Politische Bewegungen und Parteien befinden sich im ständigen Veränderungs- und Erneuerungsprozeß, weil sich die Wirklichkeit ständig verändert. Wenn man politisch nicht in dieser Wirklichkeit steht, wenn man nicht die realen Sorgen und Nöte der Bevölkerung kennt, kann man nicht verstanden werden.

Das heißt nicht, daß sich das weltanschauliche Fundament nach politischen Moden richtet. Die Vermittlung muß sich aber in der Sprache des Volkes vollziehen. Je weiter eine politische Bewegung sich von dieser Gegenwart entfernt, also reaktionär wird, umso erfolgloser wird sie sein.

Insofern war der Hinweis des Bundesvorstandsmitglieds Eckart Bräuninger nicht unwichtig, es handele sich bei mir mehr um einen Publizisten als um den klassischen Parteipolitiker. Auf andere, zum Teil schlicht erfundene, persönliche Angriffe möchte ich nicht eingehen. Die werden auf Bräuninger selbst zurückfallen.

Ich kann und werde mich nicht als typischer Parteipolitiker darstellen. Die Vermittlung eines nationalen Lebensgefühls, die Vermittlung nationaler politischer Inhalte ist das, was ich mir seit meiner Abiturzeit, im Studium und nach der Absolvierung desselben auf die Fahnen geschrieben habe. (weiterlesen …)

Für wen macht der CDU-Abgeordnete und Ministerpräsident von NRW, Jürgen Rüttgers, eigentlich Politik? Bei der Eröffnung von Deutschlands größter Moschee (1400 Plätze) im Dusiburger Stadtteil Marxloh, forderte Rüttgers: “Wir brauchen mehr Moscheen in unserem Land, nicht in den Hinterhöfen, sondern sichtbar.” Leisten kann sich Rüttgers derartige Aussagen, war er einer der wenigen Deutschen, die dieser Eröffnungsfeier beiwohnten. So ist Marxloh nicht nur Duisburgs Drogen- und Kriminalitätszentrum, so leben auch kaum noch Deutsche in Marxloh. Das Straßenbild ist geprägt von türkischen Cafes, Dönerbuden, türkischen Gemüsehändlern, türkischen Elektronikgeschäften, Drogendealern, Prostituierten und Jugendbanden. Das nennt man wohl gelunge Integration, wenn auch der letzte Deutsche verschwindet und sich ein deutsches Arbeiterviertel in einen türkischen Vorposten verwandelt, in den sich Deutsche selbst tagsüber kaum noch trauen.

Merklichen Widerstand gegen die Moschee gab es nicht, was vor allen Dingen an der gelungen Integration oder Einschüchterung der deutschen Restbevölkerung liegen dürfte. Bürgerliche Protestbewegungen werden von Politik und Medien in einer Art und Weise diffamiert, daß sie neben unzähligen Abgrenzungserklärungen keine Zeit mehr haben sich auf ihr eigentliches Ziel zu konzentrieren. Aber auch die NPD, die sich doch angeblich für die Belange des deutschen Volkes einsetzen will, hielt sich auffallend bedeckt. Weder die NPD Dusiburg, noch der Landesverband NRW konnten sich bislang zu einer Stellungnahme durchringen, was wohl auch daran liegen könnte, daß der Verband in Duisburg allem Anschein nach schon im Winterschlaf liegt; die letzte Meldung liegt schon über einen Monat zurück. Vielleicht träumt man aber auch noch von einer Querfront mit Islamisten zur Rettung des Abendlandes. Wie dem auch sei. Sollte die NPD zu einer Stellungnahme bereit sein, werden wir diese gerne als Nachtrag veröffentlichen.

Vergangenes Wochenende fand in Kappeln ein Infostand der NPD statt, bei der diese eifrig versuchte, Informationsmaterial an den Mann zu bringen. Die üblichen Verdächtigen demonstrierten freilich dagegen, denn in einer Diktatur haben andere Meinungen nunmal keinen Platz. Da die acht Mannen der NPD sich allerdings sehr uneinsichtig zeigten, kamen etwa 25 Antifas der Demonstration zu Hilfe um mit Knüppeln und einem Feuerlöscher auf den NPD-Stand und dessen Betreiber loszugehen (Polizeibericht). Zwei der NPDler wurden leicht verletzt. Wo die Argumente fehlen, muß halt die Gewalt herhalten. Was uns allerdings verwundert ist das Zahlenverhältnis, traut sich die BRD-Knüppelgarde doch normalerweise nur bei mindestens vierfacher Überlegenheit auf ihre Gegner loszugehen.

Um vor der eigenen Meute aber noch besser dazustehen, schreibt das faschistische Internetportal Indymedia gar nur von einer zweifachen und auch noch unbewaffneten Überlegenheit: “Unterbrochen wurde dieser Protest nur einige Sekunden durch eine ebenfalls ca. 15 Personen große Gruppe Antifaschisten, die die ca. 8 NPD-Nazis und ihren Stand frontal, aber unbewaffnet angriffen.”

Von Seiten der NPD erhielten wir bisher nur die Stellungnahme, daß man weitere Infostände abhalten werde. Eigentlich keine schlechte Idee, wenn man immer gegen die gleiche Wand laufen möchte. Wenn man sich nämlich die zahlreichen Übergriffe auf NPD-Stände in den vergangenen Wochen anschaut, muß man sich fragen, ob Schläge auf den Hinterkopf wirklich das Denkvermögen erhöhen. So versucht es die NPD immer mit der gleichen Methode und erwartet dabei jedes mal ein anderes Resultat. Stattdessen sollte man sich überlegen, ob es nicht hilfreich wäre, hinter der nächsten Ecke oder in der nächsten Kneipe ein wenig Unterstützung parat zu haben, die es eventuellen Angreifern mit gleicher Münze heimzahlen würde. Diesen Gedanken wollen wir aber ganz schnell verwerfen, schließlich wollen wir ja nicht zur Gewalt aufrufen. Zum Abschluß möchten wir aber noch einen Schreiber von Indymedia zitieren: “Nicht nur diskutieren… auch mal zuhaun!”

Mit Steuergeldern alimentierte “Demokraten” gegen Rechts.

Heute feierten nationaldenkende Deutsche mit gleichgesinnten Europäern aus Schweden, Dänemark, Ungarn, Tschechei, Slowakei, Schweiz, Frankreich, Portugal, Italien, Spanien und England im thüringischen Altenburg das mittlerweile dritte Fest der Völker. Selbige sind für das globalistisch-kapitalistische Heuschreckensystem nicht von Nutzen, weswegen eine derartige Veranstaltung von der öffentlichen Meinung natürlich diskrediert werden muß, zum Beispiel als “Neonazi-Zoo” (Spiegel). Da sich hoch- und mittelrangige Politiker nicht gerne selber die Hände schmutzig machen, wurden auch diesmal wieder aus Steuergeldern bezahlte Gewalttäter importiert um angeführt von Stadtjugendpfarrer Lothar König gegen das Fest der Völker zu demonstrieren. Laut Polizeibericht war es Aufgabe dieser Gruppen das “verfassungsmäßig garantiertes Recht auf Versammlungsfreiheit” der Teilnehmer des Fest der Völker zu behindern, es handelt sich also um Verfassungsfeinde.

Da diese Gruppen jedoch für das zuvor angesprochene System derzeit als Kanonenfutter von Nutzen sind, fällt die Berichterstattung der Medien dementsprechend positiv aus. So lügt der MDR die Teilnehmerzahlen der Gegendemonstration künstlich hoch und berichtet vom Ort des Geschehens, daß “auch viele Altenburger gegen rechtes Gedankengut in der Stadt unterwegs gewesen” wären. Da fragen wir uns natürlich, wieso man denn extra 15 Busse gemietet hatte um linke Gewalttouristen heranzukarren und zahlreichen anderen Bahntickets übergab, wenn doch der Widerstand in Altenburg selbst so groß war. Den Vogel schießt der MDR allerdings ab, wenn er von einer friedlichen Gegendemonstration berichtet. So verletzten die staatlich alimentierten Gewalttäter insgesamt 12 Polizisten durch Stein- und Flaschenwürfe und trafen dabei zum Teil auch eigene Genossen, von denen insgesamt 14 Verletzungen anheim trugen. Nebenbei kam es dann auch noch zu einem Brandanschlag auf Bahnanlagen, bei dem Sachschaden von 100.000 Euro entstand. Alles in allem also eine wirklich friedliche Gegendemonstration.

Kein Wunder also, daß Herbert Waller und seine Frau Monika aus der Otto-Dix-Straße gegenüber dem Spiegel ein Verbot des Fest der Völker fordern, schließlich kam diese Veranstaltung bis auf drei Meinungsverbrechen gänzlich ohne Gewalt und Randale aus und das ist ja nun wirklich durch und durch undemokratisch.

Vor wenigen Tagen schrieben wir einen Artikel unter dem Titel “Was wollt Ihr Euch eigentlich noch gefallen lassen?”, was von einigen Lesern aber auch von der NPD recht defätistisch kommentiert wurde, getreu dem Motto: “Wir können doch sowieso nichts machen.” Allzu oft wurde dabei die öffentliche Meinung vorgeschoben, wobei wir uns fragen, was wir eigentlich zu verlieren haben, stehen wir in der öffentlichen Meinung doch in etwa auf einer Stufe mit Menschen, die Kinder essen.

Was passiert, wenn man die Meinung beibehält, daß man ohnehin nichts machen kann, durfte nunmehr der NPD-Abgeordnete Birger Lüssow erfahren, dessen Auto bei einem Brandanschlag zerstört wurde. Getrennt waren Haus und Auto durch einen Sichtschutz, der ebenfalls Feuer fing, also auch hier wieder das Leben eines Menschen billigend in Kauf genommen wurde, weil er politische Ansichten vertritt, die mit der Linie der BR Deutschland nicht konform gehen. Perfiderweise fand der Brandanschlag im Anschluß an ein von der NPD organisiertes Kinderfest statt, zu dem sich allerdings nur 30 Antifanten um dagegen zu demonstrieren.

Wir möchten an dieser Stelle erneut die Frage aufwerfen: “Was wollt Ihr Euch eigentlich noch gefallen lassen?” Nicht nur nationaldenkende Deutsche haben Autos und Wohnungen die in Flammen aufgehen können, gleiches gilt für die Antifa und deren Geldgebern in den Parlamenten, das sagt zumindest unsere Putzfrau.

Im Kreistag von Torgau sitzt die NPD mit drei Vertretern, wurde aber mit fünf Stimmen in den Kreistagsausschuss gewählt. Grund genug für Landrat Michael Czupalla (CDU) die Sitzung zu unterbrechen, denn “Das war alles blauäugig. Das Landratsamt hätte alle Möglichkeiten durchspielen, sich juristisch Beistand holen müssen.” so die Kreistagsabgeordnete Gabriele Schneider (Grüne). Die NPD hatte nämlich nicht nur mit Erfolg erwirkt, daß die Abgeordneten von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen durften, geheim abszustimmen, sondern auch, daß sie mit zur Abstimmung auf eine zweite Liste kamen. Das bescherte Jens Gatter einen Sitz im Kreistagsausschuss und Steffen Heller einen Sitz im Gesundheits- und Sozialausschuss.

Und weil die BR Deutschland eine so tolle und freiheitliche Demokratur ist, erklärte Czupalla auch gleich, daß er gegen die Abstimmung einlegen werde. Wo kämen wir denn auch hin, wenn in die Wahlberechtigten das wählen dürften, was sie wollen. So zeigten die Musterdemokraten einmal mehr, daß die richtige Gesinnung über Sachfragen steht und man notfalls willens ist, den demokratischen Willen schlichtweg zu übergehen.

Nationaldenkende Deutsche sind “Nazis”, “Rechtsextremisten”, “Radikale”, also die Bösen. Die Guten hingegen sind alle anderen. Politiker, die für einen gut bezahlten Nebenjob wegschauen, wenn Tausende Arbeitsplätze vernichtet werden; Immigranten, die Rentner ins Koma prügeln oder unsere Kinder “abziehen”; Linksradikale, die im Namen des Antifaschismus ganze Straßenzüge in Brand stecken um gegen Rechts zu demonstrieren; aber auch alltägliche Kriminelle wie der Drogen- und Menschenhändler Michel Friedman.

So verwundert es auch nicht, daß die selbsternannten Guten alles in ihrer Macht stehende unternehmen um die Bösen zu unterdrücken. Da werden schonmal private Geburtstagsfeiern durch knüppelschwingende Beamten aufgelöst, die auch vor Frauen keinen Halt machen; Demonstrationen unter fadenscheiningen Gründen verboten; oder Menschen wegen ihrer Ansichten ins Gefängnis gesteckt. Wie weit “die Guten” gehen können, durfte gestern der brandenburgische NPD-Kandidat Mike Sandow erfahren, als die zwei Autos seiner Familien durch einen Bombenanschlag in Flammen aufgingen. (weiterlesen …)

Obwohl die diesjährigen Kommunalwahlen eindeutig als Verlust für die NPD gelten können, die landesweit auf 15% plus x hofften und mit 5,1% nur knapp ein Drittel des gewünschten Ergebnisses einfahren konnten, herrscht im etablierten Parteienzirkus wiedermal Panik.

Panik vor allen Dingen deshalb, weil die NPD damit zum ersten mal in alle Kreistage in einem Bundesland eingezogen ist und in der Sächsischen Schweiz noch vor der SPD lag. Vor vier Jahren erzielte die NPD bei den Kommunalwahlen noch 1,3%, sodaß sicherlich von einer Verbesserung gesprochen werden kann. Vergleicht man das jedoch mit den 9,8% bei den letzten Landtagswahlen, relativiert sich diese Sicht. Daß die NPD dieses dennoch als “hervorragendes Ergebnis” verkauft, liegt in der Natur der Sache. Klappern gehört halt zum Geschäft. (weiterlesen …)

Das war das Motto von dem 19-jährigen Kevin, der am 04. April 2008 von einer Gruppe Araber auf offener Straße ermordet wurde. Kevin war mit einem Freund, der den NPD-Parteitag besuchte, als sie von einer Gruppe junger Ausländer angepöbelt und mit Teleskopschlagstöcken malträtiert wurden. Als Kevin Gegenwehr leistete, zog einer der Angreifer ein Messer und rammte es in den Körper des jungen Kameraden. Noch einmal raffte sich Kevin auf und die feige Mörderbande ergriff die Flucht. Im Krankenhaus erlitt Kevin seinen Verletzungen.

Wenn es sich bei den Opfern einer normalen Straßenprügelei um Ausländer handelt, ist fast immer von rassistischen oder fremdenfeindlichen Hintergründen die Rede. Hier ist das Opfer aber “nur” ein Deutscher und so ist die größte Sorge des Polizeichef Klaus Oelze, daß es nun zu einem Aufflammen des Rechtsextremismus in Stolberg kommen werde. Macht aber gleichzeitig deutlich, daß er sich dagegen zu wehren wisse. Auch die Medien versuchen die Tat weitestgehend zu verschleiern. Während ein randalierender Neger aus Potsdam, der bei einer Schlägerei den Kürzeren zog, die ersten Seiten der großen Tageszeitungen über Wochen belegt, ist der Tod von Kevin gerade einmal eine Randmeldung in der Lokalpresse wert, denn auch für die Medien ist das Opfer “nur” ein Deutscher und zudem noch ein “Rechter”. Der zuständige Propagandist um die Medien auf Linie zu bringen ist laut eigener Aussage unser alter Bekannter Michael Klarmann (siehe auch: Aber bitte mit Sahne – TAZ-Redakteur weint sich aus). Klarmann war es auch, der im April letzten Jahres, als eine Bande Türken eine Pfadfindergruppe zusammenschlug, vor einem Erstarken des Rechtsextremismus warnte.

Der Mörder ist indes gefasst und geständig, allerdings soll es sich bei ihm nicht wie vorher angedeutet um einen Libanesen, sondern um einen staatenlosen Ausländer handeln, also wahrscheinlich um einen Libanesen, der sich in weiser Vorraussicht seines Paßes entledigt hat.

Am Samstag den 12. April 2008 wird es nun zu einer großen Gedenkdemonstration kommen. Treffpunkt ist der Mühlener Bahnhof in Stolberg um 12.00 Uhr. Mehrere Gedenkemonstrationen in anderen Städten wurden inzwischen abgesagt um alle Kräfte in Stolberg zu bündeln um Kevin einen würdigen Abschied zu gebähren.

In den letzten Wochen kam ein erneuter Verbotsantrag gegen die NPD ins Gerede. Am 31. März verstrich die Frist für die Länder Material einzureichen, daß belegen sollte, daß die Partei verfassungsfeindlich ist und sich in kämpferischer Weise gegen die sogenannte freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet. Nach der Blamage vom letzten Verbotsantrag durften allerdings keine Fälle genannt werden, an denen Spitzel und Provokateure des Verfassungsschutz beteiligt waren. Insgesamt schaffte es nur Mecklenburg-Vorpommern Material zu liefern, das als Beweismittel in einem Verbotsantrag verwendet werden könnte. Aber auch diese Unterlagen scheinen nicht wirklich etwas zu belegen, denn auch Wolfgang Schäuble zweifelt, daß es zu einem Verbot kommen könnte.

Schützenhilfe bekommt Schäuble jedoch nunmehr von einem ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht, Hans-Joachim Jentsch, der fordert, daß die gesetzlichen Grundlagen eines Parteiverbots dahingehend geändert werden sollten, daß man die NPD verbieten kann. Bundesdeutsche Demokratie in Reinkultur.