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by Der Nonkonformist

Ein Streitgespräch mit Andreas Tietze, SPD

10. August 2011 in Deutschland

Auf Wunsch von Herrn Tietze haben wir sein Foto von diesem Artikel entfernt. Wir waren leider in der Annahme, daß dies ein öffentliches Foto für Presseangelegenheiten war und entschuldigen uns hiermit für den Fehler. Wer allerdings dennoch sehen möchte, wie Tietze aussieht, der kann dies auf Facebook tun.

Hier sind einige direkte Verweise zu seinen Fotos: Foto 1, Foto 2, Foto 3

Vor Kurzem hatten wir in der Kommentarspalte ein durchaus interessantes Streitgespräch mit Andreas Tietze von der SPD, der als kooptiertes Vorstandsmitglied im Unterbezirksvorstand der Jungsozialisten Dresden für den Landesarbeitskreis Schule und Bildung zuständig war oder ist. Wir haben uns entschlossen dieses Streitgespräch nunmehr hier wiederzugeben, damit sich der geneigte Leser selbst ein Bild von der Politik und dem Nachwuchs der SPD machen kann. Wir werden einige Aussagen, die nicht direkt zur Diskussion beigetragen haben entfernen, uns dabei aber bemühen keine Aussagen aus dem Zusammenhang zu reißen oder sonstwie zu entstellen. Wer möchte, der kann sich das Streitgespräch in seiner Fülle hier durchlesen.

Tietze (als Antwort auf einen Beitrag von Herrn Neutitschein): Mit “spezieller Gesetzgebung” weisen Sie sicherlich auf den §130 des Strafgesetzbuchs und sogar evtl auf Richtlinien der EU hin. Der §130 stellt im Absatz 4 das Leugnen, Verharmlosen und Billigen der nationalsozialistischen Willkürherrschaft unter Strafe. Das heißt aber nicht, dass man nicht darüber sprechen kann. Zwischen Leugnen, verharmlosen und billigen auf der einen Seite und die sachliche Auseinandersetzung auf der anderen Seite herrscht ein gewaltiger Unterschied. Das Problem ist nur, dass Sie eher ersteres gern machen würden und letzteres nicht können.

Die Meinungsfreiheit, welche im Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschrieben und im gleichnamigen Artikel im Absatz 2 zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre eingeschränkt wird, hindert Sie ebenfalls nicht an der sachlichen Auseinandersetzung mit diesem Thema. Da stellt sich mich ernsthaft die Frage durch welche Gesetzgebung Ihrer Meinung nach der Weg zur freien Erforschung sowie zur freien Meinungsäußerung verstellt wird. Nehmen Sie dazu doch mal Stellung.

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by Der Nonkonformist

Lichtenberg ist bunt nicht deutsch…

16. Januar 2011 in Deutschland

Etwa 400 ewiggestrige Gewohnheitsbetroffene demonstrierten gestern in Berlin-Lichtenberg gegen eine Veranstaltung der NPD. Aufgerufen zu drei Demonstrationen geistiger Armut hatten die üblichen Verdächtigen aus Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und sonstigen deutschenfeindlichen Organisationen. Ein Blick auf die Fotos der Teilnehmer in der Berliner Morgenpost genügt um zu erkennen, daß es sich bei den Demonstranten wie üblich um Multikultispießer und sonstige gesitig und menschlich zu kurz Gekommene handelt.

Aber auch die Aussagen der Demonstranten sprechen durchaus für sich. So klage Stefan Unger von den Lichtenberger Jusos “Wir wollen keine Nazis in der Schule“ und begründete dies damit, daß die Max-Taut-Schule, in der normalerweise die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg tagt, ein “Ort der demokratischen Auseinandersetzung“ wäre. Für Unger ist es also demokratische Auseinandersetzung unerwünschte Meinungen zu verbieten und ausgrenzen. Na Bravo, da ist aber einer eine lupenreine Demokratte. In besseren Zeiten hätten sich selbst die meisten Hornochsen geschämt mit sowas in einer Reihe zu stehen, aber was will man von einem Volk erwarten, das eigentlich nur noch auf den Knien anzutreffen ist.

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by Der Nonkonformist

Hört Hört – SZ entdeckt die BRD-Zensur

18. Juli 2010 in Archiv

Normalerweise lassen wir ja kaum ein gutes Haar an dem gleichgeschalteten BRD-Medienmainstream. Ab und an findet aber auch ein blindes Huhn mal ein Korn, wie diesmal die SZ, der es wohl weniger um Meinungsfreiheit geht als um die Gefahr, daß auch sie ins Visier “BR-demokratischer” Meinungsfahnder geraten könnte. Nichtsdestotrotz wollen wir unseren Lesern dennoch den Artikel “Bund der Vertreibenden” nicht vorenthalten, da endlich auch mal ein BRD-Presseerzeugnis zu der stetigen steigenden Zensur in diesem “freiestem Staat auf deutschem Boden” Stellung nimmt. Hervorhebungen im Text wurden durch uns gemacht.

Diese Art der Zensur ebenso wie die staatliche Zensur sind freilich nichts Neues und in der BRD schon seit Jahrzehnten an der Tagesordnung ohne daß der gemeine Bürger überhaupt mitbekommt, was ihm da vorenthalten wird. In dieser Hinsicht unterscheidet sich die BRD nicht von anderen totalitären Staaten, mit dem einzigen Unterschied, daß die totalitären Staaten daraus kein Geheimnis machen, während sich die BRD weiterhin als freiheitlicher Staat profiliert.

“Rechts. Es gibt wenige Wörter, die im Deutschen so kontaminiert sind wie dieses. Rechts, das ist alles, was übel war, ist und nie wieder sein darf. Unterschiede werden selten gemacht, und wer nicht mittut im permanenten Kampf gegen das politisch Böse, muss sich meist schneller als er Meinungsfreiheit sagen kann, anhören, dass er vermutlich selbst gewisse dunkle Sympathien hegt.

‘Kampagne gegen rechte Zeitungen’ heißt ein neuer Appell, der dafür sorgen soll, dass sechs rechte bis rechtsextreme Blätter aus deutschen Kioskregalen verschwinden. Rund 40 Organisationen haben zum Start schon unterzeichnet. Antifaschistische Gruppen dominieren die Liste, daneben gibt es Einrichtungen wie den Antisexistischen Infoladen Neukölln, aber auch die SPD-Jugend und Verdi sind dabei. Auf der Website der Kampagne – pushforward.blogsport.de – wird wortreich erklärt, warum die Titel Zuerst, Junge Freiheit, Deutsche Militärzeitschrift, Deutsche Stimme, Preußische Allgemeine Zeitung und National-Zeitung gefährlich sind und wie man es anstellen will, “diese menschenverachtenden Zeitungen aus der Öffentlichkeit zu verbannen”.

Der erste Vorschlag zielt auf die Kioskbesitzer ab. Die müsse man direkt ansprechen und über die Gefahr in ihren Regalen aufklären, heißt es. Doch Vorsicht: “Es gibt natürlich auch Kioskbetreiber, die sehr genau wissen, was sie da anbieten und auf Kritik entsprechend reagieren”, heißt es in dem Aufruf. Read the rest of this entry →

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