Posts mit Schlüsselwort ‘Michel Friedman’

Piratenpartei: Weg von der Sachpolitik, hin zur politischen Korrektheit

Samstag, April 21st, 2012

Meinungsfreiheit und Sachpolitik, das waren einst die Kampfworte der Piratenpartei. Kaum an den Futtertrögen der Macht ist die Partei aber drauf und dran ebenso wie die Grünen ihr Erscheinungsbild dem politischen Mainstream anzupassen und dazu gehört es sich in der Bundesrepublik nun mal auch alles was nicht links ist als „rechtsradikal“ zu verteufeln und die Partei von allem zu säubern, was nicht in das Konzept der BRdemokratischen Grundordnung passt.

Allen voran ist die bundespolitische Geschäftsführerin der Partei, Marina Weisband. Im besten BRD-Sprech sagt sie „Es ist Bullshit, dass wir rechtsextreme Meinungen tolerieren müssen” und fügt direkt hinzu, was sie von einem tatsächlichen demokratischen Austausch hält, bei dem derjenige mit den besten Argumenten gewinnt: „Die Verbreiter dieser Meinungen und Lügen dürfen nicht auf Veranstaltungen eingeladen werden, keine Ämter bekommen, nicht für die Piraten sprechen.

Ja, wenn man selbst keine Argumente hat, dann bleibt nur noch das Verbot anderer Meinungen. Dieser Ansicht ist offenbar auch der Berliner Landeschef der Piraten, Hartmut Semken, der die gezielte Verfolgung von Menschen mit anderen Ansichten mit der NSDAP gleichsetzt, was ihm von den BRdemokraten direkt eine Rücktrittsforderung einbrachte. Wir leben schließlich in einer BRdemokratie und da ist nur erlaubt, was dem Willen der herrschenden Klasse entspricht. Der einzige Unterschied zu einer Diktatur ist die Verlogenheit der Funktionäre. (mehr …)

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Wolfgang Bosbach (CDU) zu seiner Islamismuskritik bei “Hart aber Fair”

Dienstag, Dezember 8th, 2009

Die Reaktion nach der Sendung war überwältigend. Ich habe in den vergangenen Jahren an zahlreichen Talk-Shows zu verschiedenen Themen teilgenommen, aber in den letzten 15 Jahren gab es nur eine einzige TV-Sendung, nach der ich noch mehr Zuschriften erhalten habe, als in den letzten Tagen nach der Sendung hartaberfair vom 2. Dezember 2009.

Natürlich waren die Reaktionen – wie bei anderen Sendungen auch – „gemischt“, allerdings gab es einen wesentlichen Unterschied zu vielen anderen Sendungen, denn die Zahl der zustimmenden Zuschriften war noch nie so groß wie nach dieser Sendung. Weit über 80 Prozent der Absenderinnen und Absender haben sich sehr positiv geäußert und dies ist deshalb überraschend, weil wir Abgeordnete in der Post in der Regel mehr Kritik als Lob für unsere Arbeit finden.

Aber es gab natürlich auch einige kritische Zuschriften, darunter auch nicht wenige gehässige und das originellste „Argument“ war: „So einer wie Sie, gehört nicht in den Bundestag!“ (mehr …)

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Dirk Zimmermann: Erding – vom Sinn des Widerstandes

Samstag, Mai 10th, 2008

dirk-zimmermann

Daß Herr Mahler am 28.April´08, wegen seiner Äußerungen im Wortwechsel mit Michel Friedmann nun zu 10 Monaten Haft verurteilt wurde, sehen doch die meisten schon als Unrecht an.

Es handelt sich um ein Willkürurteil, nicht um Rechtssprechung. Wahrscheinlich will man dem Volk jedes gesunde Rechtsverständnis nehmen. Dieser Zustand prinzipienloser Rechtsausübung führt zu Frustration. Viele denken, daß sie gar nichts tun können, um die Zustände zu ändern.

Der Mensch sollte das Recht haben, sich seiner Wahrheit gewiß zu sein. Selbst entscheiden zu dürfen, was er glauben will und woran er zweifelt.

Mindestens Zweieinhalbtausend Jahre europäischer Philosophiegeschichte haben uns dieses Bewußtsein und diese Zuversicht gegeben. (mehr …)

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