. Diesem kam Püschel allerdings zuvor und trat aus der SPD aus. Laut Püschel erinnerte ihn das Verhalten innerhalb der SPD an ein Gericht in der DDR, das ihn in den 80er Jahren verurteilte, weil er mit der Solidarnosc sympathisierte. Gefahr für die Demokratie sieht Püschel nicht etwa von Seiten der NPD, sondern von den etablierten Parteien.

Folgerichtig wird Püschel im kommenden März als Direktkandidat für die NPD in Sachsen-Anhalt kandidieren.

Auf Seiten der SPD reagiert man indes empört. Rüdiger Erben, der Kreisvorsitzende der SPD im Burgenlandkreis pochte noch einmal darauf, wie wichtig es war auf einen Parteiausschluß von Püschel zu drängen. Daran zeigt sich wieder einmal, daß Demokratie eigentlich vollkommen unnütz ist, solange Parteien entscheiden, wer gewählt werden darf und wer nicht. Daß Püschel nämlich durchaus fähig ist und gute Arbeit geleistet hat, stellt niemand in Abrede, alleine seine nonkonformen Ansichten stören.

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Die Selbstmörder: CDU-Parteitag bestätigt Merkel im Amt

16. November 2010 in Deutschland, Wahlen

Wie die Wiesbadener Zeitung berichtet, hat Angela Merkel großen Rückhalt in ihrer Partei, wurde sie doch mit 90,4% der Stimmen im Amt bestätigt. Was die Wiesbadener Zeitung allerdings vergißt zu erwähnen ist, daß es keinen Gegenkandidaten gab. Da hat Erich Honecker weit besser abgeschnitten, aber Merkel hat ja noch ein wenig Zeit zu üben. Nichtsdestotrotz ist es schon erschreckend, wenn eine Partei die dank Merkel Rekordniederlangen einfährt, sich mit nicht einmal 10% der Stimmen gegen diese Metapher des Untergangs ausspricht. Offenbar spielt die CDU gerade Verstecken, wer sich zu sehr bewegt wird gefunden und wer am Ende übrig bleibt wird CDU-Chef.

Auch die Stellvertreter von Merkel wurden mit vergleichbaren Ergebnissen wiedergewählt, weil es hier ebenso keine Gegenkandidaten gab. Gelernt hat Merkel diese Form der Demokratie übrigens in der DDR, wo es überhaupt nicht darauf ankam, wer sich überhaupt zur Wahl stellte und wen man wählte, denn Mielke zählte und am Ende kam immer Honecker dabei raus. Also Demokratie ist, wenn genau ein Kandidat antritt der vorher von der Partei ausgewählt wurde und alle anderen die Klappe halten.

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Jürgen Liminski: Europäer sollten die Tea Party ernst nehmen – und lernen

7. November 2010 in Deutschland, Gesellschaft, Nordamerika, Wahlen

Demonstration der Tea Party vor dem Weißen Haus: Selbstbestimmung statt Flucht in den Staat Foto: Wikipedia/dbking

Man könnte die Kommentare der meisten deutschen Medien über die Wahlen in Amerika schon vorher schreiben, und der Tenor dürfte sein: Der Erfolg der Republikaner sei einigen verrückten Gestalten geschuldet, die sie mit Hilfe der Tea Party in politische Geiselhaft genommen hätten. Dazu ein paar Bilder von Sarah Palin oder der jungen Christine O’Donnell, am besten schreiend oder sonst irgendwie schrill auftretend. Es ist ja so einfach, ein paar Beispiele zu hochzuhalten und damit sich und die Zuschauer oder Leser zu manipulieren.

Aber was die selbstherrlichen Abkanzler in den Redaktionen nicht ahnen und vermutlich auch nicht wissen wollen: Diese Wahl markiert nicht nur die politische Einhegung des Medienlieblings Barack Obama – Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus, möglicherweise sogar im Senat –, sondern auch das Aufkommen eines Phänomens, das in Europa ebenfalls Schule machen könnte.

Neue Ausdrucksformen des Volkswillen

Denn hinter und mit der Tea Party manifestiert sich eine Bewegung, die die Bedeutung des Staates und der etablierten Parteipolitiker in Schranken weist, die der wirkliche Souverän, das Volk, setzt. Es ist die Suche nach neuen Ausdrucksformen des Volkswillens, die von den blassen und blasierten Funktionären weder kontrolliert noch usurpiert werden können.

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Michael Winkler: Democrazia Christiana

20. Oktober 2010 in Deutschland, Gesellschaft, Wahlen

Aus der Wikipedia: Die Democrazia Cristiana (DC) (ital. für Christliche Demokratie) war die wichtigste politische Partei Italiens zwischen 1945 und 1993 und stellte fast alle Ministerpräsidenten in diesem Zeitraum. Sie verstand sich als gemäßigte katholische Volkspartei der Mitte. — Nachdem die Ermittlungen der Mailänder Staatsanwaltschaft 1992 unter dem Titel Mani pulite (Saubere Hände, entspr. „Weiße Weste“) zahlreichen hohen Amtsträgern der DC und der PSI Verstrickungen in Korruptionsfälle nachgewiesen hatten, geriet die DC in eine schwere Krise. Die Partei versuchte sich unter Mino Martinazzoli zu reformieren. Am 18. Januar 1994 beschloss die Führung, den Namen der Partei wieder auf Partito Popolare Italiano (PPI) zu ändern – jene Partei, aus der die DC 1942 hervorgegangen war. Nach einer Wahlniederlage kurz darauf trat Martinazzoli zurück, und die Partei spaltete sich in zahlreiche Gruppierungen auf.

Die italienische DC hat das bereits hinter sich, was unserer deutschen CD(U) noch bevorsteht. Bei uns gab es einmal eine Partei, die sich “Zentrum” nannte, also gewissermaßen die Mitte der Mitte im Namen trug. Die Zentrums-Partei war katholisch, wenn auch die Zahl der Pfarrer darin nach dem Ende des 19. Jahrhunderts zurück ging. Nach dem zweiten Weltkrieg war das Zentrum alt, Weimar und irgendwie mit der Hitler-Zeit belastet, folglich sammelten sich viele ehemalige Zentrums-Leute bei den neuen Parteien CDU und CSU. Beispielsweise ein Konrad Adenauer gehörte zur Erbmasse des Zentrums. Die beiden neuen Parteien öffneten sich nun auch für Protestanten.

Das Zentrum existiert heute immer noch als Partei, diese ist jedoch als Splittergruppe bedeutungslos. Wer allerdings Tradition über alles stellt und außerhalb von Bayern wohnt, kann dort gerne einmal vorbeischauen. Innerhalb Bayerns wäre die Bayern Partei interessanter. Read the rest of this entry →

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Reiner Doderer: Rote Frucht mit grüner Schale = Bündnis 90 die Grünen!

16. Oktober 2010 in Deutschland, Gesellschaft, Wahlen

So manch einer hat sich vielleicht gewundert über die enorme Medienpräsenz von Bündnis 90 die Grünen.

Hierzu die Aussage von Jürgen Trittin:
“Es geht nicht so sehr um die Organisation parlamentarischer Mehrheiten als vielmehr darum ‘dominante Minderheiten’ und die Meinungsführerschaft für sich zu gewinnen“.
Klartext: holen wir uns dominante Minderheiten und was scheren uns Mehrheiten, wir müssen unsere Meinung in der Presse zur führenden Berichterstattung werden lassen. Dominante Minderheiten haben wir inzwischen im Überfluss und Meinungsführerschaft schon zu lange.

Joschka Fischer, langjähriger Leitwolf der roten Theoretiker im grünen Mäntelchen:
“Deutschland muss von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi ‘verdünnt’ werden.” (Aus seinem Buch Risko Deutschland)
Klartext: die Zuwanderung von “Nicht-Deutschen” muss erhöht werden und die deutschen minimiert werden. Zusätzlich sein Ausspruch: „Ich entdecke mehr und mehr, wie sehr ich doch Marxist geblieben bin“! Diese Person hat lange Jahre diese Partei geprägt und war Außenminister. Read the rest of this entry →

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Wahlen in Schweden: Heimatpartei zieht ins Parlament ein

20. September 2010 in Europa, Gesellschaft, Wahlen

Heute wurde in Schweden gewählt und in einem weiteren europäischen Land wurde die etablierte Kartellpolitik abgestraft. Die Sozialdemokraten fuhren das schlechteste Ergebnis seit 100 Jahren ein und die pro-schwedischen “Schweden-Demokraten” (Sverigedemokraterna) ziehen mit 5,7% ins Parlament ein. Die Scherpunktpolitik der Schweden-Demokraten richtet sich auf Überfremdungsstop und den Erhalt schwedischer Werte aus. Laut der bundesdeutschen Qualitätsjournaille handelt es sich bei den Schweden-Demokraten also um Neonazis, Rechtsradikale, Rechtspopulisten, Rassisten, etc., pp., ad nauseum.

Wie nennt man eigentlich diejenigen, die den Bürger immer weiter schröpfen, kriminelle Ausländer verhätscheln, die eigene Kultur zerstören, Banken mit Milliardenzahlungen finanzieren, die Steuern erhöhen, selbst in Saus und Braus leben und dem Volk empfehlen doch toleranter zu sein und den Gürtel enger zu schnallen? Richtig, die nennt man Demokraten und wenn sie den Kniefall vor Eretz Israel machen sogar Musterdemokraten. Nur gut, daß wir mit diesem Gesocks nichts zu tun haben.

In diesem Sinne, einen herzlichen Glückwunsch an die Schweden-Demokraten.

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Frank Rennicke: Nachbetrachtung zur Wahl des Bundespräsidenten

3. Juli 2010 in Deutschland, Wahlen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Leidensgenossen!

Die Wahl ist zu Ende und FAST alles war wie zu erwarten:
1. Es gewinnt nicht immer der Beste.

2. Die Totalausgrenzung der Systemmedien war noch perfekter.

3. Bundestagspräsident Lammert hat mit bester Schauspielmanier gut vorbereitet dafür gesorgt, daß die drei Wahlleute der NPD ebenso wie der vierte Kandidat nicht stattfanden – und hat erneut unter Missachtung der Wahlgerechtigkeit seinem Parteikollegen das Amt ermöglicht und Anträge weggedrückt.

4. Die Engstirnigkeit und der Dogmatismus gutbezahlter Parlamentarier verhindern jede Art von notwendigsten Problemlösungen, um eine lebenswürdige Lebensgestaltung zu ermöglichen. Wenn selbst die Bundespräsidentenwahl zu einer Farce verkommt und eine Totalausgrenzung eines Außenseiters, von dem doch „kaum eine Gefahr“ ausgehen kann, so notwendig ist, so ist das ein Beispiel für die herrschenden Machtverhältnisse und deren Herrscher im Hintergrund. Leider stört es kaum einen in der Bundesversammlung, daß wir weder eine Verfassung haben, noch daß dort Gleichheitsgrundsätze in gröbster Art und Weise mißachtet werden. Wenn Parlamentarier bei der Wahl des Staatsoberhauptes so gleichgültig sind, so sind sie es immer und werden in ideologischen Schranken unser Land weiter in den Abgrund führen. Read the rest of this entry →

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Frank Rennicke zu seiner Bundespräsidentschaftskandidatur

30. Juni 2010 in Deutschland, Wahlen

Liebe Freunde und Leidensgenossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem am gestrigen Montagabend um 21 Uhr auf ARD über 45 Minuten über drei Bewerber zum Amte des Bundespräsidenten im “veröffentlichten und verrechtlichten Fernsehen” erneut eine Totalausgrenzung gegen mich und des vierten Kandidaten erfolgte, möchte ich mit dieser ePost Ihnen und Euch erneut auf meine Weltnetzseite www.rennicke.de hinweisen.

Es ist fast unmöglich, die Totschweigespirale zu durchbrechen. Ich bin mir sicher, würde ich dem “veröffentlichten” Bild eines “Rechten” entsprechen – man hätte mich durch die Medien gejagt. So aber blieb bei einem Handwerker und Familienvater, der so gar nicht in das Klischee der Medienmafia paßt, nur die Ausgrenzung. Die Perfektion, mit der die Herrscher der BRD-Medien diese kontrollieren, offenbart uns dieses an meinem Beispiel. Auch dieses ist ein Grund meiner Kandidatur. Es liegt nun an Euch und Ihnen, dieses Lehrstück der BRD-Medienwelt zu nutzen. Read the rest of this entry →

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Berlin bleibt Deutsch? – Pro-NRW Beisicht zur Landtagswahl in NRW

11. Mai 2010 in Deutschland, Wahlen

Das Abschneiden nationaler Parteien bei der Landtagswahl in NRW kann man nurmehr als erbärmlich bezeichnen. Während bei der NPD, die ihr Ergebnis von 0,9 auf 0,7 Prozent verschlechterte weitestgehend Wundenlecken angesagt ist, laßt sich der Oberrabbi von Pro Köln, Markus Beisicht, von seinen Anhängern als Wahlsieger mit 1,4 Prozent feiern. Am Schlechtesten haben allerdings die Republikaner abgeschnitten, die mittlerweile einsehen sollten, daß sie mit ihren 0,3 Prozent nicht mehr aus dem Koma erwachen werden.

Immerhin hat der Wähler entschieden, daß ihm die derzeitige Politik gut gefällt. Insofern bringt es auch nicht viel mit diesem Volk noch Mitleid zu haben. Die Kälber haben ihre Schlächter gewählt, also sollen sie nun gefälligst mit den Konsequenzen leben und sich nicht beschweren.

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Landtagswahl in NRW: Im Westen nichts Neues

9. Mai 2010 in Deutschland, Wahlen

Die heutigen Landtagswahlen in NRW sind ohne Überraschungen zu Ende gegangen. Die von den Medien gescholtene CDU hat Stimmen verlore und die von den Medien hofierten Grünen und die Linkspartei haben Stimmen gewonnen, während die von den Medien ignorierte NPD praktisch überhaupt nicht wahrgenommen wurde. Im Endeffekt haben also die Medien gewählt und die Wahlvieh hat sich brav zur Schlachtbank führen lassen. Nicht daß wir glauben es hätte irgendeinen Unterschied gemacht ob nun die CDU gewonnen oder die Linkspartei aus dem Stand 30% geholt hätte. Im Endeffekt hat man es genau wie in der DDR 1.0 immer mit der gleichen Politik zu tun, die nur unter anderen daherkommt. Der Gelackmeierte ist dabei immer der Bürger, während die Bonzen in den Parlamenten ungestört von irgendwelchen Bürgerbedenken für die nächsten vier Jahren den Wanst vollschlagen werden. Wahlen werden daran auch in naher Zukunft nichts ändern, besonders solange nicht, wie der Bürger weiterhin untätig auf der Couch sitzt und zuschaut wie er von vorne bis hinten vom etablierten Parteienkartell verarscht wird. Read the rest of this entry →

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Unna: Antifa heißt Weglaufen

9. Mai 2010 in Deutschland, Wahlen

Im Rahmen der Landtagswahlen in NRW hielt die NPD in zahlreichen Städten Infostände ab um die Bürger über ihr Programm aufzuklären. So auch in Unna, wo eine Gruppe von zehn linken Randalieren sich entschied mit Knüppeln den Infostand anzugreifen und auf dessen Betreiber einzuschlagen, zu denen auch Dr. med. Günther Hartwig gehörte. Ja, liebe Leser, so sieht der demokratische Diskurs der Linken aus. Als Unbeteiligte schlichten wollten, begannen die Linkschaoten wahllos auf vorbeigehende Passanten einzuschlagen, wie die Kreispolizeibehörde meldet.

Trotz der linken Überlegenheit von zehn gegen vier ließen es sich die anwesenden Nationalisten nicht nehmen ihrerseits gegen die Angreifer vorzugehen, was wie üblich in einem “Feige-Hasen-Wettkampf” der Linken endete, die umgehend die Beine in die Hand nahmen und wegrannten. Wer nicht schnell genug war, kassierte eine blutige Nase und zwei der Chaoten konnten sogar von der sonst in diesen Fällen so untätigen Polizei festgenommen werden.

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Jürgen Gansel: Die Ausländermacht im Wahllokal

11. Oktober 2009 in Deutschland, Multikultur, Wahlen

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Nach den Ergebnissen des Mikrozensus 2005 leben hierzulande mehr als 15,3 Millionen Menschen mit „Migrationshintergrund“. Jeder fünfte Bewohner der Bunten Republik Deutschland (BRD) ist also nichtdeutscher Herkunft. Deutlich mehr als acht Millionen von ihnen besitzen schon einen deutschen Paß.

Geht man davon aus, daß etwa zwei Drittel der Eingebürgerten wahlmündig sind, dann durften zur Bundestagswahl 2009 ungefähr 5,6 Millionen Nichtdeutsche mitwählen. Das entspricht einem Anteil von 8,8 Prozent aller Wahlberechtigten in Deutschland! Bei einer leicht höheren Wahlbeteiligung der Paßdeutschen gegenüber den wahlverdrossenen Herkunftsdeutschen ist anzunehmen, daß bei der jüngsten Bundestagswahl fast vier Millionen Nichtdeutsche mitgewählt haben. Damit haben die Fremden insgesamt mehr Stimmen abgegeben, als etwa die CSU (2,8 Millionen) erhalten hat. Und die multikulturalistischen Grünen könnten ihr Bundestagswahlergebnis (4,6 Millionen Stimmen) zu einem Gutteil den Stimmen der Fremden verdanken.

Da die Ausländer im Gegensatz zu den Inländern streng nach ihrer Interessenlage wählen, stimmen sie ganz überwiegend für die linken Überfremdungsparteien. Diese werden für ihre Lobbypolitik mit dem Stimmzettel belohnt, während die Union durch das Wahlverhalten der von ihr selbst millionenfach Eingebürgerten ihre strukturelle Mehrheitsfähigkeit verliert. Read the rest of this entry →

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Michael Winkler: Desaster-Koalition

30. September 2009 in Deutschland, Wahlen

Für einen Software-Entwickler ist der erste Lauf eines unbekannten Compilers mit einer neuen Programmiersprache ähnlich aufregend wie die erste Ausfahrt mit einem neuen Auto. Deshalb werde ich nie vergessen, wie ich mein erstes FORTRAN-Programm kompilieren ließ. Mit “Warnings” und “Errors” hatte ich gerechnet, doch dieser Compiler hatte noch eine dritte, gravierendere Ebene, er warf auch “4 Desasters” aus. Das Programm habe ich natürlich zum Laufen bekommen, aber es war ein einmaliges Erlebnis, “Desasters” gemeldet zu bekommen.

Es wäre schön, wenn man eine neue Bundesregierung einfach in einen Compiler schicken könnte, der dann auswirft, wovor er warnt, wo er Fehler festgestellt hat – und ob diese Regierung ein einziges Desaster ist. Noch schöner wäre es, wenn die Fehler einer Bundesregierung so einfach auszumerzen wären, wie die Fehler eines Programms. Wobei ich noch Erfahrung mit Assembler habe, was übertragen hieße, die Köpfe aufzumeißeln und da drin die lockeren Schrauben festzuziehen und die fehlenden Tassen in die Schränke zu stellen. Read the rest of this entry →

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Michael Schäfer (JN-Chef): Wenn ein radikaler Realo Wahlen schaut und sich eine Bewegung wünscht

29. September 2009 in Deutschland, Wahlen

Eins zum Anfang, die nationalen Parteien in Deutschland haben keinen Grund zum Feiern. Bieten Wahlen in der Bundesrepublik derzeit wenige Möglichkeiten für nationale Politik, so sind sie doch ein wichtiger Stimmungstest für unsere Arbeit. Die gestrigen Wahlen haben gezeigt, dass die Menschen in unserem Land, also unser Volk, kein Interesse an nationaler Politik haben bzw. keiner Gruppierung oder keiner Person zutrauen, die massiven Probleme in unserm Land zu lösen.

Wir haben mit unserer Mutterpartei NPD gekämpft und dennoch nur magere, aber leider erwartete, 1,5% der Stimmen eingefahren. Das sind nur 635.437 von 62.132.442 Wahlberechtigten. Das ist nichts und sollte zu Denkprozessen führen. Am mangelnden Einsatz und der fehlenden Aufopferung kann es nicht gelegen haben. Überall im Land kämpften Idealisten bis in die letzen Minuten, um Zustimmung beim Volk und für ein anderes Deutschland. Hierfür möchte und muss ich mich an dieser Stelle nochmal bei allen Helfern und Sympathisanten bedanken.

Leider brachte der massive Einsatz nur mäßigen Erfolg. 2005 erhielt die NPD 748.568 der Zweitstimmen, gestern nur die erwähnten 635.437. Also haben wir 113.131 Menschen weniger, die bewusst deutsch, sozial und freiheitlich gewählt haben. Read the rest of this entry →

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27.09.2009: Bundestagswahl & Landtagswahlen

27. September 2009 in Deutschland, Wahlen

Da wir uns nicht nachsagen lassen wollen, wir hätten über die heutigen Wahlen nicht berichtet, wollen wir an dieser Stelle unseren Senf dazugeben: Die ethnisch-deutsche Restbevölkerung hat die Parteien im Amt bestätigt, die es schon seit Jahrzehnten belügen, betrügen und verarschen. Insofern darf also davon ausgegangen werden, daß die Wähler auch weiterhin lachenden Mutes den nächsten Steuererhöhungen, der weiteren Verausländerung, zukünftigen Angriffskriegen und einer noch weiter steigenden Kriminalität ins Auge blicken werden. Die dümmsten Kälber wählen ihre Henker halt immernoch selber.

Auch wenn wir es zu bezweifeln wagen, hoffen wir doch, daß die nationale Opposition nunmehr auch mitbekommen hat, daß hierzulande mit einem Spiel nach den Regeln des Systems kein Blumentopf zu gewinnen ist. Es gilt also andere Strategien zu entwickeln oder sich gleich BRDigen zu lassen. Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie nämlich ohnehin verboten.

Es gibt aber auch noch eine freudige Meldung: Die Speichellecker von der “politikfähigen” DVU haben deutlich gegenüber der NPD verloren.

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Taz: So schlimm sind die pöhsen Neonazis

11. September 2009 in Deutschland, Wahlen

Es stehen wieder einmal Bundestagswahlen vor der Tür, was für die hiesigen Medien genug Grund darstellt gegen politische Oppositionsparteien zu hetzen, damit der Wähler auch weiterhin die Parteien wählt, die ihn bereits seit Jahrzehnten von vorne bis hinten belügen, betrügen und verarschen.

Wie gefährlich die Rechtsextremen, Neonazis, etc. wirklich sind, beschreibt hierbei der Tagesspiegel auf eindrucksvolle Weise:

Der (Jürgen Rieger, Anm.) hatte vor sechs Jahren das örtliche Schützenhaus gekauft, er wollte es zum Schulungs- und Veranstaltungszentrum machen. “Das schönste Haus der Stadt. Es liegt im Ortskern, hat eine Kegelbahn und einen großen Festsaal”, sagt Timo Reinfrank von der antirassistischen Amadeu-Antonio-Stiftung.

Fassen wir also zusammen: Man soll Rechte nicht wählen, weil sie Häuser kaufen und diese derart herrichten, daß selbst qualifizierte Gutmenschen nur noch deren ästhetischen Gehalt anerkennen können.

Die lokalen NPD-Größen stammen meist von dort (Mitteldeutschland, Anm.). Wie Michael Jacobi, Klempnermeister in Reinhardtsdorf-Schöna und NPD-Kreistagsabgeordneter. Knapp 20 Prozent erhielt die NPD dort bei den Landtagswahlen Ende August. “Jacobi genießt ein hohes Ansehen, alle kennen und mögen ihn”, sagt Sebastian Reißig von “Aktion Zivilcourage” in Pirna.

Man soll Rechte nicht wählen, weil sie aus der Gegend stammen, in der sie antreten, einem anständigen Berug nachgehen und nebenbei noch angesehen und beliebt sind. Read the rest of this entry →

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