Während in der BR Deutschland Menschen wegen unerwünschter Meinungsäußerungen für Jahre im Gefängnis sitzen, ihren Arbeitsplatz verlieren, vogelfrei durch die Medien gehetzt werden und die Bundesrepublik tagtäglich neue Bücher, Internetseiten und Lieder verbietet, hielt es Angela Merkel für nötig mit erhobenem Finger auf China zu zeigen.

Dies geschah während eines verbalen Schlagabtauschs auf der Frankfurter Buchmesse zwischen Angela Merkel und chinesischen Diplomaten. Nachdem Xi Jinping darauf hinwies, das Armutsproblem von 1,3 Milliarden Chinesen gelöst zu haben, konnte Merkel nicht mehr innehalten und spuckte hervor: “In Diktaturen werden Bücher verbrannt und verboten.” Wer sollte sich damit eigentlich besser auskennen als eine Frau, welche die DDR als IM Erika mit stützte und nichtmal mit der Wimper zuckt, wenn Menschen wie der Wissenschaftler Germar Rudolf für mehrere Jahre ins Gefängnis wandern, weil sie Bücher veröffentlichen, die diesem System ein Dorn im Auge sind. (weiterlesen …)

Seit zahlreichen Jahren schon betreibt die Regierung in Simbabwe eine planmäßige Ausrottung der weißen Bevölkerung, mit der Folge, daß das Land, welches einst als die Kornkammer bekannt war, immer mehr verarmt und sich schon lange nicht mehr selbst versorgen kann. Trotz der planmäßigen Ermordung von ganzen Familien, sah die sogenannte “westliche Wertegemeinschaft” bisher keinen Grund weder die Waffenlieferungen noch die Entwicklungshilfe einzustellen. Warum auch, so ist Simbabwe auf dem Papier ebenso eine parlamentarische Demokratie wie die BRD. Nur beging der bisherige Präsident Robert Mugabe bei der letzten Wahl den Fehler auch ganz öffentlich den Willen der Wähler nicht anzuerkennen und genauso öffentlich mit Gewalt gegen die Opposition vorzugehen.

Das paßt natürlich nicht zu einer Demokratie. In Demokratien machen nämlich Gruppen wie die Antifa oder der Staatsschutz die Drecksarbeit, während die eigentlichen Machthaber hinter verschlossenen Türen die Ergebnisse herunterlügen.

So verwundert es auch nicht, daß Simbabwe gerade jetzt mit Sanktionen überzogen werden soll. Völkermord ja, aber sich nicht an die demokraturischen Spielregeln zu halten, das geht nun wirklich nicht. Von den Sanktionen wäre wie so oft in derartigen ausschließlich die Zivilbevölkerung betroffen, da Mugabe und der Rest des Parlaments sich um ihre Versorgung nicht sorgen brauchen. So dürfte es wohl ganz im Sinne des simbabwischen Volkes, das mit seiner Scheindemokratie nichts anzufangen weiß, daß China und Rußland sich gegen Sanktionen gegen Simbabwe ausgesprochen haben.

Demokratoren beseitigt man nämlich nicht mit irgendwelchen Sanktionen, sondern mit genügend Druck aus der Bevölkerung. Eine Lektion, die hoffentlich auch bald in Deutschland auf offene Ohren stößt.

Nachdem wir uns gestern an dieser Stelle schon kurz bei den Iren für ihr Nein zur EU-Verfassung bedankt haben, ist es nunmehr an der Zeit, zu resümieren. Während bei den Bürgern der Länder, in denen man wohlwissentlich keine Abstimmung durchgeführt hat, die Freude siegt, daß die in Reformvertrag geänderte EU-Verfassung durch die Iren abgelehnt wurde, sucht man in der Politik derweil einen Weg um die EU-Verfassung über die mittlerweile zweite Ablehnung durch die europäischen Bürger dennoch durchzusetzen. Schon bei der letzten Abstimmung votierten vor allen Dingen die Franzosen und die Niederländer gegen die EU-Verfassung, was schlußum dazu führte, daß man es in diesen Ländern der Bundesrepublik gleich tat und schlichtweg die Verfassung im Parlament absegnete, während der Bürger salopp gesagt die Schnauze halten durfte. Diese Vorgehensweise nennt sich heutzutage Demokratie. Früher nannte man es Diktatur, wenn der oder die Herrscher einfach gegen den Willen des Volkes und über das Volk hinweg Entscheidungen trafen, aber heutzutage hat man dafür viel euphemistischere Ausdrücke. (weiterlesen …)