Posts mit Schlüsselwort ‘Gericht’

Ibraimo Alberto: “Rassismusopfer kämpft um Glaubwürdigkeit”

Donnerstag, April 19th, 2012

Elf mal schon hat Ibraimo Alberto versucht unschuldige Menschen wegen angeblicher rassistischer Äußerungen zu verklagen. Ebensoviele Male hat das Gericht den Angeklagen für unschuldig erklärt. Nun ist Albertos zwölfter Streich und trotz der Versuche des Richters doch noch einen Zeugen zu überzeugen, daß es doch rassistische Äußerungen gegeben haben muß, sieht es für Alberto schlecht aus.

Laut n-tv ist Alberto ein Beispiel für gelungene Integration, weswegen er wohl auch überall Rassismus vermutet. Nach elf Versuchen, in denen keiner der Zeugen die Geschichte Albertos bezeugen konnte, wäre es vielleicht an der Zeit über ein psychologisches Gutachten nachzudenken. Das dürfte dann auch Gewissheit bringen, ob er wirklich ein Vorzeige-BRDler ist.

Nicht nur Aufgrund seines möglichen Verfolgungswahns hat Alberto als Ausländerbeauftrager in der BRD Karriere gemacht. Über 21 Jahre lang war Alberto Ausländerbeauftragte in Schwedt (Brandenburg) und durfte dort Jugendlichen seine krude Ideologie aufzwingen. Offensichtlich mit eher mäßigem Erfolg, denn seine neue Chance sah er als von der „Opferperspektive Brandenburg“ betreutes Berufsopfer und schlägt sich seitdem in zahlreichen Gerichtssälen herum und verlor dabei jedes Mal. Natürlich verlor er nie, weil die Zeugen immer anderer Meinung waren, sondern weil die Ermittlungsbehörden „nie richtig recherchiert“ hätten, so seine Betreuerin Judith Porath. (mehr …)

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Infoportal Doprtmund: Gerichtsprozess – Das falsche Lächeln

Donnerstag, März 10th, 2011

Vor dem Landgericht Bochum fand am Dienstag (8. März) die Berufungsverhandlung gegen einen nationalen Aktivisten aus Dortmund statt, der wegen angeblicher „Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“ vom Amtsgericht zu einer 6 monatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt wurde. Mitangeklagt war weiterhin Oliver H., der mittlerweile über Kontakte zum Innenministerium verfügt und sich von nationalen Positionen distanziert.

Vorgeworfen wird beiden Angeklagten, bei einem NPD-Infostand in der Wittener Fußgängerzone im August 2009 eine Gegenveranstaltung gestört zu haben. Hintergrund war eine durch Gegendemonstranten verlesene Namensliste von Zwangsarbeitern zur Zeit des dritten Reiches, wobei die Angeklagten einen fröhlichen Gesichtsausdruck gezeigt haben sollen, was nach Auffassung der Staatsanwaltschaft eine Verunglimpfung darstellen würde. Diese These sollten auch fünf Zeugen belegen, die sich aus dem linksgerichteten Parteienspektrum von der SPD bis zur Linkspartei zusammensetzten und im August 2009 vor Ort gewesen sind – wirklich belastendes konnte von diesen allerdings nicht vorgebracht werden: Während Oliver H. von den Zeugen zweifelsfrei wiedererkannt wurde, waren sich diese beim zweiten Angeklagten nicht einmal sicher und sprachen nur von „großer Wahrscheinlichkeit“. Auch zur konkreten Tathandlung konnten nur Spekulationen aufgestellt werden, da sich nur manche der Zeugen an Zwischenrufe erinnern konnten, wobei sie nicht wussten, wer diese getätigt hatte und lediglich von „einem grinsenden Gesicht“ bzw. „lachenden Gesichtsausdruck“gesprochen wurde.

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